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Dr. Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschaland © Zentralrat der Juden in Deutschland

Zentralrat fordert Beweislastumkehr

Muslime sollen Nicht-Antsemitismus beweisen

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland will bei "islamistisch" motivierten Verbrechen eine Beweislastumkehr. In diesem Fällen sollen die Täter beweisen, dass die Straftat nicht antisemitisch motiviert war.

Montag, 09.04.2018, 6:22 Uhr|zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 11.04.2018, 18:03 Uhr Lesedauer: 2 Minuten  |   Drucken

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat den Entzug des Bleiberechts für antisemitische Migranten gefordert. „Wer hier leben will, muss sich an unsere Werte und Traditionen halten“, sagte Schuster der „Welt am Sonntag“. Weiter fügte der Präsident des Zentralrats der Juden hinzu: „Wer nicht bereit ist, unsere gesellschaftlichen Normen zu akzeptieren, der sollte kein dauerhaftes Bleiberecht in diesem Land erhalten.“ Es sollten heute sämtliche Integrationsbestrebungen gesetzlich so verschärft werden, „dass ein Verstoß gegen unsere Grundordnung und Werte im schärfsten Fall zum Entzug des Bleiberechts führt“.

Nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre sei zu befürchten, dass es mit Ermahnungen und Geldstrafen nicht mehr getan sei, sagte Schuster. Vorstellbar sei bei islamistisch motivierten Antisemitismus zudem eine Umkehr der Beweislast, wie es in Großbritannien seit einiger Zeit praktiziert wird. Dort müssen dem Zeitungsbericht zufolge Täter bestimmter Vergehen beweisen, dass ihre Verbrechen nicht antisemitisch motiviert waren. Auf die entsprechende Frage antwortete Schuster, er kenne die Details der britischen Gesetzgebung nicht, könne sich aber vorstellen, „dass dieses Gesetz eine Möglichkeit wäre, Antisemitismus einzudämmen“.

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Schuster: Verantwortung bei muslimischen Verbänden

Wichtig sei doch, dass antisemitische Straftaten als solche erkannt werden, betonte Schuster. „Daher wünsche ich mir, dass die Antisemitismus-Definition, die von der Bundesregierung verabschiedet wurde, in der Rechtsprechung konsequent angewendet wird“, sagte er.

Das jüdisch-muslimische Gespräch bezeichnete der Präsident des Zentralrats als nach wie vor wichtig. Trotzdem liege die Verantwortung eindeutig bei den muslimischen Verbänden. „Noch immer gibt es zu viele Moscheen in Deutschland, in denen die westlichen Werte, der bundesdeutsche gesellschaftliche Konsens eben nicht gelebt und vertreten werden und in denen Hass auf Juden und auf Israel gepredigt wird“, sagte Schuster. In welchen muslimischen Verbänden Hass auf Juden gepredigt werde, teilte Schuster nicht mit. (epd/mig)

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