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Flüchtling im Gefängnis (Symbolfoto) © United Nations Photo @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Afrikanische Union

Migranten aus Libyen sollen evakuiert werden

Migranten in libyschen Lagern sollen der Afrikanischen Union zufolge evakuiert werden. Das sicherte der Kommissionsschef jetzt zu. In den Lagern herrschen Beobachtern zufolge unmenschliche Zustände. Experten bezweifeln, dass der Umsiedlungsplan umgesetzt werden kann.

Freitag, 01.12.2017, 6:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Montag, 04.12.2017, 17:00 Uhr Lesedauer: 2 Minuten  |  

Mehrere Tausend in einem Lager in Libyen festsitzende Migranten sollen nach Angaben der Afrikanischen Union (AU) schnellstmöglich evakuiert werden. „Wir sind übereingekommen, in Abstimmung mit der Europäischen Union und den Vereinten Nationen, insbesondere über die IOM, eine Task Force einzusetzen, um jetzt zu handeln“, sagte AU-Kommissionschef Moussa Faki Mahamat am Donnerstag beim AU-EU-Gipfel in Abidjan in der Elfenbeinküste.

Es handele sich um 3.800 vorwiegend aus Westafrika stammende Migranten, darunter Frauen und Kinder, in einem Lager in der libyschen Hauptstadt Tripolis, sagte der Kommissionschef. Die IOM ist die Internationale Organisation für Migration und gehört zu den Vereinten Nationen.

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Der Präsident der Afrikanischen Union, Alpha Condé, sprach davon, dass Marokko für die Evakuierung Flugzeuge zur Verfügung stelle. Dies habe Marokko dem französischen Staatspräsident Emmanuel Macron zufolge zugesagt, sagte Condé in Abidjan. „Heute erwartet Afrika nicht alles von außen, wir sind selbst fähig. Aber wir haben gebeten, dass die Europäische Union die Anstrengungen Marokkos unterstützt, damit man die 3.800 so schnell wie möglich heimbringt“, sagte Condé.

Experte: Evakuierungsplan unrealistisch

Der Migrationsforscher Jochen Oltmer betrachtet den Evakuierungsplan mit Skepsis. Die einzelnen Teile des Abkommens seien mit „großen Unsicherheiten und Risiken behaftet“. Man haben den Eindruck, „dass es sich eher um einen Alibi-Plan handelt“, sagte der Wissenschaftler dem Evangelischen Pressedienst.

Schon der erste Punkt, nämlich die Überprüfung sämtlicher Lager durch Hilfsorganisationen, lasse sich kaum realisieren. Viele Lager würden von Milizen beherrscht, die sich kaum kontrollieren ließen. Ebenso unrealistisch sei der Plan, einen Großteil der Flüchtlinge in Libyen mit Geld auszustatten und in die Herkunftsländer zurückzubringen, sagte Oltmer. Die größten Unsicherheiten sieht der Historiker jedoch bei der Umsiedlung der politischen Flüchtlinge in den Tschad und nach Niger sowie deren Weiterverteilung von dort nach Europa.

Die Verhandlungen insgesamt sind nach Ansicht Oltmers noch immer zu sehr auf europäische Interessen ausgerichtet. Wenn Europa den afrikanischen Staaten zu einer wirtschaftlichen Perspektive verhelfen wolle, müsse es einen grundlegenden Wandel in der Handelspolitik geben. Afrikaner sollten zum Beispiel in die Lage versetzt werden, ihre Agrarprodukte nach Europa zu exportieren.

Unmenschnliche Zustände in Lagern

Die Migration von Afrika nach Europa und insbesondere die Lage im Transitland Libyen war eines der Hauptthemen des Gipfels von AU und EU am Mittwoch und Donnerstag in Abidjan. In Libyen sind zahlreiche Migranten gestrandet, viele werden in Lagern der Regierung und von Banden und Milizen festgehalten. Dort herrschen nach Zeugnissen von Beobachtern unmenschliche Zustände.

Die EU unterstützt einerseits die libysche Küstenwache, die auf dem Meer aufgegriffene Migranten zurück nach Libyen bringt, und bemüht sich andererseits um eine Verbesserung der Zustände in den Lagern. (epd/mig) Aktuell Ausland

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