Experten warnen vor Verfestigung von Rassismus

Rechtsextremismus-Experten haben vor einer erneuten Ausbreitung rassistischer und fremdenfeindlicher Milieus gewarnt. 25 Jahre nach dem ausländerfeindlichen Pogrom von Rostock-Lichtenhagen sei in Politik, Behörden und Zivilgesellschaft zwar ein deutlich stärkeres Engagement gegen Rassismus zu verzeichnen, sagte Bianca Klose, Leiterin der Berliner Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus, am Dienstag in Berlin. Die Situation habe sich jedoch nicht grundlegend geändert, nicht unerhebliche Teile der Bevölkerung seien in zugespitzten Situationen weiter rassistisch mobilisierbar.

„Die Politik darf sich nicht von den rassistischen Stimmungsmachern vor sich hertreiben lassen“, sagte Klose. Einschüchterungsstrategien der rechtsextremen Szene unter anderem gegen Flüchtlingshelfer müsse eindeutig entgegengetreten werden. Notwendig sei auch ein möglichst bundesweit einheitliches Bleiberecht für Ausländer, die Opfer rechter Gewalt wurden. Beratungsstellen und Unterstützungsprogramme für Rechtsextremismus-Opfer müssten zudem verlässlich finanziert werden.

In den vergangenen 25 Jahren sei in Umfragen zwar eine positive Entwicklung mit einer Abnahme messbarer Fremdenfeindlichkeit in der Bevölkerung festzustellen, sagte die Sozialwissenschaftlerin Beate Küpper von der Hochschule Niederrhein. Eine große Mehrheit bekenne sich zu Demokratie und Vielfalt. Zugleich sei jedoch eine Polarisierung der Einstellungen zu verzeichnen, eine kleine Minderheit positioniere sich deutlich dagegen. Die Zustimmung zu rassistischen Statements nehme in Umfragen wieder zu.

Hass wieder „laut sagbar“

„Da hat ‚Pegida‘ durchaus eine ganz große Wirkung gehabt“, sagte Küpper. Die fremdenfeindliche Bewegung aus Dresden habe dazu beigetragen, Hass wieder „laut sagbar zu machen“. Dadurch fühlten sich auch rechtsextreme und rassistische Gewalttäter legitimiert.

Politik und Polizeiführung hätten vor 25 Jahren in Rostock-Lichtenhagen „eklatant versagt“, sagte der damalige Ausländerbeauftragte der Stadt, Wolfgang Richter. Nicht die Neonaziszene, sondern Anwohner hätten damals mit der Gewalt gegen das Wohnheim vietnamesischer Arbeiter begonnen, das schließlich in Brand gesetzt wurde. Vergleichbares sei in Rostock inzwischen zwar unwahrscheinlich. Dass Menschen mit rassistischen Einstellungen zu Gewalt übergehen könnten, sei jedoch auch heute nicht auszuschließen. (epd/mig)