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Deutsche Presse

23.08.2016 – Burkini, Schleier, Islam-Hasser, Neonazi, Türkei, Terror

Wohin sich Nazis und Islam-Hasser zum Hetzen verkriechen; Merkel sieht in Flüchtlingskrise drei Großbaustellen; Integration illegaler Flüchtlinge; Schule darf verschleierte Schülerin abweisen; EU-Kommission will Türkei bei Visumfreiheit helfen; 22 Kinder unter Opfern des Anschlags in der Türkei

Von Dienstag, 23.08.2016, 8:10 Uhr|zuletzt aktualisiert: Montag, 22.08.2016, 22:50 Uhr Lesedauer: 4 Minuten  |   Drucken

Die Themen des Tages sind:

Seit Facebook schärfer gegen Hasskommentare vorgeht, wandern immer mehr Deutsche rechtsextremer Gesinnung zu VK ab. Die Website ist so zur Plattform für Neonazis, Islamhasser und Rechtspopulisten aus Deutschland geworden.

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Die Aufnahme der Flüchtlinge sei eine „humanitäre Pflicht“ gewesen, so Merkel. Kurz vor dem Jahrestag der Grenzöffnung für Flüchtlinge bezeichnet Kanzlerin Merkel die Entscheidung erneut als „richtig“. In drei Punkten müsse die Flüchtlingspolitik jedoch nachgebessert werden.

Der Vorschlag, untergetauchte Flüchtlinge zu legalisieren, ist bei der Opposition Thüringer im Landtag auf strikte Ablehnung gestoßen. Der CDU-Abgeordnete Christian Herrgott warnte am Montag vor einer «Sogwirkung».

Eine muslimische Frau in Osnabrück darf keinen Gesichtsschleier im Unterricht eines Abendgymnasiums tragen. Das Verwaltungsgericht lehnte einen Antrag der Frau auf vorläufigen Rechtsschutz ab.

Dank der Raffinesse schwäbischer Kommunalpolitiker dürfen sich Salafisten in Fellbach nicht niederlassen. Der Gemeinderat änderte den Bebauungsplan und schob der Missionierung einen Riegel vor.

Die Europäische Union steht den Worten von Kanzlerin Merkel zufolge vor riesigen Sicherheitsherausforderungen. Deshalb müsse es eine bessere Zusammenarbeit in der EU geben. Frankreichs Präsident Hollande stimmt ihr zu.

Die Bilder sind dramatisch, der Kontext allerdings noch unklar: Sicherheitskräfte hielten wohl im Norden des Irak einen Jungen von einem Selbstmordanschlag ab.

Österreichs Innenminister will die Abschiebung von straffällig gewordenen Flüchtlingen beschleunigen. Nach Sobotkas Idee sollen Strafrichter über den Asylstatus entscheiden. Bislang ist ein Ministerium verantwortlich.

Die britische Justizministerin will islamistische Extremisten isolieren, damit diese nicht andere im Gefängnis werben können – trotzdem soll es sich nicht um Isolationsheft handeln.

In dieser Woche werden Fachleute aus Brüssel an den Bosporus reisen, um die Türkei bei der Umsetzung der Visumfreiheit zu unterstützen. Der Start ist für Oktober geplant. Im Streit über die von Ankara geforderte Visumfreiheit will die EU-Kommission in dieser Woche Experten in die Türkei entsenden, damit das Land die notwendigen Bedingungen erfüllen kann.

Die Türkei macht den IS nicht nur verantwortlich für Anschläge, die Terrormiliz beherrscht auch große Gebiete an der Grenze zur Türkei in Syrien. Das will Ankara nicht mehr tolerieren. Berichten zufolge bombardiert die türkische Armee Stellungen des IS – und der Kurden.

22 der 54 in der Türkei durch den Selbstmordanschlag getöteten Menschen waren jünger als 14 Jahre. Bisher hat sich noch niemand zu dem Attentat bekannt.
Familienmitglieder der Opfer des Bombenattentats bei einer Beisetzung.

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