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17.11.2105 – NSU, Pegida, Muslime, KRM, Paris, Terror, Türkei, Flüchtlinge

Muslimische Verbände rufen zu gesellschaftlichem Zusammenhalt auf; Afghanen dürfen nicht in Deutschkurse; NSU Terror: Schröter erhofft sich von Zschäpe ein Zeichen der Reue; 10.000 Pegida-Demonstranten in Dresden; Hollande sieht sein Land im Krieg; Türkei will Frankreich vor Attentäter gewarnt haben

Von Dienstag, 17.11.2015, 8:10 Uhr|zuletzt aktualisiert: Montag, 16.11.2015, 22:13 Uhr Lesedauer: 4 Minuten  |   Drucken

Die Themen des Tages sind:

Von der Aussage Beate Zschäpes im Münchner NSU-Prozess erhofft sich Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter ein Zeichen der Reue. «Das Schweigen zu brechen ist auf alle Fälle ein Schritt in die richtige Richtung», sagte der Sozialdemokrat der Deutschen Presse-Agentur.

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Der NSU-Untersuchungsausschuss des sächsischen Landtages hat am Montag die Explosion der Wohnung von Beate Zschäpe und ihrer beiden Komplizen in Zwickau unter die Lupe genommen.

Die acht größten muslimischen Religionsgemeinschaften in Deutschland wollen sich stärker gegen eine Radikalisierung junger Muslime einsetzen. In einer gemeinsamen Erklärung verurteilen sie die „niederträchtigen und barbarischen Anschläge“ von Paris.

Flüchtlinge aus Afghanistan und Somalia dürfen vorerst keine Deutschkurse zur Integration besuchen. Eine komplizierte statistische Regel verhindert das.

Angesichts der Terrorangriffe von Paris hat der hessische CDU-Generalsekretär Manfred Pentz davor gewarnt, Muslime unter einen «Generalverdacht» zu stellen.

Berlin trauert mit Paris – und ist angespannt. Mehrmals wurden am Montag Straßen und Plätze gesperrt, weil verdächtige Gegenstände auftauchten. Muslimische Verbände rufen am Brandenburger Tor zu friedlichem Miteinander auf.

Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) unterhält in Geretsried eine Migrationsberatung. Sie sei „ein erfahrener Partner“ der Stadt, wenn es um Integration gehe.

Deutschland ist dazu verpflichtet, unbegleitete jugendliche Flüchtlinge aufzunehmen, urteilt das Bundesverwaltungsgericht. Das gilt auch, wenn sie in anderen EU-Staaten Asyl beantragt haben.

Die CSU fordert für das kommende Jahr ein Kontingent für Flüchtlinge in Deutschland und damit eine Kehrtwende in der Asylpolitik.

Obergrenzen für die Aufnahme von Flüchtlingen lehnt Angela Merkel ab. Das aber fordert ein Leitantrag der CSU. Die setzt bei ihrem Parteitag die Kanzlerin mit dem provokanten Papier unter Druck.

Ein 39 Jahre alter Algerier soll mehrere Tage vor den jüngsten Anschlägen gesagt haben, in Paris werde etwas Schreckliches geschehen. Nun wurde der Mann in einem Flüchtlingsheim im Sauerland festgenommen.

Beim Aufeinandertreffen zwischen Deutschland und den Niederlanden wird die Polizei am Dienstag in Hannover sowohl mit mehr Einsatzkräften als auch stärker bewaffnet auftreten. Ein ruhiger Verlauf hängt aber auch von den Zuschauern ab.

Bis vor Kurzem glaubten die Behörden, dass der IS in Deutschland „keine operativ handlungsfähigen“ Strukturen habe. Das dürfte sich nun ändern. Islamistische Gefährder werden schärfer überwacht.

Nach den Anschlägen von Paris hat sich die Zahl der Teilnehmer an der Pegida-Kundgebung in Dresden nicht wesentlich erhöht. Der sächsische Ministerpräsident warnt vor dem politischen Missbrauch der Terrorakte.

Frankreichs Präsident hofft auf Hilfe der Vereinten Nationen bei der Bekämpfung des IS. Die Zerstörung der Terrormiliz sei eine internationale Aufgabe. Auch von Deutschland fordert er Engagement.

Mehrere der Täter von Paris waren den Behörden aufgefallen. Der mutmaßliche Drahtzieher des Massenmords zog in einem IS-Video mit dem Auto Leichen hinter sich her. Übersicht des Ermittlungsstands.

Frankreichs Staatschef zeigt sich von seiner martialischen Seite. Er kündigt einen unerbittlichen Krieg gegen die Terroristen an. François Hollande will eine internationale Koalition gegen die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ schmieden.

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