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Deutsche Presse

15.04.2015 – De Maizière, NSU, Pegida, Türkei, Armenien, Flüchtlinge

Brände in zwei Flüchtlingsheimen; De Maizière fordert nationales Bündnis für Einwanderung; Morddrohungen nach Pegida-Kritik; NSU Terror: Angeklagter verpasst Termin beim NSU-Prozess; Rechtsextremisten pöbeln vermeintliche Ausländer an; Türkei - Erdoğan: Der Papst redet Unsinn; Eklat nach Verbot von Film über PKK

Von Mittwoch, 15.04.2015, 8:10 Uhr|zuletzt aktualisiert: Dienstag, 14.04.2015, 22:34 Uhr Lesedauer: 4 Minuten  |   Drucken

Die Themen des Tages sind:

Der Münchner NSU-Prozess kommt nach fast drei Wochen Osterferien nur stockend wieder in Gang. Zum geplanten Beginn der Verhandlung am Dienstagmorgen erschien einer der fünf Angeklagten, Holger G., nicht.

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Holger G. lässt auf sich warten: Ohne die Anwesenheit der fünf Angeklagten darf der NSU-Prozess nicht fortgesetzt werden. Es kommt auch vor, dass Zeugen sich verspäten. Manche mit ziemlich fadenscheinigen Begründungen.

Eine Gruppe offensichtlicher Rechtsextremisten hat in Köln mehrere Ausländer angepöbelt und bedroht. Erst als Passanten den südländisch aussehenden Männern zu Hilfe eilten, ließen die anderen von ihnen ab, wie die Polizei am Sonntag berichtete.

Deutschland braucht nach Ansicht von Bundesinnenminister Thomas de Maizière kein neues Einwanderungsgesetz – stattdessen mehr Werbung im Ausland, um Migranten ins Land zu holen. «Wir brauchen ein Zuwanderungsmarketing», sagte der CDU-Politiker bei einer Fachtagung in Berlin.

Bei einem Brand in einer Hamburger Asylbewerberunterkunft sind laut Feuerwehr alle Bewohner unverletzt geblieben. Es ist nicht das erste Mal, dass es zu Problemen in dem Flüchtlingsheim kam.

Auch der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat wegen seines Einsatzes für Toleranz Morddrohungen erhalten. Die Texte trafen bei dem SPD-Politiker nach einem Auftritt in der ARD-Talkshow „Günther Jauch“ zum Thema „Pegida“ im Januar ein, wie die Mitteldeutsche Zeitung berichtete.

Die Grünen-Bundesvorsitzende Simone Peter hat sich erleichtert über den geringer als erwarteten Zulauf zur Pegida-Kundgebung mit dem niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders in Dresden gezeigt.

Nachdem Heidi Mund den Namen „Pegida“ nicht nutzen darf, findet sich nun eine neue Gruppe, die einen Frankfurt Ableger bilden will. Am kommenden Montag demonstrieren gleich zwei islamfeindliche Gruppierungen in Frankfurt.

Mit ehrenamtlichen Lotsen in den Kommunen will Sachsen-Anhalt die Integration von Flüchtlingen verbessern.

CDU-Chefs der Nordländer fordern Verlagerung der Zuständigkeit bei Terrorwarnungen in den Bund und erhalten dafür Unterstützung von Bremer Grünen. Nur die SPD lehnt ab.

Mehr als die Hälfte der rheinland-pfälzischen Unternehmen und Institutionen werben laut einer Studie noch nicht gezielt um ausländische Fachkräfte.

Im Hamburger Stadtteil Wilhelmsburg ersticht ein Schüler einen Gleichaltrigen im Klassenzimmer, das Opfer stirbt noch am Tatort. Eindrücke vom Tatort.

Vor der libyschen Küste ist ein Flüchtlingsschiff gekentert, Helfer konnten 144 Menschen retten. Doch eine weitaus größere Zahl gilt noch als vermisst.

Tausende Luftangriffe der Alliierten, ein planvolleres Vorgehen der irakischen Armee – die Terrormiliz IS muss zurückweichen. Doch in ihrer Verzweiflung könnte sie zu einer schmutzigen Waffe greifen.

Franziskus’ Rede vom „Völkermord“ an den Armeniern hat nun auch den türkischen Präsidenten auf den Plan gerufen. Erdogan „warnt und rügt“ den Papst für seine Aussage. Und auch mit Deutschland droht ein Konflikt.

Die türkischen Behörden haben dem Istanbul Film Festival die Vorführung eines Dokumentarfilms über den Alltag kurdischer PKK-Kämpfer verboten. Filmemacher werfen dem Staat Zensur vor.

Integration und Migration

Brände in zwei Flüchtlingsheimen

De Maizière fordert nationales Bündnis für Einwanderung

NSU Terror

FAZ: Berlin soll Völkermord anerkennen

FAZ: Ein Fall für Karlsruhe

Frankfurter Rundschau: Schüler im Klassenzimmer erstochen

Morddrohungen nach Pegida-Kritik

Ausland

Türkei

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  1. NSU und Rolle der Meiden sagt:

    NSU und Rolle der Medien: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59087

    sehr interessant auch: „Das Unwort erklärt die Untat“. Die Berichterstattung über die NSU-Morde – eine Medienkritik. Eine Studie der Otto Brenner Stiftung. Frankfurt am Main 2015