14.10.2013 – Friedrich, Hartz IV, Hadsch, Bosnien, Rassismus, NPD Verbot

Die Themen des Tages sind:

Hans-Peter Friedrich (CSU) sieht in nordrhein-westfälischem Urteil neue Anreize für Armutseinwanderung. Die SPD verlangt eine neue Flüchtlingspolitik und bessere Integration.

„Du bist aber hübsch für eine Schwarze“ – das ist nur einer von mehr als 21.000 Tweets über Erlebnisse mit Rassismus unter dem Schlagwort „schauhin“. Eine der Initiatorinnen erklärt im Interview, wie sie Alltagsrassismus erlebt und wie jeder bei sich selbst anfangen kann, etwas zu ändern.

Die EU und Deutschland dürfen Flüchtlingspolitik nicht mehr mit dem Strafgesetzbuch machen. In den Koalitionsverhandlungen muss auch eine neue, humane Flüchtlingspolitik Thema werden.

Rund zwei Millionen Menschen haben sich in Mina nahe der saudiarabischen Stadt Mekka zum Beginn der diesjährigen islamischen Pilgerfahrt Hadsch versammelt.

Die Bundesländer wollen voraussichtlich bereits im November ihren Antrag auf ein Verbot der rechtsextremen NPD beim Bundesverfassungsgericht einreichen.

Der Krimi zum NSU-Prozess: Friedrich Ani lässt seinen wunderbaren Seelenausloter Tabor Süden in „M“ tief im braunen Morast der bayerischen Hauptstadt versinken. Kein Buch für Fans des 1860 München.

Alles läuft auf sie hinaus – auch wenn Union und SPD weiterhin öffentlich Bedingungen stellen, die die jeweils andere Seite unbedingt erfüllen müsse. Beim Betreuungsgeld gibt es angeblich einen Kompromissvorschlag: die „Öffnungsklausel“.

Vor einem Jahr starb Jonny K. in der Nähe des Alexanderplatzes. Seitdem hat sich vieles verändert. Doch eine Frage bleibt: Was tun gegen sinnlose Gewalt? Eine Bestandsaufnahme.

Am Dienstag dieser Woche endet in Bosnien-Hercegovina die erste Volkszählung seit 1991. Es ist eines der wichtigsten politischen Ereignisse der Nachkriegszeit in dem Balkanstaat.

Nach Ansicht von Jean-Maurice Ripert, Vorsitzender der Türkei-Delegation der Europäischen Union, haben die teils heftigen Gezi-Park-Proteste in diesem Sommer zur Weiterentwicklung der türkischen Gesellschaft beigetragen.

Integration und Migration

• Die Welt: „Willkommen daheim“, grüßte der Folterer
• FAZ: Friedrich warnt vor weiterer Einwanderung
• TAZ: Innenminister warnt vor Armutsflüchtlingen
• Süddeutsche Zeitung: „Rassismus ist mitten in unserer Gesellschaft“
• TAZ: Das Entsetzen ist zynisch
• Der Tagesspiegel: Flucht ist kein Verbrechen
• TAZ: Nur ein exotischer Rhythmus
• Frankfurter Rundschau: Muslime zum Höhepunkt des «Hadsch» in Mekka
• TAZ: Angst vor dem Coronavirus
• Die Welt: „Bist Du wirklich Jüdin?“, fragen die Kinder

Deutschland

• TAZ: NPD-Verbotsantrag soll im November kommen
• Die Welt: „M“ oder Der Mörder ist die Stadt
• Der Tagesspiegel: Zur rechten Zeit
• FAZ: Union und SPD auf dem Weg in die große Koalition
• Die Welt: Die Wut auf den Bischof kennt kaum noch Grenzen
• Der Tagesspiegel: Wie der Tod von Jonny K. Berlin verändert hat

Ausland

• Die Presse: Moschee in der Leopoldstadt als Salafisten-Zentrum
• FAZ: Alte Wunden
• Der Tagesspiegel: Front National erringt Wahlerfolg in Hochburg
• TAZ: Finnlands Volksverhetzer
• Frankfurter Rundschau: Malta drängt EU zum Handeln
• TAZ: Mit frommen Büchern und Kriegsvideos
• FAZ: Swetlana In die Höllen des Ostens hinabgestiegen

Türkei

• Deutsch Türkische Nachrichten: EU: Gezi-Park-Proteste haben türkische Gesellschaft vorangebracht

Nachtrag vom 13.10.2013

• Welt am Sonntag: Guter Fall dringend gesucht
• FAZ am Sonntag: Schutt und Asche
• FAZ am Sonntag: Die Toten von Lampedusa

Deutsche Presse