Deutsche Presse

06.10.2012 – Hells Angels, NSU, Türkei, Syrien, Migranten, Integration, Muslime

Bremen will Vertrag mit Muslimen; Ausländerbeauftragte fordert Arbeitserlaubnis für Asylbewerber; Flüchtlingsmarsch: Von Würzburg nach Kreuzberg; Nazis nutzen Android-Apps für Propaganda; Ex-Rocker soll NSU bespitzelt haben; Türkische Armee erwidert Angriff; Türkische Regierung sendet Friedenssignale an Syrien

Von Samstag, 06.10.2012, 8:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Freitag, 05.10.2012, 22:40 Uhr Lesedauer: 3 Minuten  |   Drucken

Die Themen des Tages sind:

Nach Hamburg will Bremen als zweites Bundesland einen Staatsvertrag mit muslimischen Religionsgemeinschaften schließen. Der vorläufige Entwurf des Vertrages, der dem WESER KURIER vorliegt, beschreibt Rechte und Pflichten.

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„Spätestens nach sechs Monaten“ sollen Asylbewerber nach dem Willen der Ausländerbeauftragten Arbeit annehmen dürfen. Für langjährig geduldete Flüchtlinge fordert Maria Böhmer ein Bleiberecht ohne Stichtag.

Sie wollen arbeiten, zur Schule gehen und sich frei in Deutschland bewegen können: 50 Flüchtlinge aus Bayern haben Berlin erreicht und demonstrieren weiter bis zum Oranienplatz.

Die Grundschulen in Deutschland können die sozialen Unterschiede nicht auffangen, zeigt die Überprüfung der Bildungsstandards. Besonders in den Stadtstaaten konzentrieren sich die Probleme

Als Erfolg verbucht die Stadt die Gegendemonstration gegen die Kundgebung der NPD am Mittwoch. „Dafür, dass wir alles sehr kurzfristig stemmen mussten, kam ein großes, überparteiliches und überkonfessionelles Bündnis zusammen, um den Herrschaften der NPD zu zeigen, dass hier in Bad Vilbel kein Platz für sie ist“, bilanziert Stadtsprecher Bastian Zander.

Rechtsextreme nutzen ungehindert mobile Anwendungsprogramme für Propaganda. BKA und Verfassungsschutz warnen: Die Selbstregulierung der Anbieter reicht nicht aus.

Ein Kieler Rocker-Aussteiger und Kronzeuge gegen die Hells Angels soll nach einem unbestätigten Medienbericht als V-Mann für den Verfassungsschutz gearbeitet und Kontakte zu den mutmaßlichen NSU-Terroristen gehabt haben.

Der Islamist hat in letzter Instanz verloren – und kann sofort von Großbritannien in die USA ausgeliefert werden. Dort hält man al-Masri für einen gefährlichen Unterstützer von Geiselnehmern im Jemen.

Die Türkei versucht, den Konflikt mit Syrien zu entschärfen. Der Sicherheitsrat ermahnt das syrische Militär. Aber das Assad-Regime ist sich keiner Schuld bewusst. Schon am Abend schlägt wieder eine Granate auf türkischem Gebiet ein.

Im Grenzkonflikt zwischen der Türkei und Syrien herrscht wieder Hochspannung. Nach einem kurzzeitigen Versuch der Türkei, den Konflikt zu deeskalieren, schlug am Freitag erneut eine aus Syrien abgefeuerte Granate auf türkischem Gebiet ein.

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