25.04.2012 – Erdoğan, Irak, Bağış, Davutoğlu, Iran, Istanbul, Türkei

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Ministerpräsident Erdoğan trifft Haschemi
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan kam gestern mit dem irakischen Vizepräsident Tarek al-Haschemi zusammen. Das Gespräch im Büro des Ministerpräsidenten dauerte rund eine Stunde und wurde der Presse geschlossen geführt. Thema des Treffens war überwiegend die irakische Regierungskrise und die jüngsten Entwicklungen.

Der irakische Vizepräsident ist wegen eines Haftbefehls auf der Flucht. Er soll einen Putsch gegen Premier Nuri al-Maliki geplant haben, an blutigen Terrorattacken beteiligt gewesen sein und Todesschwadronen unterhalten haben.

Unterdessen traf Erdoğan gestern in seinem Büro auch den Geheimdienstchef Hakan Fidan, danach führte er ein Gespräch mit Justizminister Sadullah Ergin. Auch dieses Treffen fand der Presse geschlossen stand.

Davutoğlu über die türkische Außenpolitik
Außenminister Ahmet Davutoğlu empfing gestern in Ankara den Außenminister von Kamerun Pierre Moukoko Mbonjo.

Pierre Moukoko Mbonjo lobte die Türkei für ihren Einsatz in Libyen, Somalia und Syrien. Zudem betonte er seine Hoffnungen für die Erweiterung der Beziehungen zwischen beiden Ländern.

Davutoğlu und Pierre Moukoko Mbonjo traten nach den Gesprächen gemeinsam vor die Presse. Davutoğlu antwortete auf Fragen der Journalisten bezüglich der türkischen Außenpolitik. Davutoğlu sagte zum Thema türkisch-irakische Beziehungen, dass die Irak Politik der Türkei äußerst klar sei und betonte: „Wir möchten, dass alle unsere schiitischen, sunnitischen, arabischen und kurdischen Freunde untereinander in Frieden leben. In dieser Hinsicht ist die Türkei im Irak niemals Teil eines Konflikts geworden.“

Davutoğlu erklärte auch, dass die Türkei jeder Zeit für Gespräche Besuch von der irakischen Regierungsführung bekommt und sagte: „Die Spekulationen über die Rolle des Irans sind nicht wahr. Wir hatten sowohl mit dem Iran als auch mit dem Irak immer gute Beziehungen.“

Davutoğlu sagte auch, dass er mit seinem iranischen Amtskollegen Ali Ekber Salehi öfters telefoniert und erinnerte daran, dass die Türkei Gastgeber für die iranischen Atomverhandlungen war.

Bağış unterstrich die Wichtigkeit von Austauschprogrammen
In einer Presseerklärung über Austauschprogramme mit der EU, betonte Europaminister Egemen Bağış, dass sich die Zahl der in der EU studierenden Studenten jedes Jahr erhöhen würde. Das europäische Bildungskooperationsprogramm Lebenslanges Lernen (LLP), an dem auch die Türkei teilnimmt, hat zur Entwicklung der Projektkultur in der Türkei beigetragen, so Bağış.

In diesem Zusammenhang ging Bağış auf die Reformen in der Türkei über und bezeichnete -im Gegensatz zu den Verhandlungskapiteln- die Demokratisierung und die Transparenz in der Türkei als wichtige Schritte in Richtung der Mitgliedschaft. „Sowohl in der Türkei als auch in der EU herrschen gegenseitige Vorurteile.“ fügte Bağış zu und brachte sein Bedauern darüber zum Ausdruck.

Yıldız: „Die Gespräche mit Iran werden fortgeführt“
Energieminister Taner Yıldız zufolge würden die Gespräche über Preisminderungen für Erdgas mit dem Iran weiterhin fortgeführt. Yıldız sagte: „Was die Verhandlungen mit dem Iran anbetrifft so sind wir bereit Preisminderung zu machen. Auch haben wir entgegen den Behauptungen weiterhin freundliche wirtschaftliche Beziehungen zu Iran.“

Was die Energieversorgung im Inland anbetrifft, so würden Bemühungen die Versorgung über den privaten Sektor abzuwickeln weiterlaufen, für die aber eine gesetzliche Regelung nötig sei, so Yıldız.

50. Jahrestag der Gründung des Verfassungsgericht
Anlässlich des 50. Jahrestags der Gründung des Verfassungsgerichts besuchten Präsident des türkischen Verfassungsgerichts Haşim Kılıç und deren Mitglieder das Mausoleum von Atatürk. Kılıç und die Mitglieder des Verfassungsgerichts legten einen Kranz nieder. In seinem Eintrag in das Gedenkbuch schrieb Kılıç: „Anlässlich des 50. Jahrestags betonen wir noch einmal, dass es für uns eine Ehre ist unsere Aufgabe als Beschützer der Grundrechte, Freiheiten und Gewährleistung eines säkularen und demokratischen Rechtsstaats fort zu führen.“

Zeremonie in Çanakkale
Anlässlich des 97. Jahrestages des Sieges der Seeschlacht von Çanakkale hat gestern an dem Çanakkale-Märtyrerdenkmal eine Zeremonie stattgefunden. Die Enkel derer, die an der Seeschlacht von Çanakkale teilgenommen hatten, trafen sich nach 97 Jahre, wo ihre Ahnen begraben liegen. Die Zeremonie begann mit der Kranzübergabe von zehn Ländern am Märtyrerdenkmahl. Nach einer Schweigeminute und Salutschüssen zu Ehren der Gefallen, wurden die Fahnen hochgehisst, während die Nationalhymnen der Länder gespielt wurden. Der Gouverneur von Canakkale, Güngör Azim Tuna und der australische Minister für Kriegsveteranenangelegenheiten, Nathan Guy, haben an der Zeremonie teilgenommen.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Dreifacher Anstieg bei Handel mit türkischer Lira
Hürriyet schreibt unter der Schlagzeile ‘Dreifacher Anstieg bei Handel mit türkischer Lira‘, Vizepremier Ali Babacan habe erklärt, mit der türkischen Lira sei in letzter Zeit in den USA und in Asien 24 Stunden lang vermehrt gehandelt worden. Der Handel mit türkischer Lira sei um das Dreifache angestiegen. Weiter lesen wir, Babacan habe diese Erklärung unter Bezug auf die Ergebnisse der aktuellen Meinungsumfrage der Internationalen Zahlungsbank abgegeben. Zum Handel mit verschiedenen Geldwährungen auf den internationalen Märkten habe Babacan gesagt, der Meinungsumfrage nach sei der Handel mit der türkischen Lira angestiegen. Darüber hinaus sei die türkische Lira für ausländische Anleger auch ein Anlageobjekt geworden. Somit werde mit der türkischen Lira nicht nur in der Türkei, sondern über die türkischen Grenzen hinweg, von Europa über Amerika bis nach Asien, 24 Stunden lang gehandelt.

Das Gemälde Istanbul und der Horn für 3, 23 Millionen Sterling verkauft
Haber Türk schreibt, das Gemälde des weltberühmten Malers, Iwan Aiwasowski vom Jahre 1856 mit dem Namen ‚Istanbul und der Horn‘ sei für 3 Millionen 233 Tausend 250 Pfund Sterling (Annähernd 9 Millionen TL) verkauft worden. Wie Haber Türk berichtet, seien bei der Versteigerung unter dem Motto ‚Orientalistische Werke‘ im Auktionshaus Sotheby’s in der britischen Hauptstadt London 33 Werke versteigert worden.

55 tausend Personen werden zur Ausbildung in die EU-Länder geschickt
Aus Star erfahren wir unter der Schlagzeile ‚55 tausend Personen werden zur Ausbildung in die EU-Länder geschickt, EU-Minister und Chefunterhändler Egemen Bagıs habe die Entsendung von 55 tausend türkischen Staatsbürgern in die EU-Länder zu Ausbildungszwecken angekündigt, womit die Türkei, trotz Verhinderungsbemühungen einiger visionsloser Politiker, ihren Weg in Richtung EU fortsetzen werde. Bagıs zufolge würde dieses Projekt nicht gänzlich aus EU-Fonds finanziert, sondern zu 35-40 % aus nationalen Fonds.

Warum Istanbul
Milliyet schreibt unter der Schlagzeile ‚Warum Istanbul‘, einige der von der Zeitschrift TİME in die Liste der 100 einflussreichsten Persönlichkeiten aufgenommen Personen, hätten ‚historisch einflussreiche Plätze‘ genannt und ihre Angabe begründet. Der berühmte Wirtschaftswissenschaftler Nouriel Roubini habe Istanbul als einflussreichsten Ort der Geschichte angegeben und dies mit der Brückenfunktion zwischen Westen und Osten sowie der Lage als einzige Stadt auf zwei Kontinenten begründet.

Bürgschaft für Touristen
In Zaman lesen wir unter der Schlagzeile ‚Bürgschaft für Touristen‘, das Ministerium für Kultur und Tourismus habe eine Initiative gestartet, um die Rechte der Türkei-Touristen zu schützen. In diesen Rahmen werde ein ‚Reise Bürgschaftsrat‘ gebildet, der alle Reiseveranstalter kontrolliert und Arbeiten aufnimmt, um Benachteiligung von Touristen zu begegnen. Der Rat werde ferner Reiseagenturen daran hindern, Handlungen vorzunehmen, die dem Tourismus der Türkei Schaden zufügen könnten. Türkische Presse Türkei