25.01.2012 – Ausländer, Nazi, Türkei, Migranten, Zwickauer, Armenien, Schröder

Die Themen des Tages sind:

Mit „Hamburg steht auf!“ wird die Hansestadt im März neun Tage lang zum bundesweiten Zentrum gegen Intoleranz und Nazi-Umtriebe. Vor allem die Schulen sollen eingebunden werden

Bilkay Öney, frühere SPD-Abgeordnete in Berlin und jetzige Integrationsministerin aus Baden-Württemberg, spricht im Interview mit dem Tagesspiegel über Migranten und die deutsche Integrationsdebatte.

Im Jahr 2011 haben 45.741 Menschen in Deutschland einen Asylerstantrag gestellt. Das waren 11 Prozent mehr als 2010. Die meisten Antragsteller stammen aus Afghanistan, Irak, Serbien und Iran.

Kaum bemerkt von der deutschen Öffentlichkeit nimmt im Milieu der türkischstämmigen Rechtsextremisten die antikurdische und antisemitische Radikalisierung der Jugend zu.

Muslimische Verbände fordern den Senat zu konkreten Verhandlungen über einen Staatsvertrag auf. Trotz zahlreicher Gespräche im Rathaus, mit Senatoren und den Fraktionen habe man „noch nichts in der Hand“, sagt Mustafa Yavuz, Vorsitzender der Schura Bremen.

Bürgermeister Kern wartet auf Antwort der Kultusministerin: Die Stadt will Schülern die Teilnahme an einem staatlich organisierten Islamunterricht ermöglichen

Familienministerin Schröder will ein „Informationszentrum gegen rechts“ gründen. Das Geld sei unnötig und würde anderswo gebraucht, kritisieren Initiativen.

Nach neuen Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft war die inhaftierte Beate Zschäpe enger in die Zwickauer Terrorzelle eingebunden als bisher bekannt.

Aus den Fehlern, die die Behörden mit der Zwickauer Terrorzelle gemacht haben, will die Bundesregierung lernen. Und installiert ein Kompetenzzentrum nach dem anderen.

Wegen der Beobachtung von Bundestagsabgeordneten der Linkspartei durch den Verfassungsschutz gibt es Streit in der Koalition.

Der Golfkooperationsrat (GCC) wird alle seine Beobachter aus der Syrien-Mission der Arabischen Liga zurückziehen.

Islam-Experte Walter Posch über die iranische Drohung die Straße von Hormus zu schließen, die Auswirkungen des Öl-Embargos der Europäischen Union und iranische Frauenbewegungen.

Frankreich hält trotz aller Drohungen aus der Türkei an seinem neuen Völkermordgesetz fest. Präsident Nicolas Sarkozy will das Gesetz innerhalb einer normal üblichen Frist von 15 Tagen unterzeichnen.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat die Verabschiedung des Völkermordgesetzes in Frankreich scharf kritisiert.

Integration und Migration

• TAZ: Signal gegen Fremdenhass
• Frankfurter Rundschau: Projekt gegen Fremdenfeindlichkeit in Hamburg gestartet
• Der Tagesspiegel: „Es ist ein Tanz auf Messers Schneide“
• TAZ: Fünf von sechs Asylanträgen abgelehnt
• Neues Deutschland: Deutlich mehr Asylbewerber
• Der Tagesspiegel: Radikalisierung unter Jungen
• Weser Kurier: Bremer Muslime fordern Gleichstellung
• Kölner Stadt Anzeiger: Geschichten aus dem Koran
• Frankfurter Rundschau: Stadt will Islamunterricht
• TAZ: Dschihad made in Germany
• TAZ: Die gefährlichen Dilettanten von nebenan
• TAZ: Islamistische Reisekader

Zwickauer Neonazi-Terrorzelle

• TAZ: Anti-Nazi-Bewegung nun Familiensache
• FAZ: Schröder will Kompetenzzentrum gegen Rechtsextremismus
• Der Tagesspiegel: Initiativen wehren sich gegen Schröders „Demokratieerklärung“
• Der Westen: Helfer der Nazi-Terrorzelle setzte sich nach NRW ab
• Süddeutsche Zeitung: Zwickau und die Folgen
• TAZ: Mittendrin statt nur dabei
• Die Welt: Jedem Ministerium sein eigenes Zentrum gegen rechts
• TAZ: Knallharte Überzeugungstäterin

Deutschland

• TAZ: Linke? Neonazis? Für den Innenminister das Gleiche
• FAZ: „Die DDR ist unsere Zukunft“
• TAZ: Bundeswehrsoldat an Nazi-Brandstiftung beteiligt
• Süddeutsche Zeitung: Linke-Abgeordnete mit geheimdienstlichen Mitteln überwacht

Ausland

• FAZ: Flächenbrand
• TAZ: Zwischen Oprah und Rushdie
• FAZ: Golfstaaten ziehen sich von Syrien-Einsatz zurück
• Frankfurter Rundschau: „Die Iraner bekommen die Sanktionen zu spüren“
• FAZ: Sunniten gegen Schiiten
• Die Welt: Marine Le Pens Leibwächter-Humor verheißt Böses
• TAZ: Leben mit der Revolution

Türkei

• Frankfurter Rundschau: Türkei läuft gegen französisches Völkermordgesetz Sturm
• FAZ: Aufstand für die Massen
• TAZ: „Massaker an der Meinungsfreiheit“
• Frankfurter Rundschau: Erdogan kritisiert Völkermordgesetz scharf
• Der Tagesspiegel: „Genozid-Gesetz ist Massaker an Meinungsfreiheit“
• FAZ: Erdogan spricht von „Massaker an der Meinungsfreiheit“
• Süddeutsche Zeitung: ‚Massaker an der Meinungsfreiheit‘
• TAZ: Senat beschließt Genozid-Gesetz
• Die Welt: Erdogan schimpft über Frankreichs Völkermordgesetz
• Der Tagesspiegel: Geschichte als Dogma
• FAZ: Nationaler Furor