15.12.2011 – Ausländer, Neonazi, Türkei, Fremdenfeindlichkeit, Migrationsbericht

Die Themen des Tages sind:

Laut einer neuen repräsentativen Studie soll jeder vierte Berliner Abneigungen gegenüber Ausländern und Einwanderern haben. Insbesondere Araber, Türken oder Russen werden abgelehnt.

Deutsch als Fremdsprache wird in den Schulen innerhalb Europas zunehmend seltener unterrichtet. Anders verhält es sich in Mittel- und Osteuropa, wo noch jeder zweite Schüler die Sprache der Dichter und Denker lernt.

Die Bundesregierung hat am Mittwoch eine Erklärung verabschiedet, wie sie die Integration von Zuwanderern und anderen Menschen mit Migrationshintergrund verbessern will.

Der Nationalsozialistische Untergrund benannte früh das Motiv für Morde und Anschläge. Die Bundesanwaltschaft will nun ihre Zuständigkeit ausweiten.

In Niedersachsen haben die Sicherheitsbehörden in den vergangenen fünf Jahren zahlreiche Waffen bei Rechtsradikalen sichergestellt – darunter ein Sturmgewehr, ein Flakgeschützrohr und mehr als zwei Dutzend Schusswaffen.

Die Bundesanwaltschaft untersucht die Bekennerfilme des Zwickauer Trios. Schon jetzt ist klar: Die Täter kündigten in den Videos weitere Taten an.

Die Mordserie der Zwickauer Terrorzelle war von langer Hand geplant. Die Ermittlungen ergaben, dass die Zielsetzung der Rechtsterroristen Morde an Ausländern in Deutschland war.

Ein Süßwarenstand auf dem Bochumer Weihnachtsmarkt steht unter besonderer Beobachtung der Polizei. Grund: Der Betreiber hat eine NPD-Vergangenheit.

Beide Kriminalfälle schockierten Berlin: Der Weddinger Doppelmord an zwei Frauen ebenso wie die Flucht eines jungen Mannes vor Schlägern in den Tod.

Der Ruf des Muezzin kann, so romantisch er aus der Entfernung empfunden werden mag, zur nachtschlafenden Zeit den nichtmuslimischen Nachbarn einer Moschee durchaus auf die Nerven fallen.

Nachdem am Dienstag in Florenz zwei senegalesische Straßenhändler einem rassistischen Attentäter zum Opfer gefallen waren, kam es am Mittwoch in Rom zu einer Razzia gegen Mitglieder der rechtsextremen Gruppe „Militia“.

Der Amokläufer von Lüttich war am Tag seiner Tat bei der Polizei vorgeladen. Nordine A. habe möglicherweise «Angst gehabt, wieder ins Gefängnis gebracht zu werden», sagte die belgische Innenministerin Joëlle Milquet im Rundfunk.

Der türkische Staatspräsident bestätigt ein Gesetz, wonach sich über 30-jährige Männer vom Dienst an der Waffe freikaufen können. Kritiker bemängeln dessen soziale Ungerechtigkeit.

Am Mittwoch wurden in der Türkei sieben inhaftierte Polizisten, darunter der ehemalige Leiter einer Sondereinheit der landesweiten Polizeibehörde, freigelassen.

Integration und Migration

• Der Tagesspiegel: Studie: Jeder vierte Berliner fremdenfeindlich
• Focus Online: Deutsch verschwindet zunehmend vom Stundenplan
• Global Media Journal: “Produkt eines jahrzehntelangen Kommunikationsprozesses“
• Der Tagesspiegel: Junge Migranten erleben das Konzerthaus
• FAZ: Weihnachten, Ramadan, Chanukka
• Die Welt: Die alten Ideologien sind noch in unseren Köpfen
• TAZ: UMSONST REIN!

Migrationsbericht 2010

• TAZ: Mehr Migranten verbeamten
• Frankfurter Rundschau: Zahl der Zuwanderer steigt
• Rheinische Post: Bundesregierung will Migranten als Beamte
• Deutschlandfunk: Migrationsbericht 2010: Wieder mehr Zuwanderung nach Deutschland

Zwickauer Terrorzelle: Mehr als 120 Waffen bei Neonazis sichergestellt

• TAZ: „Erhalt der deutschen Nation“
• Bild: Hier trifft NPD-Apfel auf die Killer-Nazis
• Süddeutsche Zeitung: „Nicht den geringsten Berührungspunkt“
• Spiegel Online: Mehr als 120 Waffen bei Neonazis sichergestellt
• Die Welt: Terrorzelle NSU wollte weitere Morde begehen
• FAZ: Morde zum „Erhalt der Nation“
• Süddeutsche Zeitung: Den letzten NS-Verbrechern auf der Spur
• Stern Online: Mehr als 28 Schusswaffen bei Neonazis sichergestellt
• Focus Online: „Zielsetzung zahlreiche Morde“
• Der Westen: Aktionen gegen Rechts angehen

Deutschland

• Der Westen: Ehemaliger NPD-Kandidat verkauft auf Bochumer Weihnachtsmarkt Süßes
• Focus Online: Wuppertal neue Neonazi-Hochburg?
• Berliner Morgenpost: Weddinger Todesschütze verletzt U-Bahnschläger
• Die Welt: Weddinger Todesschütze verletzt Mithäftling schwer
• Zeit Online: Koch-Mehrin will Doktortitel einklagen
• FAZ: Der Kredit des Präsidenten
• Die Welt: Wenn dem Bundespräsidenten die Bilder verrutschen

Ausland

• TAZ: Eine Initiative gegen Muslime
• Der Tagesspiegel: Jüdische Extremisten fordern Jerusalem heraus
• Die Welt: Ägypter haben die Wahl zwischen Kopf und Bart
• FAZ: Islam: Auf wen soll der Westen setzen?
• Wiener Zeitung: Diplomatisches Wirrwarr um Kosovo-Hilfe
• Die Presse: „Der Islam wird nach den Revolutionen einfach sichtbarer“
• Die Welt: Iran will seine Atomanlagen verstecken
• Focus Online: Barack Obama würdigt Ende des Irak-Krieges

Florenz trauert – Razzien gegen Rechtsextremisten

• TAZ: Albtraum Europa
• Der Standard: Fünf Rechtsextremisten in Rom festgenommen
• Die Presse: Razzia in Rom nach Attentat in Florenz
• Neue Zürcher Zeitung: Razzien nach rassistisch motivierter Bluttat in Florenz
• FAZ: Rechtsextreme in Italien verhaftet
• Augsburger Allgemeine: Rechtsextremist tötet zwei senegalesische Einwanderer
• TAZ: „Italien ist rassistisch“

Belgien: Fünf Tote nach Amoklauf von Lüttich

• Zeit Online: Fünf Tote nach Amoklauf von Lüttich
• Die Presse: Belgien: Amokläufer hortete Waffen um 250.000 Euro
• Hamburger Abendblatt: Amokläufer sollte bei Polizei erscheinen – Angst als Motiv?
• Die Welt: „Ich liebe dich, meine Liebe. Alles Gute!“
• Der Tagesspiegel: Erschüttert und sprachlos

Türkei

• TAZ: 12.200 Euro für die Befreiung
• Der Standard: Nur 12.151 Euro: Türkei erlaubt Freikauf vom Wehrdienst
• Focus Online: Türkei erlaubt Freikauf vom Wehrdienst
• Deutsch Türkische Nachrichten: Ergenekon: Sieben Verdächtige aus Haft entlassen
• Deutsch Türkische Nachrichten: Neues Gesetz zum Militärdienst tritt Ende des Monats in Kraft