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Deutsche Presse

07.12.2011 – Integration, Kolat, Rassismus, Neonazi, BKA, Türkei, Özoğuz

Immer mehr MigrantInnen bewerben sich für den Berliner Landesintegrationsbeirat; Aydan Özoguz - Gabriels Antwort auf Sarrazin; Neonazi-Terror; Neonazi-Gruppe soll sich Pass auf Behörde erschlichen haben; BKA sagt rechter Gewalt den Kampf an; SPD-Parteitag; Erdoğans Krankheit lähmt die Türkei

Von Mittwoch, 07.12.2011, 8:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Dienstag, 06.12.2011, 22:47 Uhr Lesedauer: 5 Minuten  |   Drucken

Die Themen des Tages sind:

Die neue Integrationssenatorin Dilek Kolat will die Minderheiten in der Stadt fördern und fordern – und selbst Vorbild sein.

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Aydan Özoguz wird neben Olaf Scholz stellvertretende Vorsitzende. Der wiedergewählte Parteichef Sigmar Gabriel bekennt sich zu Rot-Grün.

Der Kringelkrugweg will weitgehend deutsch bleiben: Kleingärtner in Schleswig-Holstein beschließen eine Obergrenze für Laubenpieper mit Migrationshintergrund.

Zehn Thesen zum prekären Verhältnis zwischen dem Westen und der islamischen Welt. Der frühere CDU-Politiker Todenhöfer besucht seit vielen Jahren islamische Länder und schrieb mehrere Bestseller.

Der FDP-Rechtsextremismusexperte Ruppert über Rassismus, undurchsichtige Verfassungsschützer und warum ein übereiltes zweites NPD-Verbotsverfahren riskant wäre.

Kaum im Amt, muss der neue Generalbundesanwalt sich mit der beispiellosen Mordserie durch rechtsextreme Terroristen beschäftigen. Dabei stößt er auf immer mehr Unterstützer der Mörder.

Ein Chemnitzer Meldeamt soll dem Rechtsterroristen Uwe Mundlos einen Ausweis mit falscher Identität ausgestellt haben. Die Behörde bestätigt Unregelmäßigkeiten.

Der mutmaßliche Helfer des Neonazi-Trios Holger G. soll ein Geständnis abgelegt und andere Verhaftete belastet haben. Ihm kommt eine Schlüsselfunktion bei der Aufklärung des NSU-Umfelds zu.

Künftig will das Bundeskriminalamt (BKA) entschlossener gegen Rechtsextremismus vorgehen. „Wir wollen dem gewalttätigen Rechtsextremismus in Deutschland intensiver als jemals zuvor den Kampf ansagen“, so BKA-Präsident Jörg Ziercke.

Was hat die rechtsextremen Terroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt in den Selbstmord getrieben? Eine Zeugenaussage wirft Licht auf die Motive der beiden Männer, die gemeinsam zehn Morde begangen haben.

Die Staatsanwaltschaft Bremen hat Anklage wegen Volksverhetzung gegen drei NPD-Funktionäre erhoben.

70 Gäste protestierten auf der Zuschauertribüne lautstark gegen die NPD-Fraktion. Nach lautstarken Protesten gegen die Anwesenheit von NPD-Abgeordneten musste die Sitzung des Kreistages von Vorpommern-Greifswald am Montag abgebrochen werden

Arid U. hat am Frankfurter Flughafen zwei US-Soldaten erschossen, es war sein persönlicher Dschihad. Einer seiner besten Freunde war ausgerechnet: ein Amerikaner. Der sagt jetzt vor Gericht aus.

Rund 80 Prozent der Anhänger rechtsextremer Parteien sind Männer, viele von ihnen sind arbeitslos. Das zeigt eine Studie der Universitäten Gießen und Leipzig.

Zwei Jahre nach dem Desaster bei der Bundestagswahl 2009 tritt die SPD als eine erstaunlich geschlossene Partei auf, die wieder an ihre Chancen glaubt und auch keine Angst mehr vor der Konkurrenz hat.

Ankündigung von Integrations-Staatssekretär Kurz wird von Bildungsministerium nicht unterstützt: „Derzeit kein Thema“

Auf dem Etikett prangen Hakenkreuze und das Porträt Adolf Hitlers: Ein Österreicher verkauft im Internet Schnaps und Wein mit nationalsozialistischen Symbolen.

Eineinhalb Jahre nach der Parlamentswahl hat Belgien wieder einen regulären Regierungschef. König Albert II. ernannte den französischsprachigen Sozialisten Elio di Rupo am Montagabend.

In Afghanistan sind bei zwei Anschlägen am wichtigsten Feiertag der Schiiten mindestens 60 Menschen getötet worden. Die sunnitischen Extremistengruppe Lashkar-e-Jangvi bekannte sich zu den Attentaten.

Wenn der Chef fehlt, läuft der Betrieb nicht mehr rund. Seit sich Recep Tayyip Erdogan am 26. November einer Darmoperation unterzog, ist bei der sonst fast geräuschlos funktionierenden Regierung in Ankara viel Sand im Getriebe.

Verhaftungswellen in der Türkei: Eine politische Lösung der kurdischen Frage ist vorläufig in die Ferne gerückt. Ein Gespräch mit Yildirim Türker

Zypern ist für die Türkei eine nationale Angelegenheit und die wird sie auch nicht für eine EU-Mitgliedschaft aufgeben, erklärte der Türkische EU-Minister Egemen Bağış.

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