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Deutsche Presse

14.06.2011 – Rassismus, Justiz, Antisemitismus, Linke, Erdoğan, Türkei

Antirassistische Aktionstag, Für Integration und Vielfalt wird geworben; Deutscher Rechtsstaat im globalen Vergleich weit vorn; Westerwelle und Niebel in Bengasi; Gysi verteidigt Linke gegen Antisemitismus-Vorwurf; AKP-Wahlsieg in der Türkei; EU und Merkel gratulieren Erdogan zum Wahlsieg in der Türkei

Von Dienstag, 14.06.2011, 8:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Montag, 13.06.2011, 23:50 Uhr Lesedauer: 3 Minuten  |   Drucken

Die Themen des Tages sind:

Im Rahmen der Antirassistischen Aktionstage zogen Flüchtlinge durch die Hauptstadt – gegen Residenzpflicht und Diskriminierung. Und gegen die Mohrenstraße.

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Deutsche Gerichte und Rechtspflege brauchen den internationalen Vergleich nicht zu scheuen: Eine Studie hat Rechtsstaat, Justizsystem und Regierung Bestnoten erteilt.

Der Chef der Linksfraktion nimmt seine Partei in Schutz: Es gehe nicht an, dass jegliche Kritik an der Politik Israels als antisemitistisch bezeichnet werde.

Außenminister Guido Westerwelle reiste zusammen mit Entwicklungsminister Dirk Niebel (beide FDP) nach Bengasi und hatte für die libyschen Rebellen eine erfreuliche Botschaft.

Die Vorschriften zur Integration von Ausländern werden ab Juli verschärft. Bisher waren Sanktionen äußerst selten.

Fünf Monate nach dem Bruch der libanesischen Regierung hat sich in Beirut ein neues Kabinett gebildet.

Die AKP von Ministerpräsident Erdogan kommt bei der Parlamentswahl in der Türkei auf 49,9 Prozent der Stimmen. Die angestrebte Zweidrittelmehrheit wurde verfehlt.

Angela Merkel hat dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyib Erdogan zum Wahlsieg gratuliert. „Das Ergebnis reflektiert den Erfolg Ihrer in den letzten Jahren konsequent vorangetriebenen Modernisierungspolitik“, so die Bundeskanzlerin.

Die EU verspricht sich vom Wahlsieg des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan neuen Schwung bei den Beitrittsverhandlungen. Für den 57-Jährigen bringt er Licht und Schatten mit sich.

Integration und Migration

Deutschland

Gysi verteidigt Linke gegen Antisemitismus-Vorwurf

Ausland

AKP-Wahlsieg in der Türkei

Nachtrag vom 13.06.2011

Parlamentswahl in der Türkei

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