06.06.2011 – Ausländer, Öney, Assoziationsabkommen, Neonazi, Ehec, Türkei

Die Themen des Tages sind:

Eine ungewöhnlich lückenhafte Antwort hat die Linke im Bundestag auf ihre Anfrage zur Lage türkischer Staatsbürger in Deutschland erhalten.

Zwei Tage hat Michel Friedman im Kreuzberger Döner-Restaurant „Tadim“ gearbeitet. Seine Erkenntnis: Die Türken arbeiten hart, fühlen sich aber nicht akzeptiert.

Die Grauen Wölfe errichten in Frankfurt ein „Kultur- und Kongresszentrum“. 300 Anhänger der türkischen Nationalisten sollen darin Platz haben.

Jeder fünfte Selbstständige in Nordrhein-Westfalen hat einen Migrationshintergrund. Die Zuwanderer sind in allen Bereichen tätig.

In Bayern hat sich am vergangenen Samstag aus ehemaligen CSU-Mitgliedern ein Landesverband der islamfeindlichen Partei »Die Freiheit« gegründet.

Die bisherige Berliner Abgeordnete und neue Integrationsministerin in Baden-Württemberg Bilkay Öney (SPD) gibt jetzt ihr Mandat im Abgeordnetenhaus zurück.

Viele glauben, die Koalition streite über die Verlängerung der Antiterrorgesetze insgesamt. Doch geht es nur um einen kleinen Ausschnitt. Bei vielen Gesetzen passiert gar nichts.

Die Energiewende soll an diesem Montag im Kabinett besiegelt werden. Bis 2022 sollen die letzten neun Kernkraftwerke stufenweise abgeschaltet werden.

Am Samstag fanden in Peine und Braunschweig Veranstaltungen von Neonazis statt. Dei Stimmung war lau, und tausende Gegner protestierten hinter Absperrgittern.

Die Zahl militanter Linker ist in den vergangenen fünf Jahren stark gestiegen. Bund und Länder sind alarmiert – denn die Sicherheitslage hat sich dramatisch verschärft.

Nicht Gurken, sondern Sprossen haben die Ehec-Erkrankungen ausgelöst, vermuten die niedersächsischen Behörden.

Das Oberhaupt der katholischen Kirche, Papst Benedikt XVI., wollte am Nachmittag im Rahmen seines zweitägigen Aufenthalts in Kroatien das Grab des umstrittenen kroatischen Kardinals Alojzije Stepinac besuchen.

Eltern junger Türken in Österreich haben einen überraschend hohen Bildungsstatus. Ihre Kinder schaffen den Aufstieg aber meist nicht. In anderen Ländern funktioniert das besser.

Bei einem Turnier in Jordanien wollte das iranische Team nur mit der Kopfbedeckung auflaufen. Weil der Weltverband Fifa diese untersagt, verlor die Frauen 0:3.

Die Soldaten eröffneten das Feuer, als mehrere Teilnehmer des Protests die Sperranlagen an der israelisch-syrischen Grenze überwinden wollten.

Der verwundete Präsident ist zur Behandlung in Saudi-Arabien. Teile seiner Familie sind ihm gefolgt. Das nährt die Hoffnung, die Ära Salih gehe ihrem Ende entgegen.

Nach dem Türken-Veto gegen Ex-Außenministerin Ursula Plassnik als neue OSZE-Generalsekretärin gehen die diplomatischen Wogen hoch.

Auf dem Wirtschaftsforum in Istanbul wurde das aktuelle Verhältnis zwischen der EU und der Türkei unter die Lupe genommen.

Integration und Migration

• Der Tagesspiegel: Kaum Auskunft unter dieser Nummer
• FAZ: Religion und Integration schließen sich nicht aus
• Die Welt: Mit scharf oder ohne? Michel Friedman verkauft Döner
• Die Welt: Türkische Rechtsextremisten bauen „Kulturzentrum“
• HR Online: Rechtsextreme Türken eröffnen Zentrum
• Der Tagesspiegel: Jungbusch!
• Der Westen: Die Bosse vom Bosporus
• Westdeutsche Zeitung: Südbahnhof: Kultur fördert die Integration
• Kölner Stadt Anzeiger: Die Türen stehen allen offen
• Neues Deutschland: »Die Freiheit« nun auch in Bayern
• Deutschlandradio: El Kaida in Deutschland
• Frankfurter Rundschau: Der Preis der Freiheit
• Main Post: Der Westen muss Geduld haben

Bilkay Öney gibt ihr Berliner Mandat zurück

• Die Welt: Neue Ministerin in Stuttgart gibt Berliner Mandat zurück
• Berliner Morgenpost: Bilkay Öney gibt ihr Berliner Mandat zurück
• Bild: Integrationsministerin gibt Berliner Mandat zurück

Deutschland

• TAZ: Union erwartet Rüffel aus Karlsruhe
• FAZ: „Atomausstieg darf Wirtschaft nicht gefährden“
• TAZ: Gott muss ein Grüner sein
• FAZ: Laizismus auf der Kanzel

Neonazi-Demos in Niedersachsen

• TAZ: Rechtsextremes Städte-Hopping
• Die Welt: Demo: Neonazis scheitern auch in Karlsruhe
• Hamburger Abendblatt: Tausende demonstrieren gegen Neonazis

Verfassungsschutz warnt vor gewaltbereiten Linken

• Die Welt: Verfassungsschutz warnt vor gewaltbereiten Linken
• Spiegel Online: Verfassungsschützer warnen vor linker Gewalt
• Bild: „Spiegel”: Mehr Straftaten von Linksextremisten

Ehec-Ausbruch

• Süddeutsche Zeitung: Riskante Zutat
• Der Tagesspiegel: Biogasanlagen sollen auf Erreger geprüft werden
• Die Welt: Die vier wichtigsten Theorien zum EHEC-Ausbruch

Papst kritisiert bei Kroatienbesuch Säkularisierung

• Rheinische Post: Holocaust-Überlebende üben Kritik am Papst
• Die Presse: „Unmenschlich“: Papst geißelt Ustascha-Regime
• Spiegel Online: Holocaust-Überlebende kritisieren Papst

Ausland

• Die Presse: Bildungssystem bremst Migranten
• FAZ: Tote bei antiisraelischen Protesten
• Die Welt: Irans Frauen weigern sich, ohne Kopftuch zu spielen
• FAZ: Iran und Fifa im Kleiderstreit Fußball-Notizen
• TAZ: Kairo-Virus 86
• FAZ: Kennt Syrien
• Neue Zürcher Zeitung: Strauss-Kahn wird auf «nicht schuldig» plädieren
• TAZ: Aufbruch der Vielen

Israels Soldaten töten angeblich 14 Palästinenser

• Die Presse: Tote bei Golan-Erstürmung
• TAZ: Israels Militär schießt scharf
• Neue Zürcher Zeitung: Israelische Soldaten töten 20 Demonstranten
• Die Welt: Israels Soldaten töten angeblich 14 Palästinenser

Jemen: Verletzter Präsident in saudischer Klinik

• Frankfurter Rundschau: Tausende feiern Salihs Ausreise
• Der Standard: Saleh verlässt Land, Kämpfe gehen weiter
• Neue Zürcher Zeitung: Sanaa im Freudentaumel
• Die Presse: Jemen: Verletzter Präsident in saudischer Klinik

Türkei

• TAZ: Auferstehung der Sozialisten
• Die Presse: Türkische Revanche-Diplomatie
• Der Standard: Türkei-Veto gegen Plassnik: Wien will OSZE-Sondersitzung
• Die Presse: Eiszeit Österreich – Türkei
• Der Standard: Leitl an Türkei: Es geht auch ohne EU-Mitgliedschaft
• Kleine Zeitung: „EU und Türkei eigentlich verheiratet“
• Der Standard: Abschiebung trotz Mordgefahr
• Die Presse: Schwierige Nachbarn: Balkan beginnt auf der Landstraße
• Junge Welt: Uniformen für Israel

Nachtrag vom 05.06.2011

• FAZ am Sonntag: Darüber spricht (und forscht) man nicht
• Welt am Sonntag: Firma mit Migrationshintergrund
• NZZ am Sonntag: Hässlicher Wahlkampf am Bosporus