Deutsche Presse

18.04.2011 – Integration, Rechtsextremismus, Sarrazin, KZ-Befreiung, Türkei

Steinmeier: Integration soll Wachstum sichern; Demo nach Anschlag auf Ausländer; NPD wirbt mit Sarrazin-Zitat; Islamfeindliche Bürgerbewegung schickt Kandidaten ins Rennen; Gedenken zum 66. Jahrestag der KZ-Befreiung; EU-Bericht zur Vorratsdatenspeicherung; Erdogan verspricht neue Verfassung

Von Montag, 18.04.2011, 8:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Sonntag, 17.04.2011, 23:42 Uhr Lesedauer: 3 Minuten  |   Drucken

Die Themen des Tages sind:

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat zu einem Kurswechsel in der Integrationspolitik aufgerufen. „Wir müssen Integration aus dem Verständnis der sozialen Betreuung herausholen“, sagte Steinmeier.

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Eine Woche nach dem Brandanschlag auf fünf Türken und Italiener in Winterbach haben rund 1300 Menschen in der Remstalgemeinde gegen Rechtsextremismus protestiert.

Die Berliner NPD wirbt auf einem Flugblatt mit einem Zitat von Thilo Sarrazin. Auf den in der Hauptstadt verteilten Postkarten ist ein Satz aus dem umstrittenen Bestseller des Ex-Finanzsenators zu lesen.

Die rechtspopulistische „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ will im September zur Abgeordnetenhauswahl antreten.

Zwölf Neonazis haben nach einer rechtsextremen Kundgebung das Stelenfeld des Holocaustmahnmals gestürmt.

Würde jetzt gewählt, könnten die Grünen laut einer Umfrage den Kanzler stellen. Aber der Grüne, den die meisten Bürger als Kanzler wollen, will nicht.

Vor 50 Jahren eröffnete SED-Chef Walter Ulbricht das Mahnmal im ehemaligen KZ Sachsenhausen. Um die Opfer ging es in seiner Rede kaum. Er hatte ein anderes Ziel.

Die EU-Kommission drängt Deutschland, ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung vorzulegen – obwohl sie mit den Erfahrungen in den anderen EU-Staaten unzufrieden ist.

Bern – Amnesty International (AI) stellt in der Schweiz ein „zunehmend menschenrechtsfeindliches Klima“ fest und kritisiert Fremdenfeindliche und diskriminierende Parolen im Wahlkampf.

Die türkische Regierung will nach Worten von Ministerpräsident Tayyip Erdogan bei einer Wiederwahl eine neue Verfassung ausarbeiten. „Wir werden mit der Arbeit an einer Verfassung sofort beginnen, um Demokratie und Freiheit zu stützen“, sagte Erdogan.

Integration und Migration

Deutschland

Grüne nehmen Kurs aufs Kanzleramt

Gedenken zum 66. Jahrestag der KZ-Befreiung

EU-Bericht zur Vorratsdatenspeicherung

Ausland

Türkei

Nachtrag vom 17.04.2011

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