10.11.2010 – Atatürk, Gül, Europarat, Chatham House, IMF, EU-Fortschrittsbericht, Türkei

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Türkei übernimmt den Vorsitz des Europarates
Die Türkei übernimmt heute für sechs Monate den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates. Mazedonien wird die Ratspräsidentschaft mit einer Zeremonie der Türkei übergeben. An der Zeremonie zur Amtsübergabe, die in Strassburg stattfindet, wird Außenminister Ahmet Davutoğlu teilnehmen. Die Türkei hatte zuletzt im Jahr 1992, unter Führung des damaligen Außenministers Hikmet Çetin, die Ratspräsidentschaft übernommen. Davutoğlu wird außerdem ein Abkommen über virtuelle Straftaten und über die Überstellung verurteilter Personen unterzeichnen. (Cumhuriyet)

Gül hat seinen Preis entgegengenommen
Staatspräsident Abdullah Gül hat gestern in London den Preis vom Chatham House entgegengenommen. Seinen Preis überreichte ihm die britische Königin Elizabeth II. Gül nahm im Rahmen seiner Kontakte auch an der Eröffnung des „Türkischen Kulturzentrums der Yunus Emre Stiftung” und an der Eröffnung der „Mimar Sinan Ausstellung“ teil.

Staatspräsident Abdullah Gül gab dem Wirtschaftssender Bloomberg ein Interview und sagte hinsichtlich des Zypernproblems „Die größte Geste ist es, auf der Insel eine gleichzeitige Aufhebung der ganzen Embargos zu fordern. “ Der Financial Times sagte Abdullah Gül „Einige EU Staaten, die die Zukunft nicht sehen können verzögern den Mitgliedschaftsprozess der Türkei.” Gül sagte aber auch, dass die Türkei den EU Prozess mit Entschlossenheit fortführen werde.

Gül äußerte auch, dass die Türkei sich dank ihres wirtschaftlichen Wandels den BRIC-Ländern, zu denen Brasilien, Russland, Indien und China gehören, anschließen könnte. (Cumhuriyet)

Erdoğan: „Ende 2012 werden wir unsere Schulden an die IMF begleichen“
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan, erklärte bei seinem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters, dass die Türkei bis Ende 2012 ihre Schulden an den Internationalen Währungsfonds (IMF) begleichen werde. Erdoğan beantwortete während dem Interview Fragen bezüglich der EU-Vollmitgliedschaft, der Wirtschaft, dem Iran und dem Raketenabwehrschirmprojekt. Erdoğan kritisierte das Verhalten der Europäischen Union hinsichtlich der Beitrittsverhandlungen der Türkei mit einem scharfen Ton und sagte: „Man hat uns an den Toren der EU für 50 Jahre warten lassen.“ Ministerpräsident Erdoğan übte zudem Kritik daran, dass seit Beginn der Aufnahmeverhandlungen vor fünf Jahren die Regeln geändert worden seien und die Türkei im Vergleich zu anderen Kandidaten diskriminiert werde.

Erdoğan fügte zum Thema bezüglich der Schulden seines Landes an die IMF hinzu, dass die Türkei im Jahr 2002 ein Darlehen von 23.5 Mrd. Dollar hatte und sagte: „Heute haben wir Schulden in Höhe von 6 Mrd. Dollar. Und diesen Betrag werden wir höchstwahrscheinlich bis Ende 2012 begleichen.“ (Milliyet)

Davutoğlu: „Die türkische Kultur kann nicht von Europa getrennt werden“
Außenminister Ahmet Davutoğlu setzt seine Kontakte in Italien fort. Davutoğlu, der sich wegen des türkisch-italienischen Forums in Rom befindet ist mit Außenminister Franco Frattini zusammengekommen. Davutoğlu, der im Barberini Palace eine Rede hielt, vermerkte, dass es nicht möglich sei, die türkische Kultur von Europa zu trennen.

Davutoğlu sagte außerdem, „Diejenigen, die die türkische Kultur von Europa trennen, betreiben eine rassistische Politik. Wir sind Europäisch und werden immer ein Teil von Europa sein.” Frattini hingegen unterstrich, dass eine Mitgliedschaft der Türkei der Union einen Pluspunkt verschaffen würde und sagte „Die Vollmitgliedschaft der Türkei ist zugunsten beider Seiten.” Davutoğlu und Frattini verfassten zusammen einen Artikel, der in der italienischen Zeitung La Repubblica veröffentlicht wurde.

Auch hat der italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano gestern in den Abendstunden Außenminister Ahmet Davutoğlu empfangen. Bei dem Gespräch, dass eigentlich nur 30 Minuten dauern sollte aber eine Stunde dauerte, kamen Themen wie die türkisch-italienischen Beziehungen und Verhandlungen zwischen der Türkei und der EU auf die Tagesordnung.(Sabah)

Bağış: „Der letzte Bericht ist positiver“
Verhandlungsführer und Europaminister Egemen Bağış, der den jüngsten EU-Fortschrittsbericht der Türkei bewertete wies darauf hin, dass der neu erscheinende Fortschrittsbericht, im Vergleich zu den vorigen 12 Berichten positiver sei und dies ein Zeichen der Fortschritte der Türkei wäre. Bağış wies darauf hin, dass es nicht ausreichend sei die Berichte nur zu lesen und zu bewerten. Es sei bedeutender fundamentale Fortschritte zu erzielen. „Die Türkei ist nicht in einer perfekten Lage und wir haben noch viel zu tun. Aber im Vergleich mit der Vergangenheit haben wir sehr große und bedeutende Fortschritte verwirklicht. Dies zeigt und beweist uns, dass wir keine weiteren 13 Jahre mehr warten werden, “ so Bağış. (Türkiye)

Iran: „Die Verhandlungen werden am 23. November stattfinden“
Teheran hat sich für die Wiederaufnahme der Verhandlungen über das iranische Atomprogramm am 23. November in der Türkei ausgesprochen. Der iranische Außenminister Manucher Mottaki erklärte, der Iran erwarte die Wiederaufnahme der Verhandlungen über das iranische Atomprogramm mit den fünf ständigen Mitgliedern im UN-Sicherheitsrat und Deutschland am Dienstag den 23. November oder am 5. Dezember in der Türkei. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan erklärte diesbezüglich, ein Datum stehe noch nicht fest. Die Verhandlungen zwischen dem Iran und den USA, Großbritannien, Frankreich, China, Russland sowie Deutschland werden seit einem Jahr nicht mehr geführt. Zuvor hatte die Sechsergruppe die österreichische Stadt Wien als Verhandlungsort dem Iran vorgeschlagen. (Hürriyet)

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

72. Todestag türkischen Staatsmannes Mustafa Kemal Atatürk
Cumhuriyet berichtet über den 72. Todestag des großen türkischen Staatsmannes Mustafa Kemal Atatürk. In der Nachricht unter dem Titel „türkisches Volk gedenkt an seinen Führer“, im ganzen Land werde heute mit verschiedenen Zeremonien an den Kommandanten des türkischen Befreiungskampfes, dem Gründer der laizistischen Republik, der Anführer der Aufklärung und der Revolutionen gedacht. Die erste Zeremonie werde mit Teilnahme des Staatsgipfels im Atatürk Mausoleum stattfinden. Anschließend werde das Mausoleum der Öffentlichkeit geöffnet.

Gül zum Staatsmann des Jahres ausgezeichnet
Hürriyet schreibt zum selben Thema, Staatspräsident Abdullah Gül sei von der britischen königlichen Denkfabrik „Chatham House“ zum Staatsmann des Jahres ausgezeichnet worden. Gül habe den Preis von Queen Elizabeth der Zweiten entgegengenommen. Der Chatham House Preis geht an Persönlichkeiten, die einen Beitrag zur Verbesserung der internationalen Beziehungen geleistet haben. Gül habe bei der Preisverleihungszeremonie gesagt, er nehme den Preis im Namen seines Landes und seiner Menschen mit Ehre und Bescheidenheit entgegen.

Die türkische Wirtschaft ist EU-Reif
„Die türkische Wirtschaft ist EU-Reif“, lautet der Titel von Sabah. Die Europäische Kommission habe nach dem Fortschrittsbericht über die Kandidatenländer, gestern das Strategie Dokument zur EU-Erweiterung veröffentlicht. In dem Text sei der türkischen Wirtschaft sei eine volle Note gegeben worden. Die türkische Wirtschaft habe während der globalen Finanzkrise eine gute Performanz dargelegt. Es sei das Signal gegeben worden, wonach die Türkei von wirtschaftlicher Hinsicht mittelfristig EU-Reif sein werde. In Zaman lesen wir, Staatsminister und Chefunterhändler Egemen Bağış habe gesagt, unter den bisherigen sei der jüngste Fortschrittsbericht der positivste. Nun stehe die Türkei einem EU-Beitritt einen Schritt näher, habe Bagis gesagt.

Türkei und Frankreich kooperieren
Vatan schreibt, Frankreich habe die Türkei zur Zusammenarbeit in Afrika aufgerufen. Der französische Außenminister Bernard Kouchner habe gesagt, um bei den Ausschreibungen in Afrika Konkurrenz gegen China leisten zu können, müssten die Türkei und Frankreich kooperieren. Die Türkei spiele nicht nur in Afrika sondern auf der ganzen Welt eine Rolle, habe Kouchner gesagt.

Verhandlungen über iranische Atomprogramm
Yeni Safak berichtet, der iranische Außenminister Manucher Mottaki habe sich als mögliches Datum der Aufnahme von neuen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm für den 15. November entschieden. Die Türkei habe positiv darauf geantwortet, Gastgeber der Verhandlungen zu werden. Aber Ministerpräsident Erdogan habe gesagt, dass über ein mögliches Datum noch keine Übereinstimmung erzielt worden sei. Türkische Presse Türkei