29.10.2010 – Zwangsheirat, Pro Deutschland, Integration, NS-Zeit, Türkei

Zwangsverheiratung
Der Zentralrat der Muslime beklagt, dass er zu dem Gesetzentwurf nicht konsultiert worden sei. Teile der Vorlage seien überflüssig.

• TAZ: Gesetze helfen nicht gegen Zwangsheirat
• Die Welt: Muslimverband kritisiert Anti-Zwangsehen-Gesetz
• Der Tagesspiegel: CDU und Integration Merkels neuer, bürgerlicher Weg
• FAZ: „Zwangsverheiratung ist Unrecht“
• Die Welt: Zippert zappt
• Die Welt: Fesselnde Ehe: Unter Zwangsheirat leiden nicht nur Frauen

„Pro Deutschland“ gründet Verband in Neukölln
Die Rechtspopulisten rüsten sich für den Berliner Wahlkampf: Sie wollen in Neukölln den ersten Kreisverband der „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ gründen.

• TAZ: „Pro Berlin“ kriegt ordentlich Contra
• Berliner Morgenpost: „Pro Deutschland“ gründet Verband in Neukölln
• Der Tagesspiegel: „Bürgerbewegung Pro Berlin“ Islamkritiker wollen in Neukölln Politik machen

Integration und Migration
Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) will im Zuge des Aufschwungs zügig Pläne für die Zuwanderung ausländischer Fachkräfte erstellen. Außerdem: Immer weniger Jugendliche mit Migrationshintergrund finden eine Lehrstelle. Ein Bremer Projekt will gegensteuern und präsentiert Erfolgsgeschichten.

• FAZ: Berliner Realitäten
• Der Tagesspiegel: Müntefering fordert Bundesministerium für Integration
• TAZ: Raus aus der Ausländerfalle
• Die Welt: Brüderle will bis 2011 Konzept für Fachkräfte

• Frankfurter Rundschau: Radikaler Moslem-Prediger kommt nach Offenbach
• Der Tagesspiegel: Integrationsgesetz soll nachgebessert werden Experten fordern mehr Mitsprache von Migranten und die Einbeziehung der dritten Generation
• Main Post: Mühsamer Weg der Verständigung
• FAZ: Der Islam hat wirklich nichts Neues beizutragen
• Frankfurter Rundschau: Die Selbstbestimmung der Muslime

Studie über NS-Zeit
Außenminister Westerwelle hat bei der Übergabe der Studie der Historikerkommission über die Vergangenheit des Auswärtigen Amtes angekündigt, die Erinnerungskultur des Hauses grundlegend überprüfen zu lassen.

• FAZ: Westerwelle: Erinnerungskultur des Amtes wird überprüft
• Die Welt: Umbenennung des Auswärtigen Amtes wäre absurd
• Frankfurter Rundschau: Pflichtlektüre für Jungdiplomaten
• Der Tagesspiegel: Auswärtiges Amt in der Pflicht

Deutschland
In Brüssel beraten die EU-Staaten über einen besseren Schutz für den Euro. Ein dauerhafter „Krisenmechanismus“ soll nach 2013 den im Mai beschlossenen Rettungsschirm für Euro-Staaten ablösen.

• FAZ: Merkel kann Stimmrechtsentzug nicht durchsetzen
• Süddeutsche Zeitung: „Antisoziales Verhalten wächst sich nicht aus“
• Frankfurter Rundschau: Europäer sagen Nein zu Merkels Plan
• Süddeutsche Zeitung: Plötzlich sind alle wieder gut
• Süddeutsche Zeitung: Das riskante Spiel der CDU

Ausland
Bei den Kongresswahlen werden Obamas Demokraten hohe Verluste einfahren, dem Land geht es nicht gut.

• Der Standard: Muslimische Führung unter interner Kritik
• Süddeutsche Zeitung: Das große Rätsel
• Die Welt: Österreicher leisten Aufbauhilfe für deutsche Rechte
• FAZ: Der griechische Grenzfall
• Zeit Online: Barack Obama – das Ende des Messias
• FAZ: Die Gedichte des Dr. K.
• Zeit Online: Forscher dementieren Versagen des Tsunami-Warnsystems
• FAZ: Peter Handke traf sich heimlich mit Karadžić

Türkei
Der türkische Außenminister sagt Europa eine Tendenz „zu mehr Religion“ voraus. Europa werde sich auf eine vielseitigere Zukunft zubewegen.

• TAZ: Das Kopftuch als neue Leitkultur
• Die Welt: Türkische Journalisten häufiger im Visier der Justiz
• Der Tagesspiegel: Porträt Emine Erdogan „Sie schloss sich in ihr Zimmer ein und weinte“
• FAZ: Der Anatolier
• Die Welt: „Türkei wird Europas kulturelle Basis ändern“

Nachtrag vom 24.10.2010

• Rheinischer Merkur: „Christ“ – ein Schimpfwort