06.01.2010 – Erdogan, Frühwahlen, Westerwelle

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Staatsgipfel treffen in Ankara
Die Tageszeitung Zaman berichtet, beim Staatsgipfel sei zwischen den Institutionen eine Botschaft des Einklangs zum Ausdruck gebracht worden. Laut der Zeitung, sei Staatspräsident Abdullah Gül mit den Spitzen der Exekutive, Legislative und Judikative zum Neujahresessen zusammengekommen. Beim Essen sei die Notwendigkeit der geplanten Justizform zur Stärkung der Überlegenheit des Rechts betont worden. Mit Beteiligung aller Parteien sollen die nötigen Arbeiten zur Besserung der juristischen Standards verwirklicht werden. Ferner sei beschlossen worden dieses Treffen zweimal im Jahr durchzuführen.

Hilfskonvoi für Palästina
Yeni Safak meldet, nachdem der Hilfskonvoi für Palästina tagelang auf eine Durchfahrtserlaubnis am Al-Arisch Hafen von Ägypten gewartet habe, seien nun die freiwilligen Mitarbeiter mit der Gewalt konfrontiert worden. Nach Angaben der Zeitung, habe sich der Konvoi am 15. Dezember auf den Weg Richtung Gaza gemacht. Zuerst habe der Konvoi den Akaba Hafen in Jordanien überquert, von dort weiter den Nuweiba Hafen befahren.

Nach einer achttägigen Fahrt sei dem Konvoi im Arisch Hafen keine Durchfahrt gewährt worden. Laut der Zeitung habe die ägyptische Polizei mit Steinen, Knüppel und Stühlen die freiwilligen Helfer angegriffen. Bei den Vorfällen sei eine Person schwer, 30 weitere leicht verletzt worden. Unter den Verletzten seien auch Türken.

Davutoglu äußert sich zu der Forderung von Bulgarien
Sabah schreibt Außenminister Ahmet Davutoglu habe sich zu der Forderung von Bulgarien geäußert, wonach die Bulgaren, die in 1913 aus der Türkei auswanderten und dabei ihre Besitztümer zurückließen, nun von der Türkei zehn Milliarden Dollar Abfindung fordern. Davutoglu habe gesagt, dass das Erlebte nicht einseitig gewesen sei. „Das in der Vergangenheit Erlebte war keine einseitige Sache. Auch von Bulgarien sind rund zwei Millionen Menschen in die Türkei in jener Zeit eingewandert. Aus diesem Grund sollte dieses historische Thema debattiert werden, natürlich sollte diese Diskussion aus jedem Blickpunkt betrachtet werden“, habe Davutoglu weiter gesagt.

Iran akzeptiert Uran in der Türkei zulagern
Hürriyet meldet, nach der Aussage des iranischen Außenministers Manuchehr Mottaki, dass die iranische Regierung es akzeptiere das angereicherte Uran in der Türkei zu lagern, habe die Türkei die aktive Diplomatie beschleunigt, um zwischen Teheran und Washington eine „gemeinsame Grundlage zu finden. Falls eine gemeinsame Grundlage gefunden werden sollte, werden die USA und der Iran seit 1979 erstmals wieder zu Verhandlungen zusammenkommen. Laut der Zeitung habe Außenminister Ahmet Davutoglu in der letzten Woche vergangenen Jahres diesbezüglich ein Telefongespräch mit US-Präsident Obamas Nationalem Sicherheitsberater, dem pensionierten General Jim Jones geführt. Anschließend habe Davutoglu auch ein Telefonat mit Mottaki zu diesem Thema geführt.

Obama macht den Geheimdienst für die Pannen des möglichen Anschlags von Detroit verantwortlich
Habertürk meldet US-Präsident Barack Obama habe den amerikanischen Geheimdienst für die Pannen des möglichen Anschlags von Detroit verantwortlich gemacht. Obama habe den US-Geheimdienst die größte Schuld für die Panne am Flughafen gegeben. Laut der Meldung habe Obama im Weißen Haus nach dem vereitelten Anschlag eine Sitzung einberufen, um den vereitelten Anschlag im Delta Flughafen zu bewerten. Beim Treffen seien vor allem Schritte diskutiert worden, die im Sicherheitsbereich sowie beim Geheimdienst gemacht werden müssten. Auch das Thema Antiterrorkampf sei behandelt worden. Das Treffen mit den verantwortlichen Ministern sowie den Vorsitzenden der jeweiligen Institutionen habe rund zwei Stunden gedauert. Nach Angaben eines Sprechers des Weißen Hauses habe Obama betont, welch eine Katastrophe dieser große Fehler hätte auslösen können.

Hinweis: Die “Türkische Presse Türkei” (Türkeiausgaben türkischer Tageszeitungen) wird von der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World) zur Verfügung gestellt und von der MiGAZIN-Redaktion unverändert übernommen.

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