Roma
Mehr als 10.000 droht Abschiebung nach Kosovo
In Deutschland haben sich Mitte dieses Jahres 14.399 ausreisepflichtige Menschen aus dem Kosovo aufgehalten. Weit mehr als 10.000 Roma sollen in den nächsten 10 Jahren in den Kosovo abgeschoben werden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor (16/14129).
Dienstag, 20.10.2009, 8:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Samstag, 21.08.2010, 15:53 Uhr Lesedauer: 3 Minuten |
Rückübernahmeabkommen mit Kosovo verhandelt
In der Antwort verweist die Bundesregierung zugleich darauf, dass mit der Republik Kosovo der Text eines bilateralen Rückübernahmeabkommens ”abschließend verhandelt“, das Abkommen aber noch nicht unterzeichnet worden und somit auch noch nicht in Kraft getreten sei. Danach bestehe eine ”Verpflichtung der Republik Kosovo zur Rückübernahme aller Personen, die in Deutschland die geltenden Voraussetzungen für die Einreise oder den Aufenthalt nicht oder nicht mehr erfüllen“, wenn glaubhaft gemacht wird, dass die Betroffenen die kosovarische Staatsbürgerschaft besitzen. Auch bestehe dem Abkommen zufolge eine solche Verpflichtung etwa in Fällen einer ”unmittelbaren rechtswidrigen Einreise aus dem Kosovo nach Deutschland auf dem Luftweg oder wenn die betreffende Person ihren vorherigen gewöhnlichen Aufenthalt im Kosovo hatte oder ihren Geburtsort dort hat“.
Wie es in der Vorlage weiter heißt, hat die deutsche Seite im Rahmen der Abkommensverhandlungen zugesagt, dass sich die Zahl der Rückübernahmeersuchen im Vergleich zum Jahr 2008 mit circa 2.500 Ersuchen ”bis auf weiteres“ nicht erhöhen soll und die Bundesrepublik dabei zudem auf ein ”angemessenes Verhältnis der verschiedenen Ethnien achten“ werde. Damit solle gewährleistet werden, dass sich die von deutschen Behörden gestellten Rückübernahmeersuchen nicht ausschließlich auf Angehörige einer Ethnie, beispielsweise auf die Roma, konzentrieren.
Geschichtsvergessen und unverantwortlich
Anderer Ansicht ist Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, die Bundesregierung: „Das Rückübernahmeabkommen sieht keine spezifischen Regelungen für Minderheitenangehörige (Roma, Serben und andere Minderheiten) vor, wie die Bundesregierung einräumen muss. Nachweislich 9.842 Roma sind „vollziehbar ausreisepflichtig“ und damit akut abschiebegefährdet – hinzu kommen viele Tausende mit ungesichertem Aufenthaltsstatus.“
Die Haltung der Bundesregierung sei geschichtsvergessen und unverantwortlich. 500.000 Sinti und Roma seien durch Nazi-Deutschland ermordet worden. Die Bundesrepublik habe durch ihre Beteiligung am Nato-Angriffskrieg gegen Jugoslawien die Vertreibung der Roma aus dem Kosovo durch die UCK erst ermöglicht. „Das Kosovo ist ein Land, in dem Roma zutiefst diskriminiert und verfolgt werden. Die Flüchtlinge haben dort keine Lebensperspektive. Ihre Abschiebung verstößt gegen die Menschenwürde“, so Jelpke abschließend. Politik
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Die Bundesrepublik habe durch ihre Beteiligung am Nato-Angriffskrieg gegen Jugoslawien die Vertreibung der Roma aus dem Kosovo durch die UCK erst ermöglicht. „Das Kosovo ist ein Land, in dem Roma zutiefst diskriminiert und verfolgt werden. Die Flüchtlinge haben dort keine Lebensperspektive. Ihre Abschiebung verstößt gegen die Menschenwürde“, so Jelpke abschließend.
Wie mans macht ist falsch. Die Kosovaren jammern das ihnen die Serben auf den Pelz rücken und die Nato haut den Serben einen auf den Deckel so das sich die Kosovaren rächen konnten. Und jetzt wird Deutschland auch noch dafür verantwortlich gemacht wie die Kosovaren mit ihren Minderheiten umgeht. Gehts noch?? Die Kosovaren sollten vielleicht auch mal anfangen ihre angestammten Bevölkerungteile ordentlich zu integrieren!!
500.000 Sinti und Roma wurden im nationalsozialistischen besetzten Europa aus rassischen Gründen ermordet – vom Kleinkind bis zum Greis – auf bestialische Art und Weise. Das einzigartige am Holocaust ist, das dieser Völkermord an den Sinti und Roma nicht nur im eigenen Land stattfand, sondern in 13 besetzten Europäischen Ländern. Wie krank musste diese Regierung damals sein? Vergleichsweise hat es bis heute keinen Völkermord gegeben, der europaweit angelegt war.
Auch in Jugoslawien, oder sagen wir mal, gerade in Jugoslawien … sind viele Roma von den Deutschen ermordet worden. Massenerschiessungskomandos der Wehrmacht und der Ustaca. Alles auf Befehl der Deutschen.
Viele der vertriebenen Roma im Kosovo lebten seit vielen hunderten von Jahren im Kosovo. Es gab sogar ganze Roma Dörfer. Die Albaner haben den Krieg benutzt um gleich mal ethnische Säuberungen durchzuführen. Die Roma wurden vertrieben, ihre Häuser in Brandgesteckt damit sie nicht mehr zurückkehren und Hab und Gut wurde Ihnen geraubt. …. Zu diesem Zeitpunkt der Vertreibung hatte die Bundesregierung unter General Reinhardt den Nato-Vorsitz … Es wurde nichts von Deutscher Seite unternommen, diese Minderheit zu schützen … da frag ich mich … für was waren die Deutschen Nato Soldaten überhaupt dort drüben???
Und jetzt sollen diese Menschen, die seit Jahrzehnten hier in Deutschland leben abgeschoben werden in ein Land ohne Zukunft und Rassenhass … die Menschen werden dort erschlagen … sind Vogelfrei …. […]
Es gibt keine Erbschuld … aber es gibt Verantwortung …. und Deutschland hat als staatliche Institution eine Verantwortung gegenüber den Roma … viele tausende von Roma Familien wurden von den Deutschen ermordet … Deutschland hat die Verantwortung diese Menschen solange aufzunehmen bis diese Menschen in Ihr Land zurückkehren können ohne Angst haben zu müssen um ihr Leben. Wir als europäische Union müssen solche Länder sanktionieren … harte Strafen ausprechen … es geht nicht, dass der Kosovo mit seiner Menschenverachtenden Politik ein anerkannter Gesprächspartner für die europäische Union ist und die Türkei gemaßregelt wird.
Es gibt keine Erbschuld … aber es gibt Verantwortung …. und Deutschland hat als staatliche Institution eine Verantwortung gegenüber den Roma … viele tausende von Roma Familien wurden von den Deutschen ermordet … Deutschland hat die Verantwortung diese Menschen solange aufzunehmen bis diese Menschen in Ihr Land zurückkehren können ohne Angst haben zu müssen um ihr Leben.
Ja nur, so wie Du sprichst, machst Du aus der Verantwortung letztlich doch wieder eine Erbschuld. Wenn dem nicht so wäre müsstest Du letztlich JEDES Land, sogar die Türkei mit einbeziehen, denn Verantwortung ist keine Sache, die nur auf einem Land lasten kann. Ich weiß ja nicht, hat die Türkei Roma aufgenommen nach den Verfolgungen bzw. Vertreibungen durch die Albaner? Damit will ich sagen, das die Länder die schon von vornherein nicht einmal Flüchtlinge aufgenommen haben, damit diese vor Verfolgung bís jetzt geschützt waren mit Kritik etwas sparsamer umgehen sollten.