01.09.2009 – Landtagswahlen, Kommunalwahlen, Türkei

Türkischstämmige in den Stadträten
In Köln schafften es zwei Türkischstämmige in den Stadtrat, berichtet die SABAH. Gonca Mucuk Edis und Malik Karaman, beide SPD, hätten nach ihrer Wahl erklärt, dass sie die Probleme der Migranten in Angriff nehmen werden. Der leichte Stimmzuwachs der rechtsextremistischen Pro Köln sei hingegen besorgniserregend, meint die Zeitung.

In Duisburg seien nach den Kommunalwahlen sogar sieben Türkischstämmige im Rat vertreten. Zum Oberbürgermeister wurde erneut Adolf Sauerland (CDU) gewählt. Mit Blick auf die türkischstämmigen Ratsmitglieder sagte Sauerland, „Sie sind hier aufgewachsen. Ich bedanke mich bei all denjenigen die mir und meinem Team vertraut haben.“ Die Wählervereinigung Bündnis für Frieden und Fairness (BFF) hat in Bonn zwei Sitze im Stadtrat gewonnen; beide werden von Türkischstämmigen besetzt. Hülya Dogan sei sogar die erste muslimische Frau mit Kopftuch, die im Bonner Rat sitzt. Die HÜRRIYET und MILLIYET berichten, dass insgesamt 26 Türkischstämmige den Sprung in die Stadträte geschafft haben. Beide Zeitungen stellen die Kommunalpolitiker namentlich vor.

Kommunalwahlen in NRW 2009: Alle sind zufrieden
Die etablierten Parteien seien allesamt mit dem Ergebnis der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen zufrieden, berichtet die ZAMAN. Allen Verlusten zum Trotz sehen sich die beiden Volksparteien CDU und SPD als Sieger. Während sich die Sozialdemokraten über die Eroberung wichtiger Oberbürgermeisterposten, wie Köln, Dortmund und Essen, freuen, gibt sich auch die Union trotz Verlusten zufrieden und denkt an höchster Stelle über Jamaica nach. Bei den Kommunalwahlen profitierten vor allem die kleinen Parteien: Die Grünen legten um 1,7 Prozentpunkte auf 12 Prozent zu, die FDP um 2,4 Prozentpunkte auf 9,2 Prozent und die Linke um 3 Prozentpunkte auf 4,4 Prozent.

Herbe Verluste für die CDU bei den Landtagswahlen
Nach starken Verlusten der CDU bei den Landtagswahlen im Saarland, Thüringen und Sachsen geben manche CDU-Politiker, wie der Vorsitzende der Jungen Union Philipp Mißfelder, der Bundeskanzlerin Angela Merkel die Verantwortung für das schlechte Ergebnis, berichtet die SABAH. Mißfelder habe mehr Profil und einen klaren Lagerwahlkampf gefordert. Die CDU müsse in den verbleibenden vier Wochen bis zur Bundestagswahl ganz klar auf Schwarz-Gelb setzen. Die ZAMAN titelt: “Merkel ist fassungslos”. Die HÜRRIYET und MILLIYET geben die Siegesgewissheit der Kanzlerin wieder. Sie habe erklärt, dass sie am 27. September die Wahl gewinnen werde. Ihre Strategie werde sich nicht ändern, so Merkel.

„Super-Rückenwind“ für die Grünen
Der Grünen-Chef Cem Özdemir sei dagegen zufrieden über den Wahlausgang, berichten die ZAMAN, TÜRKIYE und SABAH. Für die Grüne bedeute der „Super-Rückenwind“ der Wahlergebnisse in Sachsen, Thüringen und Saarland: „Der Kampf um Platz drei hat begonnen.“ Die Bundeskanzlerin habe „jetzt ein Problem“, so Özdemir. Die Grünen-Politikerin Nebahat Güclü aus Hamburg wertete das Ergebnis der Wahlen ebenfalls als Erfolg. Die Grünen hätten zugelegt und seinen in allen Landtagen vertreten. Sie glaube, dass Migranten bei den Bundestagswahlen mehrheitlich die Grünen wählen werden.

Filiz Polat (Grüne) setzt sich für die Rechte von Flüchtlingen ein
Die einzige türkischstämmige Landtagsabgeordnete in Niedersachen, Filiz Polat (Grüne), setzt sich für die Rechte von Flüchtlingen ein, berichtet die SABAH. Das Flüchtlingsrecht müsse reformiert werden, so Polat. Den derzeitigen Regelungen fehle die menschliche Komponente. Der zweisprachige Nachrichtendienst „dpa-Türkisch“ habe am Montag Filiz Polat vorgestellt. Sie sei einer der fünf Kinder einer bi-nationalen Ehe. Polat sei wegen ihrem türkischen Namen auch Diskriminierungen ausgesetzt worden. So habe sie in ihrer Studienzeit kein WG-Platz gefunden. Die freien Plätze seien immer vergeben, habe es geheißen, wenn sie ihr Namen gesagt habe. Türkische Presse Europa

Seiten: 1 2