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Fachmagazin für Migration und Integration in Deutschland

Es sei denn, man würde die Lebensverhältnisse der Ausländer in der Bundesrepublik derartig nachhaltig verschlechtern, dass ein Leben am Rande des Existenzminimums in den Herkunftsländern vorteilhafter erschiene.

Forschungsverbund „Probleme der Ausländerbeschäftigung“, 1979

Beiträge zum Stichwort‘ Rechtsextremismus’


Rechtsextremismus, Neonazis, Hitlergruß, Konzert, Versammlung, Demonstration
"Hochproblematisch"

Land stellte Parkflächen für Rechtsrock-Konzert in Themar

20. Juli 2017 | Ein Kommentar

Hat Thüringen die Rechtsrock-Großveranstaltung Themar unterstützt? Diesem Vorwurf muss sich das Land stellen nachdem bekannt wurde, dass Landfläschen in öffentlicher Hand an die Veranstalter vermietet wurden.

Rechtsextremismus, Neonazis, Hitlergruß, Konzert, Versammlung, Demonstration
Debatte um Versammlungsrecht

Ermittlungen nach Rechtsrock-Konzert in Thüringen

18. Juli 2017 | Keine Kommentare

Bei einem Rechtsrock-Konzert im thüringischen Themar zeigten Neonazis den Hitlergruß. Die Polizei ermittelt, die Politik diskutiert über eine Änderung des Versammlungsrechts.

Bundeswehr, Soldat, Uniform, Deutschland, Flagge, Fahne
Höhere Anzeigebereitschaft

Deutlich mehr Beschwerden von Soldaten über Rechtsextremismus

17. Juli 2017 | Keine Kommentare

Die öffentliche Diskussion über Rechtsextreme in der Bundeswehr hat die Anzeigenbereitschaft von Fehlverhalten offenbar gesteigert. Im Ersten Halbjahr 2017 wurden bereits 96 Verdachtsfälle gemeldet, im Gesamtjahr 2016 wurden 63 Fälle angezeigt.

Hakenkreuz an der Tür (Symbolfoto) © DortmundQuer @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Senat nimmt Strafantrag zurück

Verfahren gegen Berliner „Polit-Putze“ eingestellt

11. Juli 2017 | Keine Kommentare

Seit mehr als 30 Jahren entfernt die 71-jährige „Polit-Putze“ Mensah-Schramm rechtsextreme Schmierereien. Zuletzt wurde sie nach einem Strafantrag der Berliner Senatsverwaltung wegen Sachbeschädigung zu einer Geldstrafe verurteilt. Jetzt wurde der Antrag zurückgenommen.

bundesrat, länderkammer, länder, sitzung, beschluss,
Grundgesetzänderung

Bundesrat stimmt für Streichung von Steuergeldern für NPD

10. Juli 2017 | Keine Kommentare

Der Bundesrat hat der Grundgesetzänderung zugestimmt, mit deren Hilfe der NPD staatliches Geld gestrichen werden könnte. Länder, Bundestag und Regierung wollen schnell einen Antrag einreichen. Vor der Bundestagswahl erscheint das aber unrealistisch.

Blut, Mord, Verbrechen, Rot, Totschlag, Straftat
Aktuelle Zahlen

Rechtsextreme Straftaten im Mai auf Jahres-Höchststand

7. Juli 2017 | Keine Kommentare

Knapp 1.200 rechtsextremistische Straftaten haben Sicherheitsbehörden im Mai 2017 registriert. Das ist ein neuer Höchststand im laufenden Jahr und eine deutliche Steigerung im Vergleich zu den Vormonaten.

Nazi, Neonazi, Nazis, Rechtsextremisten, Rechtsextremismus
Verfassungsschutzbericht 2016

Rechtsextreme Gewalt hat weiter zugenommen

5. Juli 2017 | 2 Kommentare

Mehr als 23.000 Anhänger, davon über 12.000 gewaltbereit: Die rechtsextreme Szene gewinnt laut aktuellem Verfassungsbericht weiter an Zulauf. Die Hemmschwelle für Gewalt sinkt.

Feuerwehr, Brand, Gebäude, Haus, Feuer
Bundeskriminalamt

Weniger Angriffe auf Asylbewerberheime

3. Juli 2017 | Keine Kommentare

Im ersten Halbjahr wurden nach Angaben des Bundeskriminalamtes deutlich weniger Angriffe auf Flcühtlingsunterkünfte registriert als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Die meisten Übergriffe haben jedoch weiterhin einen rechtsradikalen Hintergrund.

Justizia, Justiz, Recht, Rechtspechung, Urteil, Beschluss, Entscheidung,
"Kein Zurückweichen"

Wegen KZ-Tattoo verurteilter Neonazi in Haft

29. Juni 2017 | Keine Kommentare

Ein Neonazi sitzt wegen öffentlicher Zurschaustellung eines KZ-Tatoos in Haft. Eine zunächst auf Bewährung ausgesetzte Haftstrafe wurde in der Berufungsinstanz verschärft. Begründung: Eine Bewährungsstrafe könne als „Zurückweichen vor dem Rechtsradikalismus“ verstanden werden.

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
Gericht lehnt Verfahren ab

Brandanschläge auf Asylunterkunft bleibt ungeklärt

28. Juni 2017 | Keine Kommentare

Im Dezember 2014 wurden in Vora drei geplante Asylbewerberunterkünfte in Brand gesetzt. Die Täter sind bis heute auf freiem Fuß und werden es wohl auch bleiben. Das Gericht lehnte ein Verfahren gegen zwei Beschuldigte ab. Die Beweislage sei zu dünn.

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