Die Linke

Schlagwort Die Linke in chronologischer Reihenfolge:

Doppelter Maßstab

Wie viel Vielfalt verträgt die Macht?

23.09.2026

Nasim Ebert-Nabavi, Rechtsanwältin, MiGAZIN, Menschenrechte, Recht, Gaza
Bei der Debatte um Die Linke in Berlin geht es um viel mehr als um Antisemitismus. Elif Eralp soll sich fortlaufend distanzieren und erklären – ein bekanntes Muster. Wenn Vielfalt nach der Macht greift, gelten andere Maßstäbe. Von

Nebenan

Die Ideen des Merz

21.09.2026

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Berlin zeigt, dass Wahlen auch mit Sachthemen gewonnen werden können. Meck-Pomm zeigt das Gegenteil. So kreist die Debatte weiter um Migration und AfD – und verdrängt die wichtigen Fragen. Von

Doppelwahl

Berlin rückt nach links, AfD legt weiter zu

20.09.2026

Elif Eralp, Berlin, Die Linke, Jubel, Wahl, Sieg, Politik
Elif Eralp könnte nach dem Wahlerfolg der Linken an die Spitze der Hauptstadt rücken. Gleichzeitig wächst die AfD in Berlin deutlich und wird in Mecklenburg-Vorpommern mit rund 37 Prozent stärkste Kraft. Von und

Neue Regeln

Deutlich mehr Asylanträge im beschleunigten Verfahren

20.09.2026

Stempel, Behörde, Amt, Deutschland, Verwaltung, Akte, Bescheid
Seit Mitte Juni wurden in Deutschland mehr beschleunigte als reguläre Asylverfahren eingeleitet. Wer abgelehnt wird und dagegen klagt, kann schon abgeschoben werden, bevor das Gericht entschieden hat. Die Linke befürchtet falsche Entscheidungen. Pro Asyl kritisiert, die Bundesregierung setze die EU-Vorgaben weitreichend um. Von

Drei von 402

Kirchenasyl zwischen Bamf-Kurs und AfD-Pläne

13.09.2026

Kirche, Gebäude, Christentum, Glaube, Religion, Kreuz
Das Kirchenasyl gerät gleich von zwei Seiten unter Druck: Das Bundesamt weist fast alle geprüften Fälle zurück, während die AfD in Sachsen-Anhalt ein Verbot ankündigt. Die Kirche denkt bereits über eine Auslagerung nach.

Aufarbeitung ohne Akten?

Gutachten stellt Hamburgs NSU-Kurs infrage

07.09.2026

Akten, Ordner, Ermittlung, Dossier, Papier, Regal
25 Jahre nach dem NSU-Mord an Süleyman Taşköprü wird weiter über die Form der Aufarbeitung gestritten. Auf dem Prüfstand steht der umstrittene Hamburger Sonderweg mit dem Forschungsprojekt. Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes gibt nun eine deutliche Antwort.

Oktoberfest

Teufelsrad: Streit um rassistische Wiesn-Figuren

01.09.2026

München, Oktoberfest, Teufelsrad, Kirmes, Fest, Geschäft, Rassismus, Frauen, Sexismus
Das Teufelsrad auf dem Oktoberfest hat seine historischen Frauenfiguren nach Rassismus-Vorwürfen verändert. Über die Änderungen ist nun eine politische Debatte entbrannt.

„Anreiz“ ohne Nachweis

Leistungsausschluss bei Dublin-Fällen: Zweifel an Recht und Wirkung

26.08.2026

Obdachlos, Straße, Armut, Frau, Hunger, Flüchtlingspolitik, Asylpolitik
Die Bundesregierung setzt bei Dublin-Asylsuchenden auf Leistungsentzug – als „Anreiz“ für freiwillige Ausreisen. Doch sie weiß weder, wie oft die Regel angewendet wird, noch ob sie tatsächlich wirkt. Hinzu kommt: Das Gesetz steht auf sehr dünnem Eis. Spielt die Bundesregierung auf Zeit? Von

Flüchtlingspolitik

Nur jeder Zweite erhält Geld für freiwillige Ausreise

23.08.2026

Flugzeug, Ausreise, Menschen, Schlange, Urlaub, Reisen, Ferien, Fliegen, Flughafen
Viele ausreisepflichtige Ausländer verlassen Deutschland „freiwillig“ - eine Förderung des Bundes erhält nur gut jeder Zweite. Abschiebungen sind vergleichsweise teuer: 33 Ausreisepflichtige, 75 Polizisten, 518.000 Euro. Außerdem scheitern sie oft – etwa, weil der Pilot Bedenken hat.

Vorwand: Ceuta

Deutschland will Grenzkontrollen bis März 2027 fortsetzen

19.08.2026

Polizei, Polizeikontrolle, Racial Profiling, Grenze, Grenzkontrolle
Innenminister Alexander Dobrindt will die Grenzkontrollen offenbar erneut verlängern. Als Begründung verweist er auf die Lage an den EU-Außengrenzen. Die Linke wirft ihm vor, EU-Recht und Gerichtsentscheidungen zu ignorieren.