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Angela Merkel, an die Türken nach der Rede des türkischen Premiers Erdogan in Köln, März 2008

Beiträge zum Stichwort‘ Bundestag’


Bundestag, Debatte, Parlament, Plenum, Plenar, Deutscher Bundestag, Bundesadler
1.000 Menschen pro Monat

Bundestag beschließt Neuregelung für Familiennachzug

18. Juni 2018 | Keine Kommentare

Der Bundestag hat die umstrittene Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär schutzberechtigten Flüchtlingen beschlossen. Die CSU spricht von einem guten Kompromiss, die Opposition kritisiert die Neuregelung. Damit werde der Familiennachzug zu einem Glücksspiel.

Bundestag, Parlament, Bundesadler, Politik, Berlin
Widersprüchliche Signale

Bundestag debattiert über BAMF-Untersuchungsausschuss

7. Juni 2018 | Keine Kommentare

Die von der FDP und der AfD beantragte Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur BAMF-Affäre ist politisch weiter umstritten. Führende Sozialdemokraten plädieren dafür – SPD-Bundestagsfraktion und die Grünen setzen weiter auf den Innenausschuss.

Bundestag, Debatte, Parlament, Plenum, Plenar, Deutscher Bundestag, Bundesadler
Bericht

Bundestag fordert stärkeren Einsatz für Religionsfreiheit

30. April 2018 | Keine Kommentare

Der Bundestag hat den Wert der Religionsfreiheit betont. In einer Debatte am Freitag sprach auch der neue Beauftragte der Bundesregierung über seine Pläne. Christen und Muslime würden am häufigsten in der Ausübung ihres Glaubens eingeschränkt.

AfD, Alternative für Deutschland, Rechtspopulismus, Partei, Rechtsextremismus
Bundestag

AfD fragt nach Zusammenhang von Behinderung, Inzucht und Migranten

23. April 2018 | Keine Kommentare

Eine Anfrage der AfD im Bundestag empört Sozialverbände. Darin suggeriere die AfD „einen abwegigen Zusammenhang von Inzucht, behinderten Kindern und Migranten“. Das erinnere an dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte.

Bundestag, Parlament, Berlin, Politik, Sitzung
Sechs-Monats-Bilanz

AfD verändert die Debattenkultur im Bundestag

27. März 2018 | Von Patricia Averesch | Keine Kommentare

Seit einem halben Jahr sitzt die AfD mit 92 Abgeordneten im Bundestag. Ihre Abgeordneten provozieren – das war erwartet worden. Beobachter bilanzieren, dass der Ton dadurch allgemein streitlustiger, aber auch rauer geworden ist.

Bundestag, Debatte, Parlament, Plenum, Plenar, Deutscher Bundestag, Bundesadler
Erinnerungskultur im Bundestag

„Völkisches Gerede der AfD kein Zufall“

26. Februar 2018 | Keine Kommentare

Eine „Verengung“ in der deutschen Erinnerungskultur beklagte die AfD im Wahlkampf. Vertreter der Partei sorgten für Entsetzen mit Äußerungen etwa über das Holocaust-Denkmal. Die Grünen brachten die Ausdrucksweise der AfD als Thema in den Bundestag.

Bundestag, Parlament, Berlin, Politik, Sitzung
Beschlossen

Familiennachzug bleibt bis Ende Juli ausgesetzt

2. Februar 2018 | Keine Kommentare

Der Familiennachzug zu subsidiär schutzberechtigten Flüchtlingen bleibt über Mitte März hinaus für weitere viereinhalb Monate ausgesetzt. Mit der Mehrheit von 376 Stimmen beschloss der Bundestag am Donnerstag in Berlin die von CDU/CSU und SPD vorgeschlagene Übergangslösung.

Bundestag, Abstimmung, Flüchtlinge, Familiennachzug, Familie
Familiennachzug

Diese Unions- und SPD-Abgeordneten votierten gegen die Aussetzung

2. Februar 2018 | Keine Kommentare

Der Bundestag hat die weitere Aussetzung des Familiennachzugs beschlossen – mit den Stimmen der Unions- und SPD-Fraktionen. Allerdings haben nicht alle Unions- und SPD-Politiker für die Aussetzung gestimmt.

Bundestag, Parlament, Bundesadler, Politik, Berlin
Umstritten

Bundestag diskutiert Zukunft des Familiennachzugs

30. Januar 2018 | Keine Kommentare

Bei den Koalitionsgesprächen ringen Union und SPD um den Familiennachzug. Parallel macht sich der Bundestag über eine Übergangsregelung Gedanken. Bei der Anhörung von Sachverständigen wird deutlich: Das Thema bleibt umstritten und emotional.

Bundestag, Debatte, Parlament, Plenum, Plenar, Deutscher Bundestag, Bundesadler
Unter Vorbehalt

Bundestag berät über Neuregelung des Familiennachzugs

22. Januar 2018 | Keine Kommentare

Der Kompromiss steht, die Umsetzung ist noch wackelig: Union und SPD wollen künftig Familiennachzug begrenzt ermöglichen. Die Neuregelung setzt eine Koalitionsbildung voraus. Dennoch sollen im Bundestag schon einmal Fakten geschaffen werden.

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