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Migration und Integration in Deutschland

Wenn die deutsche Gesellschaft die Muslime toleriert, hat das noch nichts mit Gleichberechtigung zu tun.

Prof. Dr. Hans-Peter Großhans, MiGAZIN, 20. Januar 2010

Beiträge zum Stichwort‘ BAMF’


BAMF, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Asyl, Flüchtling
Seehofers Reform

Hardliner in Asyl- und Ausländerfragen wird neuer BAMF-Chef

18. Juni 2018 | Keine Kommentare

Bundesinnenminister Seehofer will Hans-Eckhard Sommer zum BAMF-Präsidenten ernennen. Sommer gilt als Hardliner in Asyl- und Ausländerrechtsfragen. Derweil geht die BAMF-Debatte weiter. Im Innenausschuss wurde in einer Sondersitzung beraten.

Angela Merkel, Interview, Bundeskanzlerin, Portrait
Merkel zur Bamf-Affäre

Bin für die Dinge politisch verantwortlich

12. Juni 2018 | Keine Kommentare

Die Kanzlerin will sich „nicht vom Acker machen“, wenn über fehlerhafte Asylverfahren gesprochen wird. Markus Söder nennt die Bamf-Affäre „das Sinnbild einer Flüchtlingspolitik, in die die Bürger kein Vertrauen mehr haben“.

BAMF, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Asyl, Flüchtling
Politische Weisung?

Schnelle Verfahren zulasten der Qualität

11. Juni 2018 | Ein Kommentar

Die Bamf-Affäre bleibt Thema im Bundestagsinnenausschuss. Aktuelle und frühere Behördenleitung sollten Auskunft geben, ob schnelle Verfahren zulasten der Qualität auf politische Weisungen zurückgingen. Immer konkreter wird über Konsequenzen geredet. SPD-Politiker Lischka fordert unabhängigen Bundesbeauftragten.

Angela Merkel, Bundestag, Rede, Bundeskanzlerin
Regierungsbefragung

Merkel verteidigt Entscheidungen in Flüchtlingspolitik

7. Juni 2018 | Keine Kommentare

Erstmals hat sich Kanzlerin Merkel persönlich der Regierungsbefragung im Bundestag gestellt. 30 Abgeordnete konnten in der festgelegten Stunde Fragen loswerden – auch zur Flüchtlingspolitik und Missständen im Asyl-Bundesamt.

Bundestag, Parlament, Bundesadler, Politik, Berlin
Widersprüchliche Signale

Bundestag debattiert über BAMF-Untersuchungsausschuss

7. Juni 2018 | Keine Kommentare

Die von der FDP und der AfD beantragte Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur BAMF-Affäre ist politisch weiter umstritten. Führende Sozialdemokraten plädieren dafür – SPD-Bundestagsfraktion und die Grünen setzen weiter auf den Innenausschuss.

Bundestag, Parlament, Bundesadler, Politik, Berlin
Asylpolitik

Nach AfD legt auch FDP Antrag für Untersuchungsausschuss vor

5. Juni 2018 | 4 Kommentare

Erst hat die AfD einen Antrag für einen Untersuchungsausschuss zur Asylpolitik vorgelegt, jetzt die FDP. Es fehlen aber noch sechs Abgeordnete, um die notwendige Stimmenzahl zu erreichen. Kritik kommt von den Linken und Grünen.

Geld, Alter, Armut, Rente, Euro
BAMF-Förderprogramm

Strukturförderung von Migranten-Organisationen gescheitert

4. Juni 2018 | Keine Kommentare

Seit 2009 fördert das BAMF Migrantenselbstorganisationen mit dem Ziel, sie finanziell auf eigene Beine zu stellen. Wie die Bundesregierung jetzt mitteilt, ist das Vorhaben gescheitert. Die Grünen werfen der Großen Koalition vor, keine Strategie zu haben.

Horst Seehofer, BMI, Innenminister, Bundesinnenminister, Ausschuss, Sitzung
BAMF-Affäre

Politiker fordern „Qualität vor Schnelligkeit“

30. Mai 2018 | Ein Kommentar

Im Innenausschuss wurde in Sondersitzung über Konsequenzen in der Bremer BAMF-Affäre beraten. Akribische Aufklärung hat Innenminister Seehofer versprochen. Die Aufarbeitung macht deutlich, dass im Asyl-Amt sei 2015 Schnelligkeit vor Qualität gesetzt wurde. Grüne wollen in weiterer Sitzung de Maizière befragen.

BAMF, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Asyl, Flüchtling
Bedenkliche Bescheide

Fragen und Antworten zur Asyl-Affäre in Bremen

30. Mai 2018 | Ein Kommentar

In der Affäre um die Bremer BAMF-Außenstelle kommen immer neue Details ans Licht. Das Bundesinnenministerium hat umfassende Aufklärung angekündigt. Im Gespräch ist auch die Einberufung eines Untersuchungsausschusses. Das MiGAZIN erklärt die Affäre:

Katarina Barley, SPD, Politikerin, Justiz, Justizministerin, Ministerin
Justizministerin Barley

Dobrindt beschädigt den Rechtsstaat

28. Mai 2018 | Keine Kommentare

Bundesjustizministerin Katarina Barley hat CSU-Politiker Alexander Dobrindt vorgeworfen, mit seiner Äußerung zur „Anti-Abschiebe-Industrie“ den Rechtsstaat beschädigt zu haben. Angesichts des Skandals beim BAMF fordert Barley bundesweite Kontrollen der Asylbescheide.

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