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Migration und Integration in Deutschland

Wenn ich mir die Hauptschulen in Ballungszentren anschaue, sehe ich es als zentralen bildungspolitischen Auftrag für diese Schulart, dass sie […] Schülern ein niederschwelliges Bildungsangebot macht […]. Gerade für Jugendliche mit Migrationshintergrund.

Präsident der Kultusministerkonferenz Ludwig Spaenle (CSU), taz, 20. Januar 2010

Beiträge zum Stichwort‘ Asylbewerber’


Entwurf, Papier, Gesetz, Dokument
Das steht im Abschiebe-Gesetz

Leichtere Inhaftierung, geheime Abschiebetermine, weniger Sozialhilfe

18. April 2019 | Von Corinna Buschow | Ein Kommentar

Das neue „Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ beschneidet die Rechte von Asylbewerbern: Abschiebetermine werden zu Dienstgeheimnissen, Ausreisepflichtige werden in regulären Gefängnissen inhaftiert. Was das Gesetz außerdem vorsieht fasst MiGAZIN zusammen.

Frau, Hand, Handschelle, Verhaftung, Polizei
Thüringen

Keine Abschiebungen mehr aus dem Kreißsaal

5. April 2019 | Keine Kommentare

Thüringen hat die Ausländerbehörden per Erlass angeordnet, abgelehnte Asylbewerber, die in Krankenhäusern behandelt werden, nicht mehr abzuschieben. Der Flüchtlingsrat Thüringen begrüßt den Erlass, fordert zugleich eine Ausweitung auf Kitas und Schulen.

Euro © Alf Melin @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Weniger Geld ab 2020

Sozialministerium will Leistungen für Asylbewerber kürzen

28. März 2019 | Keine Kommentare

Die große Koalition nimmt einen neuen Anlauf für eine Reform der Asylbewerberleistungen. Unter dem Strich ihrer Pläne steht eine Senkung der aktuellen Bezüge. Grüne und Linke sind empört.

Blut, Mord, Verbrechen, Rot, Totschlag, Straftat
Studie

Asylsuchende leben in Ostdeutschland gefährlicher

26. Februar 2019 | Keine Kommentare

Hasskriminalität in Deutschland hat seit der Flüchtlingsbewegung stark zugenommen. Der Anstieg fällt in Landkreisen, wo zuvor wenige Migranten lebten, am größten aus. Das geht aus einer aktuellen Studie hervor.

Horst Seehofer, BMI, Bundesinnenminister, Heimatminister
Maßnahmenbündel

Seehofer will mehr Härte gegenüber Flüchtlingen

14. Dezember 2018 | Keine Kommentare

Mit einem Bündel von Maßnahmen will Bundesinnenminister Horst Seehofer das Asylrecht verschärfen. Im Kern gehe es um die Durchsetzung von Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern.

Gefängnis, Haft, Gitter, Knast, Justizvollzugsanstalt
Feuertod in JVA Kleve

NRW-Justizminister schließt Mordversuch aus

7. November 2018 | Keine Kommentare

Der Feuertod eines syrischen Flüchtlings in der Justizvollzugsanstalt Kleve wirft auch nach einem Brandgutachten Fragen auf. Laut NRW-Justizminister ist ein Mordversuch ausgeschlossen, die Vorwürfe gegen Beamte vom Tisch.

Bundessozialgericht, BSG, Rechtsprechung, Entscheidung, Urteil, Sozialhilfe
Bundessozialgericht

Keine Alleinerziehenden-Pauschale für Asylbewerber

29. Oktober 2018 | Keine Kommentare

Asylbewerber haben im Gegensatz zu alleinerziehenden Sozialhilfeempfängern keinen Anspruch auf höhere Asylbewerberleisten. Das hat das Bundessozialgericht im Fall einer Nigerianerin entschieden.

justizia, gold, waage, gerechtigkeit, recht, gesetz
Bundessozialgericht

Asylbewerber können Zinsen auf Nachzahlung fordern

29. Oktober 2018 | Keine Kommentare

Der Landkreis Göttingen hatte einer algerischen Familie zu geringe Unterkunftskosten gezahlt. Die Familie musste ihren Anspruch gerichtlich durchsetzen. Daraufhin weigerte sich der Landkreis, Zinsen zu zahlen. Auch das muss sie jetzt nachholen.

Gefängnis, Haft, Gitter, Knast, Justizvollzugsanstalt
Zweiter Jalloh-Fall?

Feuertod eines Syrers: Druck auf NRW-Justizminister wächst

22. Oktober 2018 | Ein Kommentar

Der Tod eines syrischen Flüchtlings in einer nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalt wirft immer mehr Fragen auf. Die offizielle Selbstmord-These bröckelt zunehmend. Der Fall ruft Erinnerungen an den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Polizeizelle.

AsylbLG, Asylbewerberleistungsgesetz, Flüchtlinge, Asyl, Asylbewerber
Statistisches Bundesamt

Zahl der Empfänger von Asylbewerberleistungen geht stark zurück

22. Oktober 2018 | Keine Kommentare

Immer weniger Menschen sind in Deutschland auf Sozialhilfe angewiesen. Dem Statistischen Bundesamt zufolge ist insbesondere die Zahl von Empfängern nach dem Asylbewerberleistungsgesetz stark zurückgegangen.

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