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Das Fachmagazin für Migration und Integration in Deutschland

Wenn ich mir die Hauptschulen in Ballungszentren anschaue, sehe ich es als zentralen bildungspolitischen Auftrag für diese Schulart, dass sie […] Schülern ein niederschwelliges Bildungsangebot macht […]. Gerade für Jugendliche mit Migrationshintergrund.

Präsident der Kultusministerkonferenz Ludwig Spaenle (CSU), taz, 20. Januar 2010

Panorama


Niederlassungserlaubnis

Sicherung des Lebensunterhalts nur Regelfall, kein Muss

22. August 2011 | Ein Kommentar

Ausländische Eltern deutscher Kinder können eine Niederlassungserlaubnis auch dann bekommen, wenn sie zwar den eigenen Lebensunterhalt sichern können, das Einkommen aber nicht den Unterhaltsbedarf der Kinder reicht. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht.

Fünf Jahre AGG

Drei AGG-Klagen – Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz und seine Auslegungen

18. August 2011 | Von Egenberger/Meissner/Vig | 2 Kommentare

Am 18. August 2006 ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft getreten. Anhand von drei AGG-Klagen soll besprochen und dargestellt werden, wo die Schwächen des Gesetzes liegen.

AGG-Verstoß

Abweisung an der Discotür: „Es sind schon genug Schwarze drin“

8. August 2011 | 10 Kommentare

Die Abweisung an Discotür wegen dunkler Hautfarbe ist eine verstößt gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Eine Entschädigung gibt es trotzdem nicht. Das entschied das Landgericht Tübingen.

Keine Ermessensentscheidung

Vergabe eines Schengen-Visums nach dem Visakodex

21. Juli 2011 | Von Abdul-Karim Alakus | Ein Kommentar

Seit April 2010 gilt der EU-Visakodex – auch für Deutschland. Danach soll die Erteilung eines Besuchervisums nicht mehr vom Ermessen der Behörde abhängen. Die deutsche Praxis sieht dennoch anders aus.

Bundestag-Gutachten

Deutschland missachtet Visafreiheit und zahlreiche weitere Rechte türkischer Staatsbürger

8. Juli 2011 | 39 Kommentare

Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages kommt zu dem Ergebnis, dass die Visumspflicht für Türken rechtswidrig ist. Das Gleiche gilt auch für die Verpflichtungen zu Integrationskursen oder die Beschränkungen des Ehegattennachzugs.

Flughafen Hannover

Auftragnehmer der Bundespolizei verhängt Türkisch-Verbot

1. Juli 2011 | 12 Kommentare

Ein Sicherheitsunternehmen, das im Auftrag der Bundespolizei tätig ist, verhängte seinen türkischsprachigen Arbeitnehmern ein „Türkisch-Verbot“. Die Landtagsgrünen verlangen eine Überprüfung der Arbeitgebers.

Landesarbeitsgericht Hamm

Religiöse Abschiedsformel in Kundengesprächen von Religionsfreiheit nicht gedeckt

17. Mai 2011 | 7 Kommentare

Ein Telefonagent in einem Call-Center darf das Gespräch mit Kunden nicht mit einer religiösen Grußformel beenden. Eine Kündigung des Mitarbeiters aus diesem Grund ist nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm wirksam.

Hamburg

Aufenthaltsrecht für ausländische Künstler und Kreative vereinfacht

2. Mai 2011 | Keine Kommentare

Künstler aus Nicht-EU-Staaten müssen nicht mehr vor der Einreise Jobs nachweisen, um einen Aufenthaltsrecht zu erlangen. Künftig haben sie dafür ein Jahr Zeit. Darauf haben sich die Hamburger Kulturbehörde und die Behörde für Inneres und Sport verständigt.

Bundesverwaltungsgericht

Nach Rücknahme der Einbürgerung kein Wiederaufleben des vorherigen Aufenthaltstitels

20. April 2011 | Keine Kommentare

Der frühere unbefristete Aufenthaltstitel wird mit der Einbürgerung unwirksam und lebt nach deren Rücknahme nicht wieder auf. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

Bundesregierung in Sackgasse

EuGH soll Visumsfreiheit für Türken klären

18. April 2011 | 14 Kommentare

Das OVG-Berlin will es wissen: Sie möchte vom Europäischen Gerichtshof wissen, ob türkische Staatsbürger zu touristischen bzw. Besuchszwecken ohne Visum in die Bundesrepublik einreisen dürfen.

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