Medienvielfalt

Cosmo-Reform: WDR kürzt Mehrsprachigkeit

08.06.2026

Der WDR benennt Cosmo in 1Live Street um und bündelt viele mehrsprachige Angebote neu. Kritiker sehen darin den Rückbau eines Radioprogramms, das kulturelle Vielfalt und Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft abbilden sollte.

Mehr Angriffe gegen Geflüchtete

08.06.2026

Brandenburg hat im ersten Quartal 53 Straftaten gegen Geflüchtete und Unterkünfte erfasst, elf mehr als im Vorjahreszeitraum. Insgesamt gab es bei rechtsextrem motivierten Straftaten einen anderen Trend.

Umstrittene Gespräche

Taliban stellt Forderungen – und blockiert Abschiebeflug

07.06.2026

Gespräche mit den Taliban sind menschenrechtlich hochumstritten. Trotzdem verhandelt die Bundesregierung mit Kabuls Machthabern – Hauptsache Abschiebung. Nun blockieren die Taliban einen Abschiebeflug – und stellen Forderungen.

Rechtspopulismus

„Nius“ fliegt aus Berliner Bussen und Bahnen

07.06.2026

Viele Berliner mit Migrationsgeschichte fahren täglich mit Bus und Bahn – und sahen dort zuletzt Werbung für das rechtspopulistische Portal „Nius“. Nach Protesten zieht die BVG nun die Reißleine.

Return Hubs

EU-Abschiebezentren stoßen auf massive rechtsstaatliche Bedenken

07.06.2026

Die EU will Abschiebungen erleichtern und sogenannte Return Hubs in Drittstaaten ermöglichen. Fachleute warnen vor Grundrechtsrisiken, längerer Abschiebehaft und erschwerten Einsprüchen für ausreisepflichtige Menschen.

Mittelmeer

1.075 Tage festgesetzt: Italien verhindert zivile Seenotrettung

07.06.2026

Italienische Behörden haben zivile Rettungsschiffe in dreieinhalb Jahren für insgesamt 1.075 Tage festgesetzt. Die Justice Fleet sieht darin eine gezielte Behinderung der Hilfe für Geflüchtete auf dem Mittelmeer.

Wehrpflicht

Dobrindt will Aufnahme ukrainischer Männer erschweren

04.06.2026

Ukrainische Geflüchtete erhalten in der EU bislang Schutz ohne individuelles Asylverfahren. Nach Vorstellungen Deutschlands könnte das für neu einreisende Männer im Alter von 23 bis 60 Jahren bald nicht mehr gelten.

Dobrindt unter Druck

Brüssel rügt deutsche Grenzkontrollen als zu pauschal

04.06.2026

Die EU-Kommission hält Deutschlands verlängerte Grenzkontrollen für unzureichend begründet. Innenminister Alexander Dobrindt verteidigt sie dennoch als Erfolg seiner „Migrationswende“ und will an der Linie festhalten.

Verfassungsschutz darf hochstufen

Gericht sieht rassistisches Volksbild bei AfD Niedersachsen

02.06.2026

Die AfD Niedersachsen darf vorerst schärfer vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Das Gericht verweist auf rassistische Begriffe wie „Umvolkung“ und „Bevölkerungsaustausch“ sowie auf Positionen, die Zugewanderte und Muslime nicht gleichberechtigt anerkennen.

„Juden haben hier Hausverbot!!!“

Flensburger Händler verurteilt wegen antisemitischem Aushang

02.06.2026

Der Flensburger Aushang löste bundesweit und international Entsetzen aus. Ein Trödelladen-Besitzer hatte ein Hausverbot für Juden ausgehängt. Das Gericht wertete den Zettel als Angriff auf die Menschenwürde. Der Verurteilte muss 1.200 Euro an eine KZ-Gedenkstätte zahlen.