UN wollen Staatenlosigkeit beenden

Die Vereinten Nationen wollen sich verstärkt für Millionen staatenlose Menschen einsetzen. Jeder Mensch auf der Erde habe ein Recht auf eine Staatsangehörigkeit, betonte der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, am Dienstag in Genf. Die Staatenlosen seien sehr oft Opfer von Diskriminierung und führten ein Leben im gesellschaftlichen Abseits.

Grandi appellierte an Regierungen und Parlamente, gegen die Staatenlosigkeit vorzugehen. Bis zum Jahr 2024 sollten alle Menschen auf der Welt eine Staatsangehörigkeit besitzen. Im Jahr 2017 gaben rund 70 Staaten an, dass in ihren Grenzen 3,7 Millionen Staatenlose leben. Nach Schätzungen des Flüchtlingshilfswerks UNHCR sind es weltweit rund zehn Millionen Betroffene.

Grandi betonte, dass die Staatsangehörigkeit in vielen Ländern die Voraussetzung sei, um Grundleistungen zu erhalten. Staatenlose seien vom Schulbesuch, medizinischer Versorgung und legaler Beschäftigung ausgeschlossen. Sie dürften oft nicht heiraten oder sich frei bewegen. Grandi verlangte, dass alle Staaten alle Gesetze aufheben, die Kindern aufgrund von Ethnie oder Religion die Staatsbürgerschaft verweigern.

Kriege und Konflikte verursachen Staatenlosigkeit

Nach Angaben des Hilfswerks verursachen auch Kriege und Konflikte wie in Syrien Staatenlosigkeit. Flüchtlingskinder würden fern des Heimatstaates ihrer Eltern geboren und es sei unmöglich die nötigen Papiere zu beantragen. Ebenso verursache das Auseinanderbrechen von Staaten wie im Fall der früheren Sowjetunion Staatenlosigkeit.

Ebenso dürften Mütter in vielen Ländern ihre Staatsbürgerschaft nicht auf ihre Kinder übertragen. So würden Kinder, deren Vater nicht ausfindig zu machen sei, als Staatenlose geboren. Das UN-Hilfswerk startete 2014 eine Kampagne mit dem Ziel, dass 2024 kein Mensch mehr staatenlos sein muss. (epd/mig) Aktuell Panorama