MiGAZIN

Migration und Integration in Deutschland

Demnach waren die Arbeitgeber bestrebt, diejenigen ausländischen Arbeitnehmer zu halten, die sich in mehrjähriger Beschäftigung bewährt hatten, zumal bei ihnen die Anpassungs- und hier vor allem die Sprachschwierigkeiten … überwunden waren.

Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung, 1968

USA

Trump will Asylrecht einschränken

US-Präsident Donald Trump will das Asylrecht einschränken. Flüchtlinge sollen kein Asyl mehr beantragen dürfen, wenn sie „illegal“ eingereist sind. Hilfsorganisationen halten den Vorstoß für rechtswidrig.

Donald Trump, Trump, USA, Amerika, Präsident, President
Donald Trump © Gage Skidmore @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

US-Präsident Donald Trump will das Asylrecht einschränken. Behörden seien derzeit „überwältigt von zu vielen unbegründeten Asylanträgen“, erklärten das Heimatschutz- und das Justizministerium. Nach Darstellung der US-Regierung ist der Präsident zu den Maßnahmen „im nationalen Interesse der USA“ befugt. Hilfsorganisationen halten den Vorstoß für rechtswidrig.

Die Ende vergangener Woche veröffentlichten Richtlinien schreiben vor, dass Migranten nur nach Einreise an offiziellen Grenzübergängen Asyl beantragen können und nicht mehr nach illegalem Grenzübertritt. Offenbar richten sich die Vorschriften vornehmlich gegen Menschen aus Mittelamerika, die ohne Papiere in die USA gelangen. Seit Wochen warnt Trump vor eine „Karawane“ von mehreren Tausend Menschen, der durch Mexiko Richtung USA unterwegs sei.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch kritisierte die Verschärfung des Asylrechts. Das US-amerikanische Recht sei „kristallklar“, dass Menschen Asyl beantragen könnten ungeachtet ihres Einreiseortes, sagte der Flüchtlingsdirektor der Organisation, Bill Frelick. Der US-Präsident könne dieses Prinzip nicht einfach „nach Lust und Laune“ abschaffen.

Trumps „America First“-Politik

Maßnahmen gegen legale und illegale Migration sind Kernpunkte von Trumps „America First“-Politik. Im September hat die Regierung beschlossen, dass die USA im Jahr 2019 nur bis zu 30.000 Flüchtlinge aufnehmen, 15.000 weniger als 2018.

In einem Fernsehinterview drohte Trump jüngst, er wolle das Geburtsrecht auf US-Staatsangehörigkeit einschränken. Juristen kritisierten, der Präsident könne das nicht im Alleingang tun. Das Recht auf automatische Staatsbürgerschaft durch Geburt in den USA sei in der Verfassung verankert. (epd/mig)

Testen Sie den kostenlosen MiGAZIN Newsletter:
Bitte beachten Sie unsere Netiquette. Vielen Dank!

Ihr Kommentar dazu:

MiGAZIN

Ziel und Zweck von MiGAZIN ist die Förderung der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Partizipation von Migrant(inn)en in der Aufnahmegesellschaft. In diesem Sinne soll MiGAZIN die Kommunikation fördern und füreinander sensibilisieren. Mehr über uns...

MiGMACHEN

Die Redaktionsmitglieder von MiGAZIN haben vor allem eins gelernt: Wer über sein Wissen und seine Erfahrungen schreibt, lernt immens dazu. Die kritische Diskussion mit Lesern eröffnet neue Horizonte. Daher hat das MiGAZIN-Team die Aktion-MiGMACHEN ins Leben gerufen. Hier bieten wir allen Interessierten die Möglichkeit, MiGAZIN als Autor, Pate oder Jungautor mitzugestalten. Nähere Informationen...

GRIMME Online Award 2012

    Begründung der Jury: "Über Migranten und Migration wird in Deutschland viel gesprochen. Vor allem von Deutschen. Im Chor der vielen und oft sehr lauten Stimmen fehlen aber zumeist die der Migranten. Und genau diese Lücke füllt das MiGAZIN mit qualitativ hochwertigen Texten und verständlicher Berichterstattung." Weiter ...