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Migration und Integration in Deutschland

Die Umstellung darauf, dass jetzt die Ausländer die Überlegenen sind, da sie wenigstens einen Arbeitsplatz besitzen, ist für viele nicht nachvollziehbar.

Friedrich Landwehrmann, Strukturfragen der Ausländerbeschäftigung, 1969

Falsche Prognose

Zahl der Asylanträge im September gesunken

Die Zahl der in Deutschland gestellten Asylanträge ist im September stark zurückgegangen. Die „Obergrenze“ von 200.000 wird am Jahresende voraussichtlich weit unterschritten. Die Linke wirft Innenminister Horst Seehofer Unverantwortlichkeit vor. Er betreibe Wahlkampf mit flüchtlingsfeindlicher Rhetorik.

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Asyl © Tjook @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Die Zahl der in Deutschland gestellten Asylanträge ist im September stark zurückgegangen. Wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch in Berlin mitteilte, beantragten im vergangenen Monat rund 13.000 Menschen Asyl, rund 11.200 davon stellten erstmals einen Antrag. Im August und Juli lag die Zahl der Asylanträge bei jeweils mehr als 15.000.

Die Zahl der Erstantragsteller für das bisherige Gesamtjahr lag Ende September bei 124.000 und damit weit unter dem von Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbarten Korridor, nach dem die Zuwanderung die Spanne von 180.000 bis 220.000 nicht überschreiten soll. Eine Sprecherin des Innenministeriums bestätigte am Mittwoch, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in einer Fraktionssitzung von einer Nettozuwanderung von 100.000 Menschen bislang in diesem Jahr gesprochen hat. Dabei sind Abschiebungen und freiwillige Ausreisen einberechnet.

Die Sprecherin sagte auch, dass nach derzeitigem Stand nicht davon ausgegangen werden kann, dass der vereinbarte Korridor in diesem Jahr erreicht wird. Man sei davon ausgegangen, dass die Zahl der Flüchtlinge von August bis Oktober wie in den Vorjahren steige. Das Gegenteil sei nun für September der Fall, erklärte die Sprecherin.

Jelpke: Innenminister verunsichert Bevölkerung

Kritik übt die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. „Nicht über 200.000, sondern vermutlich weniger als 160.000 Flüchtlinge werden 2018 im Saldo nach Deutschland kommen“, so Jelpke. Die Prognose von Bundesinnenminister Seehofer, die von der CSU gesetzte Obergrenze von 200.000 werde überschritten, sei von Anfang an „nicht von Tatsachen gedeckt gewesen.

„Es ist erschreckend, dass der Bundesinnenminister, anstatt die Bevölkerung sachlich zu informieren, sie auf Grundlage falscher und ungesicherter Zahlen zu verunsichern sucht. Ein Wahlkampf mit flüchtlingsfeindlicher Rhetorik ist absolut unverantwortlich“, erklärt die Linkspolitikerin weiter.

Seehofers Alarm

Seehofer hatte im Juni Alarm geschlagen. Er befürchtete damals, dass der Korridor „erreicht oder sogar überschritten“ werden könnte.

Hauptherkunftsländer der Asylantragsteller im September waren Syrien, der Irak und der Iran. Zurückgegangen ist im September vor allem die Zahl syrischer und irakischer Antragsteller sowie solcher aus afrikanischen Staaten. (epd/mig)

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