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Migration und Integration in Deutschland

Und die einzige Leitkultur, die wir allen Menschen in Deutschland abverlangen müssen, steht in den ersten 20 Artikeln des Grundgesetzes.

Sigmar Gabriel (SPD-Chef), dpa, 7. Oktober 2010

Justizminister Maas

Wissen zu Holocaust in Integrationskursen abfragen

Der Holocaust soll in Integrationskursen gelehrt werden. Das fordert Justizminister Heiko Maas als Reaktion auf antisemitische Vorfälle auf Israel-Jerusalem-Demonstrationen. Die Werte des Grundgesetzes seien noch nicht bei allen Nachfahren der früheren „Gastarbeiter“ angekommen.

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Integrationskurs © cdsessums auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) plädiert dafür, die Auseinandersetzung mit dem Holocaust in den Integrationskursen für Zuwanderer zu vertiefen. Er halte es „für dringend erforderlich, dass der Holocaust und seine Bedeutung für unsere Gesellschaft in den Integrationskursen ein noch zentraleres Thema wird, das zwingend auch in der Abschlussprüfung abgefragt wird“, schreibt er in einem Gastbeitrag für Spiegel online.

Die Lehren aus dem Holocaust müssten in den Integrationskursen ein Leitgedanke sein, fordert Maas. Für Rassismus gebe es in Deutschland keinen Platz. „Deshalb muss jedem, der dauerhaft in Deutschland bleiben will, klar sein: Wir bekämpfen den braunen Antisemitismus der Neonazis, und wir werden auch keinen importierten Antisemitismus von Zuwanderern dulden.“

Bei einer Demonstration gegen die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt durch die USA hatten in Deutschland lebende Palästinenser und Türken vor rund einer Woche „Tod den Juden“ skandiert und israelische Flaggen verbrannt. Am Mittwoch hatte der Antisemitismusforscher Günther Jikeli eine Studie vorgestellt, wonach Judenfeindlichkeit unter geflüchteten Arabern weit verbreitet ist.

Maas: Multiples Integrationsversagen

Maas schreibt: „Volksverhetzung und Auschwitzlüge, die Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener, Bedrohung oder gar Mordaufrufe – all das ist strafbar. Wer ‚Tod den Juden‘ ruft, gehört nicht auf die Straße, sondern vor Gericht.“ Wer Juden angreife, müsse mit „aller Konsequenz des Rechtsstaates“ verfolgt werden.

Dass die Werte des Grundgesetzes noch nicht bei allen Nachfahren der früheren „Gastarbeiter“ in den arabischen und türkischen Milieus angekommen seien, erklärt Maas mit „multiplem Integrationsversagen“. „Hier müssen wir Aufklärungsarbeit leisten und Verantwortungsbewusstsein schaffen“, mahnt der Justizminister. (epd/mig)

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