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[Die Verhinderung der Sesshaftmachung] würde den Vorteil haben, dass das Interesse an einer Familienzusammenführung zurückgeht und damit uns erheblich geringere Infrastrukturkosten entstehen würden.

Ein Vertreter der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Weber, 1974

Siebte Runde

Zuversicht bei neuem Anlauf zu Syrien-Friedensgesprächen

Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, geht optimisch in die siebte Runde der Friedensgespräche für Syrien. Konkrete Ergebnisse sind indes nicht zu erwarten.

Baschar al-Asaad, Asaad, Syrien, Fahne, Flagge
Baschar al-Asaad, Präsident von Syrien, vor Ausbruch des Krieges © jfgornet auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Zum Auftakt einer neuen Runde von Friedensgesprächen hat sich der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, zuversichtlich geäußert. Die Möglichkeit, Fortschritte zur Beendigung der seit sechs Jahren anhaltenden Krise zu erzielen, sei größer als in der Vergangenheit, sagte de Mistura am Montag in Genf. Die am Rande des G20-Gipfels in Hamburg vereinbarte Waffenruhe für den Südwesten des Landes sei zudem ein bedeutender Schritt in einer Region Syriens, die andernfalls womöglich zum Brennpunkt geworden wäre. Von einzelnen Zwischenfallen abgesehen scheine die Waffenruhe zu halten.

Die Deeskalation in Teilen Syriens habe konkrete Folgen, unter anderem für eine Verbesserung der humanitären Hilfe, sagte de Mistura. Zudem habe er den Eindruck, dass der Kampf gegen Terrorgruppen wie ISIS wieder in den Mittelpunkt der internationalen Friedensbemühungen getreten sei. Damit vereinfache sich der Konflikt erheblich. Der Vermittler verwies außerdem auf Gespräche mit der in Genf vertretenen Opposition, bei denen man über einheitliche Forderungen der zersplitterten Gruppen gesprochen habe.

Konkrete Ergebnisse nicht zu erwarten

Die siebte Runde der Friedensgespräche für Syrien soll bis Freitag dauern. Konkrete Ergebnisse sind trotz de Misturas Optimismus nicht zu erwarten. Der UN-Sondergesandte sprach von wichtiger Grundlagenarbeit und Hausaufgaben, die in Genf besprochen würden. Auch bei dieser Runde sind zunächst keine direkten Gespräche zwischen der Regierung von Syriens Machthaber Baschar al-Assad und seinen Gegnern geplant. Der von der Opposition geforderte Rückzug Assads, der als größtes Hindernis für eine Einigung gilt, ist kein Thema.

Die vorangegangene Runde der Genfer Syrien-Verhandlungen war am 19. Mai ohne Ergebnis beendet worden. Parallel werden in Kasachstans Hauptstadt Astana Gespräche über militärische Fragen geführt. De Mistura betonte am Montag, dass diese ebenso wie der G20-Gipfel in Hamburg in eine gemeinsame Strategie eingebettet seien. Russland und der Iran stehen auf der Seite Assads, während die Türkei Rebellengruppen unterstützt. Außerdem sind terroristische Gruppen an dem Bürgerkrieg beteiligt, der Hunderttausende Menschen das Leben gekostet hat. Allen Seiten werden schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. (epd/mig)

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