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Bodo Ramelow

Sachsen hat rechtsextreme Umtriebe verdrängt

Sachsen hat die Existenz einer Neonazi-Szene im Land über viele Jahre verdrängt. Das sagt Thügringens Ministerpräsident Bodo Ramelow.
Übergriffe von Neonazis seien keine neue Entwicklung.

Sachsen legt Entwurf eines Berufsanerkennungsgesetzes vor © MiG
Sachsen legt Entwurf eines Berufsanerkennungsgesetzes vor © MiG

DATUM19. Juli 2016

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RESSORTAktuell, Politik

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Nach Ansicht von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat Sachsen die Existenz einer Neonazi-Szene im Land lange verdrängt. „Dass man in Sachsen so erstaunt reagiert, wenn die Kanzlerin beschimpft wird oder der Bundespräsident, ist die Folge davon, dass man die rechtsextremen Umtriebe lange nicht zur Kenntnis nehmen wollte“, sagte Ramelow der Leipziger Volkszeitung.

Übergriffe von Neonazis seien keine neue Entwicklung – „weder in Sachsen noch in Thüringen“, stellte der Linken-Politiker fest. „Ich habe mir da nie Illusionen gemacht. Deshalb bin ich so verwundert, dass man in Sachsen so verwundert ist“, sagte Thüringens Ministerpräsident.

In beiden Bundesländern gebe es Neonazis. Der Unterschied sei nur, wie die demokratischen Parteien damit umgingen, sagte Ramelow. In Thüringen habe durch den Brandanschlag auf die Synagoge in Erfurt im Jahr 2000 ein Umdenken stattgefunden. Das sei nicht ganz freiwillig gewesen, aber dennoch habe es einen Lernprozess gegeben. „Und als wir jetzt die ‚Thügidas‘ und ‚Sügidas‘ hatten, waren CDU-Mitglieder bei den Gegenveranstaltungen mit auf der Straße“, betonte Ramelow. (epd/mig)

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