MiGAZIN

Migration und Integration in Deutschland

Die Zerteilung der Arbeit in kurze und ständig zu wiederholende, gleichförmige Handgriffe ermöglicht es, Arbeiter ohne Qualifikation und ohne Kenntnis der deutschen Sprache einzusetzen; die Art der Arbeit erfordert es vielleicht sogar.

Hans-Günter Kleff, Vom Bauern zum Industriearbeiter, 1985

Schnittstelle

Friedensforscher fordern Migrationsministerium

Die Flüchtlingspolitik Deutschlands verdient noch mehr Aufmerksamkeit, meinen Experten. Sie fordern dafür nicht nur ein eigenes Ministerium, sondern auch mehr außenpolitisches Engagement unter dem Dach der UN.

Innenministerium, bundesinnenministerium, bmi, inneres, brd, deutschland
Das ehemalige Gebäude des Bundesinnenministeriums © Energiequant auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

DATUM8. Juni 2016

KOMMENTARE1

RESSORTLeitartikel, Politik

SCHLAGWÖRTER , , ,

DRUCKENAnsicht

MEHR ZUM ARTIKEL

DANKE,
ich möchte MiGAZIN auch in Zukunft lesen!

Deutsche Friedensforscher haben sich für die Einrichtung eines Migrations- und Integrationsministeriums ausgesprochen. So eine Behörde hätte eine enorme Symbolkraft und würde den Fokus noch stärker auf die derzeit zu bewältigenden Aufgaben lenken, sagte Corinna Hauswedell von der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft am Dienstag in Berlin bei der Vorstellung des diesjährigen Friedensgutachtens 2016. „Es gibt wahrscheinlich kaum ein Thema wie die Flüchtlingspolitik, was so sehr im Schnittfeld zwischen Innen- und Außenpolitik liegt“, erläuterte die Expertin. Derzeit liegt das Thema allein im Zuständigkeitsbereich des Bundesinnenministeriums. Aus diesem Grund sei eine „politische Steuerung“ notwendig.

Hauswedell stellte zusammen mit vier weiteren Wissenschaftlern das Friedensgutachten vor, das sich in diesem Jahr schwerpunktmäßig mit der Flüchtlingspolitik beschäftigt. Darin erörtern Wissenschaftler verschiedener Disziplinen das Thema und bieten innen- und außenpolitische Empfehlungen an.

Hauswedell sagte, die genaue Konzeption eines Ministeriums für Migration und Integration müsse erst noch entwickelt werden. Die Behörde biete aber die Chance, unzureichenden Abstimmungen zwischen einzelnen Bundesministerien entgegenzuwirken. Bruno Schoch von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung ergänzte, ein Ministerium würde von dem Verständnis zeugen, dass Deutschland ein Einwanderungsland sei und „dass wir damit auch ernst machen“. In diesem Zusammenhang forderten die Experten auch die Vorlage eines Einwanderungsgesetzes noch in dieser Legislaturperiode.

Außenpolitisch sollte die Bundesregierung ihr Vorgehen bei der Fluchtursachenbekämpfung überprüfen, erklärte Margret Johannsen vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg. Waffenlieferungen etwa an Saudi-Arabien werden von den Forschern genauso abgelehnt wie an die kurdischen Peschmerga. Zudem bedürfe es einer zuverlässigen Kontrolle, wo gelieferte Waffen vor Ort verbleiben.

Die Experten sehen darüber hinaus die Teilnahme der Bundeswehr am Krieg gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ in Syrien kritisch. Die Anschläge von Paris im vergangenen November rechtfertigten eine Selbstverteidigung im Sinne der UN-Charta nicht, sagte Johannsen. Deutschland sollte sich stattdessen dafür einsetzen, UN-Friedensmissionen („Peacekeeping“) zu stärken und diese finanziell, technologisch und personell aufzuwerten. Dazu gehöre auch, eigene militärische UN-Einheiten aufzubauen, sagte Johannsen. Generell lehnen die Forscher militärische Interventionen ohne UN-Mandat und ohne einen Plan für die Zeit danach ab.

Das Friedensgutachten ist das gemeinsame Jahrbuch der Institute für Friedens- und Konfliktforschung in Deutschland und wird von der Deutschen Stiftung Friedensforschung gefördert. Es wird seit 1987 herausgegeben. (epd/mig)

Testen Sie den kostenlosen MiGAZIN Newsletter:

Ein Kommentar
Diskutieren Sie mit!»

  1. Mike sagt:

    „in diesem Zusammenhang forderten die Experten auch die Vorlage eines Einwanderungsgesetzes noch in dieser Legislaturperiode.“

    Wäre schön, wenn die Experten sich auch mal zu der Frage äußern würden, welche vom derzeit geltenden Aufenthaltsgesetz abweichende Regelungen in einem „Zuwanderungsgesetz“ denn stehen sollen. Bereits das jetzt geltende AufenthG ermöglicht neben dem Familiennachzug die Zuwanderung qualifizierter Ausländer in den Arbeitsmarkt. Die ständige Fordeung nach einem Zuwanderungsgesetz ohne zu sagen welche Regelungen dort neu festgeschrieben werden sollen, nervt allmählich.

    „Hauswedell sagte, die genaue Konzeption eines Ministeriums für Migration und Integration müsse erst noch entwickelt werden“

    Etwas zu forden ohne sagen zu können, welche konkreten Aufgaben und zu welchen konkreten Verbesserungen ein solches Ministerium führt, scheint mir etwas dürftig.



Bitte beachten Sie unsere Netiquette. Vielen Dank!

Ihr Kommentar dazu:

MiGAZIN

Ziel und Zweck von MiGAZIN ist die Förderung der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Partizipation von Migrant(inn)en in der Aufnahmegesellschaft. In diesem Sinne soll MiGAZIN die Kommunikation fördern und füreinander sensibilisieren. Mehr über uns...

MiGMACHEN

Die Redaktionsmitglieder von MiGAZIN haben vor allem eins gelernt: Wer über sein Wissen und seine Erfahrungen schreibt, lernt immens dazu. Die kritische Diskussion mit Lesern eröffnet neue Horizonte. Daher hat das MiGAZIN-Team die Aktion-MiGMACHEN ins Leben gerufen. Hier bieten wir allen Interessierten die Möglichkeit, MiGAZIN als Autor, Pate oder Jungautor mitzugestalten. Nähere Informationen...

GRIMME Online Award 2012

    Begründung der Jury: "Über Migranten und Migration wird in Deutschland viel gesprochen. Vor allem von Deutschen. Im Chor der vielen und oft sehr lauten Stimmen fehlen aber zumeist die der Migranten. Und genau diese Lücke füllt das MiGAZIN mit qualitativ hochwertigen Texten und verständlicher Berichterstattung." Weiter ...