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Sigmar Gabriel (SPD-Chef), dpa, 7. Oktober 2010

Bremen

Aleviten sollen erstmals einen Platz im Rundfunkrat bekommen

Die muslimische Religionsgemeinschaft der Aleviten könnte in Bremen erstmals in einen öffentlich-rechtlichen Rundfunkrat einziehen. Die entsprechende Änderung des Radio-Bremen-Gesetzes könnte bald beschlossen werden.

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Radio @ MiG

In Bremen könnte die muslimische Religionsgemeinschaft der Aleviten erstmals in einen öffentlich-rechtlichen Rundfunkrat einziehen. Das sieht die Novelle des Radio-Bremen-Gesetzes vor, die voraussichtlich Mitte kommender Woche in zweiter Lesung in der Bremischen Bürgerschaft diskutiert und beschlossen wird. Weitere Rundfunkratssitze sollen an die Humanistische Union, Vertreter von Schwulen und Lesben sowie an eine Organisation von Menschen mit Behinderungen gehen.

Das Land Bremen schloss im Oktober 2014 einen Staatsvertrag mit den Aleviten, der Rechte und Pflichten der muslimischen Religionsgemeinschaft regelt. Demnach wird auch eine „angemessene Repräsentanz“ von Vertretern der Alevitischen Gemeinde in Gremien gewährleistet, in denen gesellschaftliche Vielfalt angestrebt wird. Dazu gehört der ehrenamtliche Rundfunkrat, der unter anderem den Intendanten wählt und den Haushalt der Anstalt genehmigt.

Die Aleviten sind eine eigenständige Glaubensrichtung mit muslimischen Wurzeln, die zum größten Teil aus der Türkei stammen. Mit einem Anteil von 13 Prozent stellen sie eigenen Angaben zufolge nach den Sunniten die zweitgrößte Gruppe der in Deutschland lebenden Muslime. In Bremen und Bremerhaven gibt es etwa 10.000 Aleviten, bundesweit sind es rund 800.000.

Mit der Novelle wird überdies der gesetzliche Auftrag des öffentlich-rechtlichen Senders erweitert. So heißt es in der Vorlage, die Anstalt solle neue Medienformen, insbesondere soziale Netzwerke, nutzen und mitgestalten. Neu ist auch der ausdrücklich formulierte Grundsatz, nach dem Radio Bremen die Integration von Flüchtlingen „nachhaltig“ unterstützen soll. Außerdem steht in der Novelle, Radio Bremen veranstalte vier Hörfunk-Programme. Bisher war von drei Programmen und einer Beteiligung die Rede. (epd/mig)

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