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Migration und Integration in Deutschland

Warum werden sie hineingelassen? Um die Bürger des Staates von harter und unangenehmer Arbeit zu befreien?

Michael Walzer, Sphären der Gerechtigkeit, 2006

Deutsche Presse

09.11.2015 – Muslime, Asyl, Pegida, Integration, Neonazi, Flüchtlinge

Von der Leyen offen für Imame bei der Bundeswehr; NRW-Minister: Einwanderungsgesetz mit Integrationspflichten; Rabbiner: Einwanderer müssen über Holocaust Bescheid wissen; Aufregung um de Maizière – neuer Asylstreit in der Koalition; Aufruf gegen Pegida-Demo; Türkei: Eine Stadt kämpft um ihren Ruf

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VONÜmit Küçük

DATUM9. November 2015

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Die Themen des Tages sind:

Man stehe dem Gedanken offen gegenüber: Verteidigungsministerin von der Leyen erwägt, muslimischen Soldaten Imame zur Seite zu stellen. Deren Einsatz wäre jedoch eine logistische Herausforderung.

Deutschland braucht nach Überzeugung des nordrhein-westfälischen Justizministers Thomas Kutschaty (SPD) ein Einwanderungsgesetz, das auch Integrationspflichten regelt.

Für EKD-Chef Bedford-Strohm ist eine Flüchtlingspolitik der Abschottung inakzeptabel. Obergrenzen für Asylbewerber lehnt er wie die Kanzlerin ab – und riskiert mit dieser Haltung heftige Konflikte.

In Willkommensklassen sollen die Kinder Geflüchteter Deutsch lernen. Doch das Lehrpersonal ist ebenso knapp wie das Geld. Ein täglicher Kraftakt – der oft belohnt wird.

Das Landesnetzwerk Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt hat den Chef des Philologenverbandes und seine Stellvertreterin zum Rücktritt aufgefordert.

Flüchtlinge mit Bleiberecht sollen schnell Deutsch lernen und in Arbeit kommen. Das wolle die große Koalition „umfassend fördern“ – so haben es die Spitzen von CDU, CSU und SPD beschlossen.

Lehrer sind oft überfordert, wenn sich ihre Schüler radikalisieren. Familienberaterin Berna Kurnaz sagt, was im Umgang mit salafistischer Propaganda hilfreich ist und was nicht.

Einwanderer in Deutschland müssen nach Ansicht des Hamburger Landesrabbiners Shlomo Bistritzky über den Holocaust Bescheid wissen. «Ich erwarte nicht, dass jemand der aus der Türkei kommt, eine Verantwortung dafür fühlt.

Innenminister de Maizière hat mit seinem Vorstoß, die Schutzbedürftigkeit der Flüchtlinge aus Syrien zu prüfen und den Familiennachzug zu begrenzen, einen Streit in der Koalition ausgelöst.

Nur wenige Tage nach der Asyleinigung der großen Koalition ist der Streit zwischen CDU, CSU und SPD wieder voll entbrannt. Ausgangspunkt ist der Vorstoß von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), syrischen Flüchtlingen nur noch einen eingeschränkten Schutz zu gewähren.

Angela Merkel ist einmal mehr die Gewinnerin im jüngsten Asylkompromiss. Die Kanzlerin ließ Seehofer auflaufen und blieb auch dann noch besonnen, als der Druck auf sie stieg.

CSU-Chef Seehofer stellt sich hinter Bundesinnenminister de Maizière (CDU) und fordert, Flüchtlingen aus Syrien nicht mehr generell Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention zu gewähren.

Gegen die Pegida-Bewegung gibt es deutschlandweit Widerstand. Zehntausende haben im Internet eine Petition unterschrieben, um einen Aufmarsch von Pegida zum Jahrestag der Pogromnacht zu verhindern.

Die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ legt in Umfragen weiter zu. Im aktuellen Sonntagstrend kommt die Partei bundesweit auf 9 Prozent und holt damit die Linkspartei ein.

In Italien hat die Polizei ein Mitglied einer islamistischen Terrororganisation enttarnt. Der 38 Jahre alte Tunesier kam mit einem Flüchtlingsboot über das Mittelmeer.

Drei Anschläge in der Türkei haben innert kurzer Zeit mehr als 130 Menschenleben gefordert Mindestens drei der vier Täter kamen aus der mehrheitlich kurdischen Stadt Adiyaman im Osten des Landes.

Integration und Migration

Neuer Koalitionsstreit über Asylpolitik

Aufruf gegen Pegida-Demo am Jahrestag der Pogromnacht

Deutschland

Ausland

Türkei

Nachtrag vom 08.11.2015

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