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Migration und Integration in Deutschland

Letztlich haben einige Industriestaaten ihren Bedarf an zusätzlichen Arbeitskräften … dadurch gedeckt, dass sie bei der Einstellung von irregulären Arbeitsmigranten ein Augen zudrücken.

Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen, Migration in einer interpedenten Welt, 2004

Geringe Aufklärungsquote

Gewalt gegen Flüchtlinge hat sich verdreifacht

Im laufenden Jahr gab es über 100 Gewalttaten gegen Flüchtlingsunterkünfte – etwa die Hälfte davon Brandstiftungen. Betreiber von Flüchtlingsunterkünften sprechen von einer Welle von rassistischer Gewalt und kritisieren die geringe Aufklärungsquote.

Brandstiftung © 96dpi auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Brandstiftung © 96dpi auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Die Zahl der Gewalttaten gegen Flüchtlinge hat nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) deutlich zugenommen. In diesem Jahr wurden bereits 104 Gewalttaten gegen Unterkünfte von Asylbewerbern registriert, wie die Tageszeitung Die Welt unter Berufung auf das BKA berichtete. Darunter waren 53 Brandstiftungen. Im gesamten Jahr 2014 waren lediglich 28 Gewalttaten verzeichnet worden.

Insgesamt hat sich den Angaben zufolge die Zahl der Straftaten gegen Asylunterkünfte von Januar bis November mit 637 im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdreifacht. Dabei handelte es sich überwiegend um Sachbeschädigungen (216), Propagandadelikte (123) sowie Fälle von Volksverhetzung (74). Allein im dritten Quartal 2015 wurden insgesamt 303 Straftaten gezählt.

Betreiber von Flüchtlingsunterkünften zeigten sich alarmiert. Diakonie-Präsident Ulrich Lilie forderte Schutzzonen für Asylbewerberheime. „Wir erleben gerade die schlimmste Welle von rassistischer und rechtsextremer Gewalt seit 20 Jahren“, sagte Lilie der Welt. Inzwischen richteten sich die Anschläge auch gegen bewohnte Unterkünfte. „Hier sind vergleichbar den Bannmeilen Schutzzonen um gefährdete Unterkünfte sinnvoll und notwendig“, sagte der Diakonie-Präsident.

Lilie kritisierte die Sicherheitsbehörden. Es sei inakzeptabel, dass so wenige Brandanschläge aufgeklärt werden. Eine konsequente, schnelle und erfolgreiche Strafverfolgung könne dazu beitragen, eine weitere Eskalation von Gewalttaten zu verhindern. Gleichzeitig müsse man denjenigen entgegentreten, die mit ihren „unsäglichen Wortbeiträgen bei Demonstrationen oder öffentlichen Voten Gewalttäter gewollt oder nicht gewollt ermutigen“.

Der Gründer der Rechtsextremismus-Aussteiger-Initiative Exit, Bernd Wagner, sieht die Intensität der fremdenfeindlichen Gewalt auf einem ähnlichen Niveau wie zu Beginn der 90er Jahre. „Da braut sich was zusammen,“ sagte er der Zeitung: „Bald könnten die ersten Todesopfer zu beklagen sein, wenn die Gewalt nicht repressiv gestoppt wird.“ (epd/mig)

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