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Migration und Integration in Deutschland

Bei Philipp Rösler würde ich allerdings gerne wissen, ob unsere Gesellschaft schon so weit ist, einen asiatisch aussehenden Vizekanzler auch noch länger zu akzeptieren.

Hessischer Integrationsminsiter Jörg-Uwe Hahn (FDP), Frankfurter Neue Presse, 7.2.2013

EU-Kommission

Deutschland soll rund 9.000 Flüchtlinge nehmen

Im Rahmen einer Notfallmaßnahme soll Deutschland knapp 9.000 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland aufnehmen. Beide Länder stehen nach Überzeugung der EU-Kommission unter großem Druck. Insgesamt sollen 40.000 Menschen auf 23 Länder verteilt werden.

Deutschland soll nach dem Willen der EU-Kommission im Rahmen einer Quotenregelung knapp 9.000 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland aufnehmen. Es handele sich um eine Notfallmaßnahme, da die Mittelmeerländer unter sehr großem Druck stünden, erläuterte der EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos am Mittwoch in Brüssel. Insgesamt will die Kommission 40.000 Menschen auf 23 EU-Länder verteilen. Die Initiative ist für Menschen aus Syrien und Eritrea gedacht, die wegen der schwierigen Lage in ihren Heimatländern eindeutig internationalen Schutz brauchen.

Ob die EU-Kommission ihre Pläne eins zu eins umsetzen kann, ist allerdings noch nicht klar: Etliche Länder, unter ihnen Frankreich und Polen, stehen dem Vorschlag äußerst skeptisch gegenüber. Großbritannien, Irland und Dänemark sind wegen Sondervereinbarungen mit der EU gar nicht erst in das Konzept einbezogen.

Deutschland kündigte hingegen an, die von der EU-Kommission angepeilten 8.763 Aufnahmeplätze zu schaffen. «Deutschland ist bereit, hierbei seinen Anteil zu tragen. Ich würde mir wünschen, dass auch die anderen EU-Mitgliedstaaten ihrer Verantwortung gerecht werden», unterstrich die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), in Berlin. Bei der Berechnung der jeweiligen Länderquoten hat die Kommission die Wirtschaftskraft, die Bevölkerungszahl, die Arbeitslosenquote und die Zahl der schon aufgenommenen Flüchtlinge berücksichtigt.

Neben der EU-internen Umsiedlung von 40.000 Menschen schlägt die EU-Kommission vor, 20.000 Flüchtlinge direkt aus Konfliktregionen nach Europa zu holen. Auch hierbei soll eine Quotenregelung gelten. Deutschland soll aus diesem Kontingent 3.086 Menschen aufnehmen. (epd/mig)

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