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Sigmar Gabriel (SPD-Chef), dpa, 7. Oktober 2010

Flüchtlingsgipfelchen?

Städtetag kritisiert Flüchtlingsgipfel im kleinen Kreis

Für das laufende Jahr rechnet der Bund offenbar mit bis zu 400.000 Asylanträgen. Das ist deutlich mehr als ursprünglich prognostiziert. Kurz vor dem Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt wird aber Kritik an anderer Stelle laut: der Städtetag beklagt Ausschluss der Kommunen.

Am Freitag treffen sich Vertreter von Bund und Ländern im Kanzleramt zu einem Flüchtlingsgipfel. Der Deutsche Städtetag kritisiert, dass zu dem Flüchtlingsgipfel keine Vertreter der Kommunen eingeladen wurden. „Die Erfahrungen der Kommunen können helfen, zu verbindlichen Absprachen zu kommen, dafür müssten wir allerdings mit am Tisch sitzen“, sagte Städtetagspräsident Ulrich Maly (SPD) der Rheinischen Post.

An dem Gipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sollen Vertreter mehrerer Bundesländer teilnehmen sowie von der Bundesregierung neben der Kanzlerin unter anderem Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU).

Maly appellierte an die Runde, mehr für die Kommunen zu tun. „Wenn das Treffen dazu beiträgt, dass Bund und Länder sich bei der Flüchtlingsunterbringung und den notwendigen Integrationsleistungen stärker einbringen, wäre eine Menge erreicht“, sagte der Nürnberger Oberbürgermeister.

Vor dem Gipfel hatten die Bundesländer deutlich mehr Geld gefordert, um die steigenden Kosten der Flüchtlingsunterbringung zu decken. Im vergangenen Herbst hatte der Bund eine Milliarde Euro für die Versorgung der Flüchtlinge zugesichert.

Prognose korrigiert

Medienberichten zufolge rechnet der Bund rechnet inzwischen offenbar für das laufende Jahr mit deutlich mehr Asylbewerbern als zunächst angenommen. Wie Welt Online mit Verweis auf Regierungskreise berichtet, gehen die Bundesregierung und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mittlerweile davon aus, dass 2015 mehr als 400.000 Asylanträge gestellt werden.

Das wäre eine Verdopplung im Vergleich zum Vorjahr. Bislang ging das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in seiner Prognose für das Jahr 2015 von 300.000 Asylanträgen aus. (epd/mig)

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