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Das Schlimmste ist ein fußballspielender, ministrierender Senegalese. Der ist drei Jahre hier – als Wirtschaftsflüchtling. Den kriegen wir nie wieder los

Andreas Scheuer, CSU-Generalsekretär, PresseClub Regensburg, 15.9.2016

Rettung oder Überwachung?

Die Aufgaben des EU-Einsatzes „Triton“

Sobald ein Notruf eingeht, reagiert Triton und hilft Flüchtlingen in Not. Das ist das Problem. Triton reagiert, sucht aber nicht aktiv nach in Not geratenen Schiffenen. Daran wird sich auch nach dem EU-Gipfel nichts ändern.

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Ein Triton-Schiff © kees torn @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Seit dem 1. November 2014 patrouillieren Schiffe, Flugzeuge und Hubschrauber im Rahmen des EU-Einsatzes „Triton“ in und über den Mittelmeergewässern südlich von Italien. Der „Triton“-Einsatz wird von der EU-Grenzschutzagentur Frontex mit Sitz in Warschau koordiniert. Die Ausrüstung und das Personal kommen hauptsächlich von einzelnen europäischen Ländern – Frontex selbst hat kaum Ressourcen dafür.

„Triton“ arbeitet im Rahmen des Mandats von Frontex, dessen vorrangige Aufgabe die „Grenzüberwachung“ ist. Die Patrouillen suchen die Gebiete um die Grenzen nach verdächtigen Aktivitäten ab, die etwa mit Menschenschleusung, Drogenschmuggel oder Terrorismus zu tun haben könnten. In Ernstfällen informiert Frontex die zuständigen Behörden der Mittelmeeranrainer. Hintergrund ist, dass jedes Land, auch ein EU-Mitglied, den Schutz seiner Grenzen selbst verantwortet.

Auch die Notfallsysteme zur Rettung schiffbrüchiger Menschen liegen derzeit in nationaler Zuständigkeit. Das bedeutet nicht, dass „Triton“ Menschen in Not ignoriert. „Sobald wir einen Notruf empfangen oder ein Boot in Seenot sehen, unterbrechen wir sämtliche anderen Aktivitäten“, unterstreicht Frontex-Sprecherin Ewa Moncure. Die Rettung von Menschen in Not wiegt laut internationalem Recht schwerer als alle anderen Aufgaben. Zwischen Anfang November und Anfang April war „Triton“ nach Frontex-Angaben an der Rettung von rund 8.000 Menschen beteiligt.

Dennoch kritisieren Flüchtlingsrechtler, dass das Aufspüren und Retten Schiffbrüchiger nicht ausdrücklich zu den Kernaufgaben von „Triton“ gehört. Denn in der Regel sucht „Triton“ nicht proaktiv nach Schiffen in Not, sondern reagiert nur auf Notrufe, die von den italienischen Behörden oder den Schiffen selbst kommen. „Hätten wir mehr Flugzeuge und Hubschrauber, könnten wir unsere Arbeit etwas vorausschauender gestalten und schneller handeln“, sagt Moncure dazu. Das Frontex-Mandat bleibt indessen auch nach dem EU-Gipfel am Donnerstag dasselbe.

Das Einsatzgebiet von „Triton“ ist zudem relativ begrenzt, auch wenn die Schiffe und Flugzeuge das vorgesehene 30-Seemeilen-Areal vor Italien immer wieder verlassen. Für Suchaktionen im großen Stil hätte Frontex gar nicht die Mittel. Die „Triton“-Schiffe können auch maximal einige Hundert Schiffbrüchige aufnehmen, während auf die großen Militärschiffe der eingestellten italienischen Operation „Mare Nostrum“ mehrere Tausend Menschen passten.

Zudem teilt die Frontex-Spitze offenbar die Meinung all jener europäischen Regierungen, denen es vor allem um das Eindämmen von Flüchtlings- und Schleuserbewegungen geht. Intensive Such- und Rettungsaktivitäten nahe der libyschen Küste wären nur ein Anreiz für Schmugglerbanden, sagte Frontex-Direktor Fabrice Leggeri etwa dem britischen „Guardian“. Die Schmuggler würden ihrerseits „potenzielle irreguläre Migranten“ zur Überfahrt ermutigen, da sie ihnen eine schnelle Rettung in Aussicht stellen könnten, so Leggeri. (epd/mig)

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