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Migration und Integration in Deutschland

Das Christentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das Judentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das ist unsere christlich-jüdische Geschichte. Aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.

Bundespräsident Christian Wulff, Rede zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2010

Bundesbauministerin Hendricks

Integration ist immer auch ein Thema der Stadtentwicklung

Die öffentliche Debatte über sogenannte Armutseinwanderer ruft Bundesbauministerin Hendricks auf den Plan. Viele Kommunen stünden angesichts des Zuzugs einkommensschwacher Bevölkerungsgruppen vor großen Herausforderungen. Das Ministerium kündigt die Aufstockung der Städtebauförderung an.

Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) will mit den Kommunen über eine bessere Integration von Zuwanderern beraten. Zu einem Treffen am kommenden Montag hat Hendricks Vertreter von Ländern und Kommunen sowie die Oberbürgermeister mehrerer größerer Städte eingeladen. Ziel des Gesprächs sei es herauszufinden, welche konkreten Unterstützungsmöglichkeiten seitens des Bauministeriums sinnvoll und erforderlich sind.

Hintergrund des Treffens ist die seit Wochen anhaltende Debatte über sogenannte Armutszuwanderer aus dem Südosten Europas. Viele dieser Menschen bekommen häufig nur Wohnungen in verwaisten und alten Häusern, die sonst leer stehen und schon seit Jahren nicht mehr instandgehalten wurden. Die plötzliche Auslastung führt zu Problemen in den Sanitäranlagen oder zu Engpässen bei der Müllentsorgung. Dies wiederum sorgt für Unmut in der Bevölkerung und führt zu hitzigen öffentlichen Diskussionen.

Hendricks: Debatte sachlich führen
„Mir liegt daran, dass die öffentliche Debatte sachlich geführt und nicht dramatisiert wird. Ich möchte daher mit betroffenen Kommunen mögliche Unterstützungsbedarfe und Handlungserfordernisse im Rahmen der Sozialen Stadtentwicklung erörtern“, betonte Hendricks am Mittwoch in Berlin. Denn die Integration von Zuwanderern sei immer auch ein Thema der Stadtentwicklung. Und ob sich Zuwanderer gut integrieren, entscheide sich vor allem in der Nachbarschaft. Viele Kommunen hätten sich dieser Aufgabe in der Vergangenheit bereits sehr erfolgreich gestellt. Viele Kommunen stünden jedoch angesichts des Zuzugs einkommensschwacher Bevölkerungsgruppen weiterhin vor großen Herausforderungen.

Zugleich verwies die Ministerin darauf, dass sich Unterstützungsangebote nicht nur auf Zuwanderer beschränken dürften. Vielmehr müsse die gesamte Nachbarschaft einbezogen werden. „Entscheidend ist eine fachübergreifende Herangehensweise, der Quartiersbezug und der vom Programm geförderte Quartiersmanager, der die Menschen unmittelbar ansprechen und damit Konflikte im Stadtteil verhindern“ kann, erklärte Hendricks.

Geplant: Aufstockung der Städtebauförderung
Als ersten Schritt hatte die Ministerin Anfang Januar eine Aufstockung der Mittel für die Städtebauförderung verkündet. Geplant ist eine Aufstockung von derzeit 455 auf 700 Millionen Euro. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem Leitprogramm Soziale Stadt, mit dem unter anderem Begegnungsorte, Stadtteil- oder Familienzentren gefördert werden. „Das Programm kann einen wichtigen Beitrag zur Unterstützung besonders betroffener Kommunen leisten“, so Hendricks. (hs)

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3 Kommentare
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  1. […] durch Zugänge zu Förderprogrammen des Europäischen Sozialfonds, mehr Engagement im Rahmen der Städtebauförderung in Problemquartieren und bessere Kontrollen bei „betrügerischem Missbrauch durch Ausbeutung oder […]

  2. […] wir haben kein Toleranzproblem in Vierteln mit hohem Migrantenanteil, sondern ein Planungs- und Finanzierungsproblem in den Städten. Wer das Gegenteil behauptet, wälzt die Schuld auf die Bürger […]

  3. […] Bund hat nun mehr finanzielle Hilfen versprochen: Das seit 1999 bestehende Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ soll von 40 Millionen Euro […]



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