03.11.2012 – NSU, Integration, Türkei, Rassismus, Migranten, V-Mann, Asyl

Die Themen des Tages sind:

Kinder lieben Hörspiele. Eltern mögen sie, weil sie eine Pause in der Nachwuchsbespaßung verschaffen. Das könnte sich ändern, würden die Großen genauer hinhören. Die Jugendserie TKKG etwa transportiert seit Jahrzehnten ein rassistisches und sexistisches Menschenbild.

Jahrelang haben viele Polizisten in die falsche Richtung ermittelt. Bei den NSU-Morden an neun Migranten kamen nur wenige Beamte auf die Idee, der oder die Täter könnten ein rassistisches Motiv haben. Das soll sich ändern.

Vertragsarbeiter als Teil der Fremdherrschaft: Eine Diskussionsrunde mit Gregor Gysi und Wolfgang Wippermann versuchte am Mittwoch, zu klären, wie der Rassismus im antifaschistischen Musterland DDR gedieh.

Von jeher hat die Stadt Einwanderer verändert. Nun soll sie sich an Hochverdiener anpassen, kritisiert Stadtforscher Rolf Lindner.

Mehr als eine Woche haben Flüchtlinge vor dem Brandenburger Tor mit einem Hungerstreik gegen ihre Behandlung in Deutschland protestiert. Das Kanzleramt kam ihnen jetzt in wesentlichen Punkten entgegen.

Kein Minarett – fürs Erste. Weil der Bau des geplanten 20 Meter hohen Gebetsturms am Neubau der Fatih-Moschee zu teuer würde, errichtet der Verein Islamische Union derzeit nur die große Kuppel. „Die soll möglichst bald aufgesetzt werden“, sagt der Unions-Vorsitzende Mustafa Celik.

Zum Gedenken an das Hamburger Mordopfer der rechtsextremen Terrorgruppe NSU wollen die Türkische Gemeinde und der Verein Unternehmer ohne Grenzen heute (Freitag/1100) am Tatort Blumen niederlegen.

Vor einem Jahr kam die Wahrheit über die Bomben, Morde und Raub- züge rechtsextremer Terroristen ans Licht. Ein Fiasko für die Ermittler. Ein Ausschuss des Bundestags will wissen, wie es dazu kommen konnte.

Ein Jahr nach dem Ende der Terrorgruppe NSU warnt Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) vor einer Auflösung des Verfassungsschutzes. Er glaube aber, „dass wir wesentlich stärkere Sensibilität bei Polizei und Verfassungsschutz im Umgang mit Rechtsextremismus brauchen“, sagte Stahlknecht dem Tagesspiegel.

Ein Jahr nach Aufdeckung der rechtsextremen Terrorzelle NSU hat Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann davor gewarnt, Polizei und Verfassungsschutz bei ihrer Aufarbeitung der Mordserie zu verunglimpfen.

In der Türkei hat die Aufdeckung des NSU zu weit weniger Diskussionen geführt als in Deutschland. Zum einen ist die Türkei sehr auf Innenpolitik fixiert. Zum anderen gab es aus türkischer Sicht wenig Neues zu diskutieren. Man hat hier frühere Gewalttaten nicht vergessen.

Was jetzt? Kommen nun V-Leute in deutschen Stadien zum Einsatz, um die Fanszene zu beobachten, oder nicht? Das Bundesinnenministerium antwortete auf eine von Jan Korte und der Bundestagsfraktion der Linken gestellte Anfrage mit Jein.

Eigentlich hatte der Landtag beschlossen, dass Hitlers Hetzschrift „Mein Kampf“ in einer historisch-kritischen Edition herausgegeben werden soll. Doch nun gibt es deutliche Kritik an dem Projekt. Ob eine Neuauflage erscheint, ist wieder offen.

Der Präsident der islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich, Fuat Sanac, erklärt der „Wiener Zeitung“, warum die Muslime heute nicht mehr mit ihren Moscheen zufrieden sind.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan ist offenbar zusehends pessimistisch, was die Umsetzung der von ihm angestrebten Verfassungsreform angeht.

In der Türkei sind angeblich neue Hinweise auf einen Mordanschlag auf den früheren Präsidenten Turgut Özal aufgetaucht. Das für die Autopsie zuständige Institut weist den Bericht jedoch zurück.

Integration und Migration

• TAZ: Rassismus im Kinderzimmer
• Der Tagesspiegel: BKA-Chef wirbt für Migranten-Quote bei Einstellungen
• TAZ: Ungeliebt im Bruderland
• TAZ: „Jetzt kommt der Kehrwochenschwabe“
• FAZ: Das Hungern hat ein Ende
• Der Tagesspiegel: „Ekran“ heißt „Mattscheibe“
• TAZ: „Sie sollen uns ernst nehmen!“
• Nordsee Zeitung: Moschee-Bau vorerst ohne Minarett
• TAZ: Zeltlager für Asylsuchende

Gedenken zum Jahrestag der Aufdeckung der Terrorzelle NSU

• FAZ: Den Opfern schuldig
• Der Tagesspiegel: Landesinnenminister gegen Auflösung des Verfassungsschutzes
• Süddeutsche Zeitung: Das Versagen nach dem Versagen Wo bleibt der Aufstand der Anständigen in den Behörden?
• FAZ: Gedenken zum Jahrestag der Aufdeckung der Terrorzelle NSU
• Die Welt: Türkische Gemeinde erinnert an NSU-Mordopfer
• Frankfurter Rundschau: Schünemann: Sicherheitsbehörden wegen NSU-Pannen nicht verunglimpfen
• TAZ: Die Polizistin, der Tod und die Fälschung
• Neues Deutschland: Auch Solingen ist nicht vergessen
• FAZ: Wer welche Daten sammeln darf
• Die Welt: Friedrich nimmt Sicherheitsbehörden in Schutz
• TAZ: Unheimliche Stille
• Frankfurter Rundschau: NSU-Jahrestag: Friedrich nimmt Sicherheitsbehörden in Schutz
• TAZ: Machtkampf im NSU-Ausschuss

Deutschland

• TAZ: Die Wanze im Schal
• Süddeutsche Zeitung: Debatte um „Mein Kampf“
• FAZ: Geld gegen Proporz
• Süddeutsche Zeitung: Hauptverdächtiger bleibt vorerst in der Türkei
• TAZ: Vom Rand bis in die Mitte

Ausland

• Wiener Zeitung: „Die Muslime wollen erst seit 10 Jahren hier bleiben“
• Wiener Zeitung: „Hier bin ich Muslim, hier will ich’s sein“
• Wiener Zeitung: Österreich (noch immer) auf der Suche nach Identität
• Die Welt: Der Hass und der Junge, der ein Held sein wollte
• Der Tagesspiegel: „Geeint im Drama“
• Die Welt: Angeblich Prophet beleidigt – Mob zündet Schule an
• FAZ: Westerwelle fordert Schutz für Christen in Nigeria

Türkei

• Zeit Online: Erdogan zunehmend pessimistisch über Verfassungsreform
• Der Tagesspiegel: Kein Vorbild mehr
• Die Welt: Spekulation um Giftmord an türkischem Präsidenten
• FAZ: Spekulationen über Vergiftung Özals