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Migration und Integration in Deutschland

Wenn die deutsche Gesellschaft die Muslime toleriert, hat das noch nichts mit Gleichberechtigung zu tun.

Prof. Dr. Hans-Peter Großhans, MiGAZIN, 20. Januar 2010

Deutsche Presse

03.11.2012 – NSU, Integration, Türkei, Rassismus, Migranten, V-Mann, Asyl

Rassismus im Kinderzimmer; BKA-Chef wirbt für Migranten-Quote bei Einstellungen; Gedenken zum Jahrestag der Aufdeckung der Terrorzelle NSU; Landesinnenminister gegen Auflösung des Verfassungsschutzes; Türkische Gemeinde erinnert an NSU-Mordopfer; Auch Solingen ist nicht vergessen; Türkei: Spekulation um Giftmord an türkischem Präsidenten

VONÜmit Küçük

DATUM3. November 2012

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Kinder lieben Hörspiele. Eltern mögen sie, weil sie eine Pause in der Nachwuchsbespaßung verschaffen. Das könnte sich ändern, würden die Großen genauer hinhören. Die Jugendserie TKKG etwa transportiert seit Jahrzehnten ein rassistisches und sexistisches Menschenbild.

Jahrelang haben viele Polizisten in die falsche Richtung ermittelt. Bei den NSU-Morden an neun Migranten kamen nur wenige Beamte auf die Idee, der oder die Täter könnten ein rassistisches Motiv haben. Das soll sich ändern.

Vertragsarbeiter als Teil der Fremdherrschaft: Eine Diskussionsrunde mit Gregor Gysi und Wolfgang Wippermann versuchte am Mittwoch, zu klären, wie der Rassismus im antifaschistischen Musterland DDR gedieh.

Von jeher hat die Stadt Einwanderer verändert. Nun soll sie sich an Hochverdiener anpassen, kritisiert Stadtforscher Rolf Lindner.

Mehr als eine Woche haben Flüchtlinge vor dem Brandenburger Tor mit einem Hungerstreik gegen ihre Behandlung in Deutschland protestiert. Das Kanzleramt kam ihnen jetzt in wesentlichen Punkten entgegen.

Kein Minarett – fürs Erste. Weil der Bau des geplanten 20 Meter hohen Gebetsturms am Neubau der Fatih-Moschee zu teuer würde, errichtet der Verein Islamische Union derzeit nur die große Kuppel. „Die soll möglichst bald aufgesetzt werden“, sagt der Unions-Vorsitzende Mustafa Celik.

Zum Gedenken an das Hamburger Mordopfer der rechtsextremen Terrorgruppe NSU wollen die Türkische Gemeinde und der Verein Unternehmer ohne Grenzen heute (Freitag/1100) am Tatort Blumen niederlegen.

Vor einem Jahr kam die Wahrheit über die Bomben, Morde und Raub- züge rechtsextremer Terroristen ans Licht. Ein Fiasko für die Ermittler. Ein Ausschuss des Bundestags will wissen, wie es dazu kommen konnte.

Ein Jahr nach dem Ende der Terrorgruppe NSU warnt Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) vor einer Auflösung des Verfassungsschutzes. Er glaube aber, „dass wir wesentlich stärkere Sensibilität bei Polizei und Verfassungsschutz im Umgang mit Rechtsextremismus brauchen“, sagte Stahlknecht dem Tagesspiegel.

Ein Jahr nach Aufdeckung der rechtsextremen Terrorzelle NSU hat Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann davor gewarnt, Polizei und Verfassungsschutz bei ihrer Aufarbeitung der Mordserie zu verunglimpfen.

In der Türkei hat die Aufdeckung des NSU zu weit weniger Diskussionen geführt als in Deutschland. Zum einen ist die Türkei sehr auf Innenpolitik fixiert. Zum anderen gab es aus türkischer Sicht wenig Neues zu diskutieren. Man hat hier frühere Gewalttaten nicht vergessen.

Was jetzt? Kommen nun V-Leute in deutschen Stadien zum Einsatz, um die Fanszene zu beobachten, oder nicht? Das Bundesinnenministerium antwortete auf eine von Jan Korte und der Bundestagsfraktion der Linken gestellte Anfrage mit Jein.

Eigentlich hatte der Landtag beschlossen, dass Hitlers Hetzschrift „Mein Kampf“ in einer historisch-kritischen Edition herausgegeben werden soll. Doch nun gibt es deutliche Kritik an dem Projekt. Ob eine Neuauflage erscheint, ist wieder offen.

Der Präsident der islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich, Fuat Sanac, erklärt der „Wiener Zeitung“, warum die Muslime heute nicht mehr mit ihren Moscheen zufrieden sind.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan ist offenbar zusehends pessimistisch, was die Umsetzung der von ihm angestrebten Verfassungsreform angeht.

In der Türkei sind angeblich neue Hinweise auf einen Mordanschlag auf den früheren Präsidenten Turgut Özal aufgetaucht. Das für die Autopsie zuständige Institut weist den Bericht jedoch zurück.

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