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Angela Merkel, an die Türken nach der Rede des türkischen Premiers Erdogan in Köln, März 2008

Deutsche Presse

24.04.2012 – Migranten, NSU, Türkei, Frankreich, EuGH, Sprachtest, Integration

Mehr als 15 Millionen Menschen in Deutschland haben einen Migrationshintergrund; NSU Terror – Neonazis wurden in Thüringen unterschätzt; Wie Rechtsextremisten Comics missbrauchen; EU-Gericht hebelt Deutsch-Lernpflicht für Türken aus; Niederländische Regierung tritt zurück; Türkei blockiert nach eigener Aussage Einladung Israels in USA

VONÜmit Küçük

DATUM24. April 2012

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Die Themen des Tages sind:

Mehr als 15 Millionen Menschen in Deutschland haben einen Migrationshintergrund. Das Deutsche Auswandererhaus in Bremerhaven eröffnete am Sonntag einen Erweiterungsbau, der die Geschichten von 15 Familien erzählt, die nach Deutschland kamen.

Türkische Staatsbürger könnten künftig von Verschärfungen des Fremdenrechts ausgenommen werden. Das legen Entscheide von Europäischem Gerichtshof (EuGH) und Verwaltungsgerichtshof (VwGH) nahe, die am Montag von der grünen Menschenrechtssprecherin Alev Korun und Anwalt Helmut Blum präsentiert wurden.

Das Thüringer Innenministerium blockiert die Herausgabe eines verheerenden Berichts über den Landesverfassungsschutz – obwohl sich ein Desaster offenbart, das auch die Anfänge der Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) betrifft.

Im Thüringer Untersuchungsausschuss zur terroristischen Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) haben am Montag mehrere Sachverständige schwere Vorwürfe gegen Polizei und Geheimdienst des Bundeslandes erhoben.

Asterix mutiert zum Skinhead, Paulchen Panther verkündet die Morde des NSU: Über Comics verbreitet sich rechtsextreme Propaganda – aber auch die Kritik daran.

Auf muslimischen Friedhöfen in Berlin sind einem Medienbericht zufolge nahezu alle Grabstellen belegt. Das Bezirksamt Spandau erwarte, dass in Gatow bereits im Herbst kein Platz mehr in der islamischen Abteilung sein werde, berichtete die Berliner Morgenpost.

Der Streit in der Koalition über das Betreuungsgeld nimmt immer skurrilere Züge an. Ministerin Schröder zieht sich auf die Rolle der bloß Ausführenden zurück. Von

Der Berliner Fraktionsgeschäftsführer der Piraten, Martin Delius, hat sich mit einem Nazi-Vergleich ins politische Abseits befördert. Wie gehen andere Berliner Parteien mit extremen Ansichten um?

Dem ägyptisch-israelischen Verhältnis droht ein neuer herber Rückschlag: Ägyptische Energieversorger haben angekündigt, die Gaslieferungen an ihren Nachbarn einzustellen.

Bevor es um die Frage geht, ob Anders Breivik geisteskrank oder gesund ist, beantwortet er Detailfragen zu seinem Amoklauf auf Utøya und Oslo. Dabei entschuldigt er sich bei einigen seiner Opfer.

Nach der ersten Wahlrunde stimmen Nicolas Sarkozy und François Hollande ihre Anhänger auf die kommenden zwei Wochen ein. Der Präsident adressiert sich deutlich an die Wähler Le Pens.

Die Türkei hat nach eigenen Angaben die Teilnahme Israels am NATO-Gipfel Ende Mai in Chicago verhindert. „Wir haben dem nicht zugestimmt“, sagte ein türkischer Vertreter, der anonym bleiben wollte, der Nachrichtenagentur AFP am Montag.

Die „Asia Times“ berichtet über unzumutbare Zustände in Flüchtlingslagern für syrische Flüchtlinge in der Türkei. Die Auffanglager nahe der syrischen Grenze seien völlig überfüllt. Außerdem sei der Umgang der türkischen Regierung mit den Flüchtlingen äußerst bedenklich.

Integration und Migration

NSU Terror – Neonazis wurden in Thüringen unterschätzt

Deutschland

Ausland

Verschärfungen des Fremdenrechts für Türken ungültig

Breivik entschuldigt sich bei „unschuldigen“ Opfern

Niederländische Regierung tritt zurück

Präsidentenwahl in Frankreich

Türkei

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