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Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister, Anlässlich „50 Jahre deutsch-türkisches Anwerbeabkommen“, 28.03.11, Hannover

Deutsche Presse

06.06.2011 – Ausländer, Öney, Assoziationsabkommen, Neonazi, Ehec, Türkei

Die Bundesregierung verweigert konkrete Antworten zur Lage der Türken; Michel Friedman verkauft Döner; Türkische Rechtsextremisten bauen „Kulturzentrum“; Bilkay Öney gibt ihr Berliner Mandat zurück; Neonazi-Demos in Niedersachsen; Verfassungsschutz warnt vor gewaltbereiten Linken; Ehec-Ausbruch; Türkei-Veto gegen Plassnik: Wien will OSZE-Sondersitzung

VONÜmit Küçük

DATUM6. Juni 2011

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RESSORTDeutsche Presse

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Die Themen des Tages sind:

Eine ungewöhnlich lückenhafte Antwort hat die Linke im Bundestag auf ihre Anfrage zur Lage türkischer Staatsbürger in Deutschland erhalten.

Zwei Tage hat Michel Friedman im Kreuzberger Döner-Restaurant „Tadim“ gearbeitet. Seine Erkenntnis: Die Türken arbeiten hart, fühlen sich aber nicht akzeptiert.

Die Grauen Wölfe errichten in Frankfurt ein „Kultur- und Kongresszentrum“. 300 Anhänger der türkischen Nationalisten sollen darin Platz haben.

Jeder fünfte Selbstständige in Nordrhein-Westfalen hat einen Migrationshintergrund. Die Zuwanderer sind in allen Bereichen tätig.

In Bayern hat sich am vergangenen Samstag aus ehemaligen CSU-Mitgliedern ein Landesverband der islamfeindlichen Partei »Die Freiheit« gegründet.

Die bisherige Berliner Abgeordnete und neue Integrationsministerin in Baden-Württemberg Bilkay Öney (SPD) gibt jetzt ihr Mandat im Abgeordnetenhaus zurück.

Viele glauben, die Koalition streite über die Verlängerung der Antiterrorgesetze insgesamt. Doch geht es nur um einen kleinen Ausschnitt. Bei vielen Gesetzen passiert gar nichts.

Die Energiewende soll an diesem Montag im Kabinett besiegelt werden. Bis 2022 sollen die letzten neun Kernkraftwerke stufenweise abgeschaltet werden.

Am Samstag fanden in Peine und Braunschweig Veranstaltungen von Neonazis statt. Dei Stimmung war lau, und tausende Gegner protestierten hinter Absperrgittern.

Die Zahl militanter Linker ist in den vergangenen fünf Jahren stark gestiegen. Bund und Länder sind alarmiert – denn die Sicherheitslage hat sich dramatisch verschärft.

Nicht Gurken, sondern Sprossen haben die Ehec-Erkrankungen ausgelöst, vermuten die niedersächsischen Behörden.

Das Oberhaupt der katholischen Kirche, Papst Benedikt XVI., wollte am Nachmittag im Rahmen seines zweitägigen Aufenthalts in Kroatien das Grab des umstrittenen kroatischen Kardinals Alojzije Stepinac besuchen.

Eltern junger Türken in Österreich haben einen überraschend hohen Bildungsstatus. Ihre Kinder schaffen den Aufstieg aber meist nicht. In anderen Ländern funktioniert das besser.

Bei einem Turnier in Jordanien wollte das iranische Team nur mit der Kopfbedeckung auflaufen. Weil der Weltverband Fifa diese untersagt, verlor die Frauen 0:3.

Die Soldaten eröffneten das Feuer, als mehrere Teilnehmer des Protests die Sperranlagen an der israelisch-syrischen Grenze überwinden wollten.

Der verwundete Präsident ist zur Behandlung in Saudi-Arabien. Teile seiner Familie sind ihm gefolgt. Das nährt die Hoffnung, die Ära Salih gehe ihrem Ende entgegen.

Nach dem Türken-Veto gegen Ex-Außenministerin Ursula Plassnik als neue OSZE-Generalsekretärin gehen die diplomatischen Wogen hoch.

Auf dem Wirtschaftsforum in Istanbul wurde das aktuelle Verhältnis zwischen der EU und der Türkei unter die Lupe genommen.

Integration und Migration

Bilkay Öney gibt ihr Berliner Mandat zurück

Deutschland

Neonazi-Demos in Niedersachsen

Verfassungsschutz warnt vor gewaltbereiten Linken

Ehec-Ausbruch

Papst kritisiert bei Kroatienbesuch Säkularisierung

Ausland

Israels Soldaten töten angeblich 14 Palästinenser

Jemen: Verletzter Präsident in saudischer Klinik

Türkei

Nachtrag vom 05.06.2011

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