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Migration und Integration in Deutschland

Das Christentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das Judentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das ist unsere christlich-jüdische Geschichte. Aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.

Bundespräsident Christian Wulff, Rede zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2010

Vertrauensbildende Maßnahmen

Kooperation zwischen muslimischen Verbänden DITIB, ZMD und den Sicherheitsbehörden

In einer gemeinsamen Pressemitteilung des Bundeskriminalamtes(BKA), des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), der Türkisch-Islamischen Union (DITIB) und des Zentralrats der Muslime in Deutschland (ZMD) vom heutigen Tag wurde eine Zwischenbilanz der Umsetzung des Konzepts „Vertrauensbildende Maßnahmen“ gezogen.

Das Konzept habe seinen Ursprung im Jahr 2005: Nach den Anschlägen in London im Juli 2005 seien die ersten Gespräch geführt worden. Dabei wäre es um Sicherheitsfragen, den gesellschaftlichen Frieden und die Schaffung einer Vertrauensbasis zwischen den Sicherheitsorganen und der muslimischen Bevölkerung gegangen. Die Beteiligten hätten damals vereinbart, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die vertrauensbildende Maßnahmen erarbeiten, Konzepte zur Umsetzung der besprochenen Vorschläge vorlegen und den inhaltlichen Dialog in Gang setzen sollte.

Der Dialog zwischen den Sicherheitsbehörden und Vertretern der Muslime in Deutschland habe sich bewährt. Man sei auf dem „richtigen Weg und gut vorangekommen“, so BKA-Präsident Jörg Ziercke. Es gehe nicht darum, Informanten aus dem Kreis der muslimischen Bevölkerung zu gewinnen, sondern das Vertrauen von Muslimen in die Sicherheitsbehörden zu stärken. Ferner gehe es darum, dass durch aufbauende und aufklärende Referate der Vertreter der DITIB und des ZMD zur Stärkung der Sensibilität und der multikulturellen Kompetenz der Sicherheitsbehörden beigetragen wird. Die Bereitschaft zur wechselseitigen Zusammenarbeit drücke sich hier vor allem im Aufbau von so genannten Ansprechpartnernetzen der Polizei und der muslimischen Verbände auf lokaler Ebene aus.

So sei zum Beispiel die Herausgabe – gemeinsam von Sicherheitsbehörden und islamischen Verbänden erstellten – zielgruppengerechten Informationsmaterials für die muslimische Bevölkerung angestoßen worden. Insbesondere in Bundesländern mit verhältnismäßig hoher muslimischer Bevölkerungsdichte sei die Zusammenarbeit – auch Dank der Mitwirkung der muslimischen Verbände – weit fortgeschritten.

Wie konstruktiv die Zusammenarbeit sich inzwischen gestalte, unterstrich BfV-Präsident Heinz Fromm durch sein Angebot an die muslimischen Verbände, bei der Neukonzeption der Wanderausstellung des Verfassungsschutzes „Die missbrauchte Religion – Islamisten in Deutschland“ zu Islam und Islamismus mitzuwirken. Zuvor hätten die muslimischen Vertreter sich bereit erklärt, zur Beschaffung von selektivem Ausstellungsmaterial und seiner Auswahl freiwillig mitzuwirken. Die Gefahren des „islamistischen“ Terrorismus betreffen die gesamte Gesellschaft und müssen daher auch gemeinsam bekämpft werden, so die Erklärung.

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