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Migration und Integration in Deutschland

Es waren vor allem die übrig gebliebenen einheimischen Geringqualifizierten, die die Gastarbeiter als ungeliebte Konkurrenten empfanden.

Stefan Luft, Staat und Migration, 2009

Mielitz

Die Visumsfreiheit türkischer Touristen

In der aktuellen NVwZ ((NVwZ 2009, 276)) erörtert Dr. Cornelia Mielitz, Richtern am Verwaltungsgericht Regensburg, die Frage der Visumsfreiheit von türkischen Touristen. Ihr Beitrag weist einen Weg aus dem Normengeflecht aus nationalen, europa und völkerrechtlichen Vorschriften, an dessen Ende die Visumsfreiheit für türkischer Touristen steht.

Ihre Ausführungen zeigen, dass türkische Staatsangehörige kein Visum für die Einreise und den Aufenthalt im Bundesgebiet benötigen. Wenn die deutschen Auslandsvertretungen in der Türkei gleichwohl ein Visum verlangen, so Mielitz, verstoßen sie gegen Art. 41 I ZPAssEWG-TR.

In Bezug auf den Ehegattennachzug zu türkischen Staatsangehörigen, führt Mielitz weiter aus, könnten die vielfach geäußerten verfassungsrechtlichen Bedenken gegen das Erfordernis einfacher Deutschkenntnisse dahinstehen.

Außerdem sei der Aufenthalt von türkischen Touristen in Anwendung der Stillhalteklausel auch nicht auf einen Kurzaufenthalt beschränkt, da die Beschränkung auf einen dreimonatigen Aufenthalt erst nach deren Inkrafttreten eingeführt worden sei.

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8 Kommentare
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  1. Serdar sagt:

    Alles spricht für die Visumfreiheit von türkischen Staatsbürgern, aber die Regierung versucht immer noch die 3 Affen zu spielen !!

  2. Ahmet sagt:

    Ich hoffe nur, dass es keine Visafreiheit für türkische Staatsangehörige und Menschen aus Ländern aus dem islamischen Kulturkreis geben wird!
    Eine Aufhebung wäre der größte Fehler, politisch, sozial und kulturell.
    Eine langfristige soziale und kulturelle Assimilierung ausländischer Bürger aus dem moslemischen Kulturkreis in die abendländisch-christliche Wertegesellschaft ist die bessere Lösung und auch im Interesse der deutschen einheimischen Bevölkerung. Da aber türkische Staatsangehörige grundsätzlich nationalistisch und konservativ-islamisch erzogen werden, ist eine Integration mit langfristiger Verschmelzung in den deutschen Kulturkreis unrealistisch….Fazit: Es war ein sehr großer Fehler der damaligen Bundesregierungen Gastarbeiter, Asylanten und Flüchtlinge aus der Türkei und den südostanatolischen Gebieten unkontrolliert einreisen und sich niederzulassen.

  3. Serdar sagt:

    Ihr Name passt nicht zu Ihrer Denkweise, Sie strahlen Hass gegen den Islam und die Einwanderer aus.
    Sie sind bestimmt NPD Wähler, wenn ich mich nicht täusche.

  4. Ramazan sagt:

    Ich möchte „Ahmet“ antworten.
    Es ist wichtig, dass Menschen sich in verschiedene Gesellschaften integrieren. Das kann nur eine Verbesserung der gegenseitigen Lebensqualtäten unterstützen. Auch ist an der Aussage klar festzuhalten, dass extremistische, nationalistische oder dergleiche Verhalten weder unterstützt noch erlaubt werden dürfen.
    Auch selber muss davon ABstand genommen werden, sonst sieht das nicht ehrlich aus!
    Natürlich waren vor 500 Jahren Völkerkriege oder andere Angriffe vielleicht etwas normales, jedoch im aktuellen Zeitalter und unter Berücksichtigung der Globalisierung, Internet, andere Medien ist eine andere Denk- und Sichtweise von den Menschen zu erwarten, auch von Kritikern!
    Eine Gesellschaft ist besser und stärker je reicher Sie an Kultur, Tradition etc. ist. Siehe hierzu z.B. USA.
    Daher tun mir Persönlichkeiten wie „Ahmet“ leid, die weder selbst integriert sind, noch andere integrieren lassen. Sind auch eine potenzielle Gefahr für die Weltgesellschafft, weil diese von vornherein mehr als ein Drittel der Menschen dieser Welt augliedern und als gefährlich einstufen. Keine Akzeptanz!
    Fazit: Ich kann solchen Menschen nur empfehlen einen Psychologen aufzusuchen und einfach nur in Efahrung zu bringen wie „kann ich normal und mit gesundem Menschenverstand denken.“
    P.S: Um etwas zu verstehen gehört auch etwas Potenzial dazu. Ein 100gr. Becher ist nicht mit 1 Liter zu befüllen, bitte nicht persönlich nehmen, sollte nur eine freie Denkweise sein. So frei ist man doch als integrierter Europär!

  5. umut sagt:

    Sie haben sich selber noch nicht in ein demokratisches Deutschland bzw. ein demokratisches Europa integriert und fordern dies von anderen !! Rechtsextremismus hilft keinem weiter,man sollte miteinander die Vorurteile abbauen,um Nazi-Denken zu vermeiden!!

  6. umut sagt:

    @Ahmet

    Sie haben sich selber noch nicht in ein demokratisches Deutschland bzw. ein demokratisches Europa integriert und fordern dies von anderen !! Rechtsextremismus hilft keinem weiter,man sollte miteinander die Vorurteile abbauen,um Nazi-Denken zu vermeiden!!

  7. […] Die SABAH berichtet unter dem Titel: „Keine Visapflicht für Türken“ weiträumig über einen Aufsatz aus der „Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht“ (NvWZ) von Cornelia Mielitz, Richterin am Verwaltungsgericht Regensburg, in der sie Schlussfolgert, dass […]

  8. […] und -expertinnen, z. B. des Richters und Europarechtsexperten Dr. Dienelt3, der Richterin Dr. Cornelia Mielitz4 und auch der Polizeihauptkommissare Volker Westphal und Edgar Stoppa, die an der […]



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