Beschwerde abgesessen

Verfassungsbeschwerde gegen Kruzifixe in Schulen geplatzt

14.04.2015

Kreuz, Kruzifix, Gericht, Religion, Christentum, Jesus
Es wird keine Grundsatzentscheidung zu Kruzifixen an bayerischen Schulen geben. Grund: Der klagende Lehrer ist nicht mehr beschwert weil er mittlerweile in Vorruhestand ist. Das Bundesverfassungsgericht hatte er bereits 2010 angerufen.

Verfassungsgericht

Minister darf NPD „braune Brut“ und „Mob“ nennen

10.07.2014

"Nazis von heute", "braune Brut" und "Mob" hatte der saarländische Bildungsminister Ulrich Commerçon die rechtsextreme NPD genannt. Das Landesverfassungsgericht wies nun eine Klage der NPD gegen den Minister ab. Von