Länder-Umfrage

Ukrainische Wehrpflichtige erhalten keine Ersatzpässe

11.08.2024

Die Ukraine versucht seit Langem, wehrpflichtige Männer im Ausland zur Rückkehr zu bewegen. Läuft ihr Reisepass ab, müssen sie zurück in die Ukraine und dort die Wehrpflicht antreten. Die Bundesländer halten das für zumutbar.

Ukrainer sollen kämpfen

Hessen verweigert ukrainischen Wehrpflichtigen Ersatzpässe

01.08.2024

In Hessen leben etwa 20.000 ukrainische Männer im wehrfähigen Altem. Wer nicht in den Militärdienst einberufen werden möchte, benötigt deutsche Passersatzpapiere. Die verweigert Hessen jedoch. Sie sollen Ukraine verteidigen. Einziger Ausweg für die Betroffenen: Asylantrag.

Zeitenwende = Kehrtwende

Deutsche Rüstungsexporte steuern auf neuen Rekord zu

30.06.2024

Die Rüstungsausfuhren schnellen weiter in die Höhe. Das liegt vor allem an den Lieferungen in ein Land: Ukraine – aber auch Saudi-Arabien ist zurück unter den wichtigsten Kunden. BSW-Politikerin Dağdelen wirft Ampel Bruch von Wahlversprechen vor. Von

Pass für Krieg

Russland: Erleichterte Einbürgerung bei Entsendung an die Front

27.06.2024

Russland braucht Soldaten für seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Mobilisierung ist unpopulär. Deshalb rekrutiert Moskau zwangsweise auch Einwanderer, die den russischen Pass bekommen haben. Die Regelung hätte noch einen weiteren „Vorteil“.

„Gespenstisch“

Dobrindt will arbeitslose Ukrainer ausweisen – und erntet Kritik

24.06.2024

CSU-Landesgruppenchef Dobrindt will, dass arbeitslose Ukrainer in ihre Heimat zurückgehen. Dafür erntet er deutliche Kritik – selbst die CDU äußert sich zurückhaltend. Das Auswärtige Amt sieht keine sicheren Orte in dem von Russland angegriffenen Land.

Neue Ungleichbehandlung

EU-Sonderregeln für Ukrainer werden verlängert – nur für Ukrainer!

16.06.2024

Flüchtlinge aus der Ukraine können ein Jahr länger ohne Probleme in der EU bleiben. In Deutschland sollen die Sonderregeln aber nicht für alle Geflüchteten aus der Ukraine gelten. Innenministerin Faeser fordert zudem eine bessere Verteilung in der EU.

Sanktionen gegen Russland

Folgen treffen mehr als nur Lieferketten

08.06.2024

Der Krieg in der Ukraine trifft nahezu die gesamte Wirtschaft. Einzelhändler, die in ihren Geschäften Waren aus Russland oder China anbieten, stehen vor einer großen Herausforderung. Aber auch private Reisen zu Familien im Ausland sind – je nach Region – nicht ohne weiteres möglich.

Amnesty-Hilferuf

Menschenrechte weltweit in Gefahr wie lange nicht

24.04.2024

Es ist ein verheerendes Bild, das Amnesty zeichnet. Die internationale Rechtsordnung sei in Gefahr, in Konflikten dominierten Doppelstandards. Auch Deutschland trage zur Erosion der internationalen Ordnung bei. Von und

Sipri-Bericht

Weltweite Militärausgaben durch Ukraine-Krieg auf Höchststand

22.04.2024

Immer mehr Geld wird für das Militär ausgegeben und das weltweit – bereits seit neun Jahren in Folge. Deutschland rangiert mit seinen Militärausgaben auf dem siebten Platz. Greenpeace spricht von einem verengten Verständnis von Sicherheit. Von

Migrationsforscher

Ukraine-Niederlage könnte größte Fluchtbewegung seit 1940 auslösen

25.03.2024

Ein Sieg Russlands gegen die Ukraine könnte nach Einschätzung des Migrationsforschers Gerald Knaus die weltweit größte Fluchtbewegung der Nachkriegsgeschichte auslösen. Viele Ukrainer würden das Land verlassen.
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