Bayern
SPD stellt Integrationsgesetz vor
19.01.2011
Die bayerische SPD-Landtagsfraktion stellt bei ihrer Klausurtagung einen Entwurf für ein bayerisches Integrationsgesetz vor. Damit soll die Eingliederung in die Mehrheitsgesellschaft erleichtert werden.
Mittendrin statt Parallel
Integration ist keine Einbahnstraße
19.04.2010
Die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Isabell Zacharias, fordert von der Bayerischen Staatsregierung ein klares Bekenntnis zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund.
Bayern
Streit um Kommunalwahlrecht für Drittstaater
28.10.2009
Die bayerische SPD legt einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes vor und fordert das kommunale Wahlrecht auch für sog. Drittstaater. Für den Bayerischen Innenminister Herrmann (CSU) ist das ein „integrationspolitischer Irrweg“.
Bayern
Unterbringung von Flüchtlingen soll ihre Bereitschaft zur Rückkehr in das Heimatland fördern
29.07.2009
Der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat sich gegen Sozialministerin Christine Haderthauer im Streit über die Asylpolitik durchgesetzt. Diskussionspunkt war ein Halbsatz in der Verordnung, wonach die Unterbringung in Asylunterkünften „die Bereitschaft zur Rückkehr in das Heimatland fördern“ soll. Die SPD, die Grünen und der Bayerische Flüchtlingsrat kritisieren nun, dass sich die „Hardliner“ der CSU durchgesetzt haben.
Bayern
Islamunterricht hat sich bewährt – weitere Modellversuche überflüssig
20.03.2009
Alle bayerischen Schülerinnen und Schüler haben ein verfassungsmäßiges Recht auf Religionsunterricht. Das gilt auch für die etwa 100.000 muslimischen Kinder und Jugendlichen. Die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Isabell Zacharias, begrüßt daher die Pläne des Kultusministeriums, den islamischen Unterricht als dritte Option neben Religion und Ethik in den Lehrplänen zu verankern. „Das ist ein richtiger Schritt auf dem Weg zur Integration. Wer junge Menschen ernst nimmt, muss auch ihre Religion ernst nehmen," sagt Zacharias.
SPD in Bayern
Islamunterricht hat sich bewährt – weitere Modellversuche überflüssig
17.03.2009
Die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Isabell Zacharias, begrüßt die Pläne des Kultusministeriums, den islamischen Unterricht als dritte Option neben Religion und Ethik in den Lehrplänen zu verankern. „Das ist ein richtiger Schritt auf dem Weg zur Integration.