Hetze

Facebook geht nicht konsequent gegen rechte Hassrede vor. Das ist das Ergebnis einer Recherche. Danach steigt die Zahl der Hass-Beiträge immer mehr und sind oft jahrelang abrufbar. In Hass-Gruppen wurden auch Accounts von AfD-Politikern gefunden.

Wer im Internet anonym Hetze verbreitet, ist oft vor Strafverfolgung sicher. Niedersachsen will mit einem neuen Gesetz dafür sorgen, dass Täter künftig identifiziert werden können. Kritiker beklagen eine "Klarnamenpflicht durch die Hintertür".

Wissenschaftler entwickeln automatische Erkennung von Hassbotschaften. Die ersten Ergebnisse sind alarmierend. Gehetzt wird oft gegen Flüchtlinge. Der Deutsche Richterbund fordert schärfere gesetzliche Vorgaben für die Internet-Konzerne. Von Jens Bayer-Gimm

Mitarbeiter in der kirchlichen Flüchtlingsarbeit erleben immer wieder Anfeindungen und Fremdenfeindlichkeit. Wie sie damit umgehen können, darum ging es beim Flüchtlingsgipfel der katholischen Kirche.

Hass im Internet bedroht Meinungsfreiheit – betroffen sind häufig Geflüchtete, Migranten sowie Muslime. Das geht aus einer aktuellen Studie hervor. Danach beteiligt sich fast jeder Zweite wegen Hassreden seltener an Online-Diskussionen.

Die Aschermittwoch-Hetz-Rede des sachsen-anhaltischen AfD-Chefs Poggenburg könnte ein Nachspiel haben. Immer mehr Politiker rufen den Verfassungsschutz auf, die Partei ins Visier zu nehmen.

Mit einem Fake-Brief machen geistige Brandstifter in den sozialen Medien derzeit Stimmung gegen Ausländer. Es handelt sich um ein angebliches Schreiben des NRW-Innenministers an die Polizei, Straftaten von Ausländern zu vertuschen.

Facebook hat erstmals einen Politiker-Besuch beim Hasskommentare-Löschteam zugelassen. Renate Künast (Grüne) sprach mit den zuständigen Mitarbeitern. Nächste Woche soll auch ein Besuch des Bundesjustizministeriums anstehen.

Das Medieninteresse am Facebook-Prozess in Würzburg war groß: Zwingt ein syrischer Flüchtling den US-Konzern dazu, aktiv nach Hetze suchen und sie löschen zu müssen? Facebook ging zumindest vorerst als Sieger vom Platz. Von Daniel Staffen-Quandt

Ein syrischer Flüchtling verklagt Facebook wegen Fake-News. Dort soll ein Foto des Flüchtlings zigfach verbreitet worden sein mit wahrheitswidrigen Behauptungen. Ein Termin für die Verhandlung ist anberaumt - aber es ist unsicher, ob es dazu kommt. Von Daniel Staffen-Quandt